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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

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DEB/2923/08-18701909000

Zugmaschine (ausgenommen Kraftkarren der Position 8709), nicht von den UPos. (KN) 8701 10 bis 8701 30 erfasst, kein Acker- oder Forstschlepper, in Form eines zwei- oder vierradgetriebenen Geländefahrzeugs (Quad / ATV). Technische Daten des Fahrzeugs (auszugsweise): - Viertaktbenzinmotor mit einer Leistung von 30,9 kW (42 PS) - 2.185 x 1.212 x 1.164 mm (Länge x Breite x Höhe) - 273 kg Eigengewicht - 633 ccm Hubraum - CVT-Riemenwandler mit Untersetzung und Rückwärtsgang - 567 kg zulässige Anhängelast Das offene Fahrzeug ist mit einem Sitz für den Fahrer, einer Lenkvorrichtung in Form eines Motorradlenkers mit montierten Kontrolleinrichtungen, einer Beleuchtungseinrichtung und zwei Gepäckträgern (vorn und hinten) ausgestattet. Das Fahrzeug besitzt Reifen mit tiefem Profil ("off-road"-Ballonreifen) und kann zur Personenbeförderung in unwegsamen Gelände verwendet werden. Es kann mit einer Anhängevorrichtung ausgestattet sein; die Anhängelast beträgt 567 kg. Die technischen Merkmale des Geländefahrzeuges gestatten ein Ziehen oder Schieben anderer Fahrzeuge, Geräte oder Lasten von mindestens dem Zweifachen des Eigengewichtes; somit liegt zolltariflich eine Zugmaschine im Sinne der UPos. (HS) 8701 90 vor. Das Fahrzeug verfügt nicht über spezielle Ausstattungsmerkmale für die landwirtschaftliche, gartenbauliche oder forstwirtschaftliche Nutzung. Hersteller: Kawasaki Modell: KVF650 4x4 / Brute Force (Modelljahr 2008)

DEM/2923/08-18517620090

Transmitter - aus einer LED, einem Kondensator und einer integrierten Schaltung in einem Gehäuse (Ab- messungen 8,98 x 5,9 x 2,72 mm) mit 4 Anschlusspins, - nach Einbau in ein Gerät für die Kommunikation in einem drahtgebundenen Netzwerk zum Empfang von elektrischen Signalen, Konvertierung und Senden von optischen Signalen bei der Datenübertragung in MOST- (Media Oriented System Transport) Netzwerken mittels Lichtwellenleiter bestimmt. "Apparat für die Kommunikation in einem drahtgebundenen Netzwerk, keine Basisstation, Gerät zum Empfangen, Konvertieren und Senden von Tönen, Bilder oder anderen Daten - Transmitter"

DEF/2923/08-161022090

Windjackenähnliches Kleidungsstück für Frauen, Größe S, siehe beigefügtes Foto, - aus 1,9 mm dicken, einfarbigen, einseitig (Innenseite) gerauten Gewirken aus lt. Antrag 80% Baumwolle und 20% Polyester (synthetische Chemiefasern), - ungefüttert - über den Schritt reichend (Rückenlänge: 77 cm), - mit Kapuze, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit Reißverschluss, darüber mit Knebel- und Schlaufenverschluss von rechts über links (Frauenkleidung), - mit langen Ärmeln, die nicht über den unteren Rand des Kleidungsstücks hinausreichen (somit kein Blouson); mit verengenden Bündchen an den Ärmelenden, - vorn mit zwei aufgesetzten Taschen (in der Art einer Kängurutasche) unterhalb der Taille, - mit einem verengenden Tunnelzug am unteren Rand (somit kein kurzmantelähnliches Kleidungsstück der Unterposition 6102 2010), - wird als äußerstes Kleidungsstück über jeder anderen Kleidung getragen und bietet einen bedingten Wetterschutz (somit keine Jacke der Position 6104 und auch kein Kleidungsstück der Position 6110).

DEB/2923/07-19503009500

Anderes als zuvor von der Position 9503 erfasstes Modell, in Form eines Fahrzeugs, aus Kunststoff, sog. Futuristic aus der Aktion "Mc Donald´s - Pucca / Monster Trucks 2008". Es handelt sich um das ca. 8,5 cm x 6 cm x 6,5 cm (LxBxH) große Modell eines Monstertrucks. Er besteht aus einem PKW aus schwarzem Kunststoff mit rotgelben Aufklebern auf Dach, Vorderhaube und Seitentüren der auf einem gelbfarbenen Fahrzeugunterbau mit zwei beweglichen Achsen und vier ca. 32 mm x 18 mm (Durchmesser x Breite) großen, beweglichen Rädern aufgebaut ist. Das Fahrzeugmodell ist zusammen mit einem Beipackzettel in einem Polyethylenbeutel für den Einzelverkauf aufgemacht und dient Kindern zum Spielen. Ein Bild der Ware ist im Internet unter http://europa.eu.int/comm/taxation_customs/dds/de/ebticau.htm zu finden.

DEM/2923/07-18527913500

Musik-Center - aus Rundfunkempfangsteil für den UKW/MW-Empfang, CD-Player mit Laserabnehmersystem, Kassettenrekorder und Tonfrequenzverstärker in einem Gehäuse (Abmessungen: 480 x 260 x 190 mm) mit LED-Anzeige, Bedienelementen und Kopfhöreranschlussbuchse sowie separater Infrarot-Fernbedienung, - zum Rundfunkempfang im UKW/MW-Bereich, zur Tonaufnahme auf Magnetbandkassetten und zur Tonwiedergabe von Audio-CDs und Magnetbandkassetten, - zusammen mit zwei Lautsprecherboxen in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung. Das Rundfunkempfangsgerät bestimmt den Charakter des Ganzen. "Rundfunkempfangsgerät, nicht von den Unterpositionen 8527 1210 bis 8527 2900 erfasst, mit Tonaufnahme- und Tonwiedergabegerät kombiniert, nicht mit einem oder mehreren Lautsprechern in einem gemeinsamen Gehäuse, mit Laserabnehmersystem (Rundfunkempfangsgerät in funktioneller Einheit mit Infrarot-Fernbedienung, in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmenden Lautsprecherboxen)"

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