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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DEB/2925/08-19603909900

Unvollständiger Wischer für den Handgebrauch, sog. Fensterabzieher, Art.-Nr.: 059114, bestehend aus: - einer geschmeidigen Kunststofflippe, - einer Fassung aus unedlem Metall, in welche die Lippe eingeklemmt ist, - einem, mit einer Zwinge aus unedlem Metall an der Fassung befestigten Kunststoffrohr als Verbindungsstück für einen Stiel (nicht Gegenstand dieser vZTA). Der Wischer (Maße: 34 x 16 cm) dient zum Reinigen feuchter, glatter Oberflächen (z. B. von Glasscheiben). Durch das Fehlen des Stiels stellt das Erzeugnis noch keinen vollständigen Wischer dar, weist aber die wesentlichen Beschaffenheitsmerkmale der fertigen Ware auf. Abbildung im Internet unter: http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/ebticau_de.htm

DEM/2925/08-14420101900

Nussknacker, - bunt bemalte, stilisierte menschliche Figur (Soldat mit Gewehr), aus Holz (Pinie und Pappel; lt. Antragsteller), mit Haaren und Bart aus Spinnstoffen, Maße (HxBxT): 50 x 13,5 x 11 cm, - ohne Höhlung im Mund, um eine Nuss einzulegen, damit nicht zum Knacken von Nüssen geeignet, - zu Dekorationszwecken. (Abbildung siehe Anlage) Das Holz bestimmt den Charakter des Ganzen. "Ziergegenstand aus Holz, nicht aus tropischem Holz im Sinne der Zusätzlichen Anmerkung 2 zu Kap 44 (zusammengesetzte Ware aus Holz -charakterbestimmend- und Spinnstoffen); Nussknacker"

DEF/2925/08-161091000

T-Shirt, sog. pulloverähnliches Kleidungsstück, Größe M, siehe beigefügtes Foto, - aus verschiedenen, einfarbigen, bedruckten und buntgewirkten, 1,0 mm dicken, leichten Doppelgewirken aus lt. Antrag 100% Baumwolle, - über den Schritt reichend (Rückenlänge: 71 cm), - mit einem runden, leicht halsfernen Halsausschnitt, - ohne Öffnung und ohne Verschluss, - mit langen, enganliegenden Ärmeln; an Ärmelenden gerafft sowie mit kurzen, angesetzten Zuschnitten aus Gewirken, - mit einem geraden Abschluss mit kurzen angesetzten Zuschnitten aus Gewirken am unteren Rand, - aufgrund der Gewirkedicke, des Schnitts und der Ausstattung kein Kleidungsstück der Position 6110.

DEB/2925/07-19503004100

Spielzeug, ein Tier darstellend, Füllmaterial enthaltend, sog. Cocker Spaniel aus der Aktion "Mc Donald´s - The Dog 2008". Es handelt sich um einen ca. 9,5 cm großen Hund (Cocker Spaniel) aus hellbraunem Plüschspinnstoff, der einem im Verhältnis zum Körper sehr großen Kopf aufweist. Er ist mit weichem Material gefüllt. Augen und Nase des Tieres bestehen aus Kunststoff. Um den Hals trägt es ein hellblaues Halsband aus Kunststoff, das im Nacken mit einer Spinnstoffkordel am Tier befestigt ist, so dass es auch als Anhänger verwendet werden kann. Das Spielzeugtier ist zusammen mit einem Beipackzettel in einem Polyethylenbeutel für den Einzelverkauf aufgemacht und dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern. Ein Bild der Ware ist im Internet unter http://europa.eu.int/comm/taxation_customs/dds/de/ebticau.htm zu finden.

DEM/2925/07-144219098

Doppelbodensystem, - aus aneinandergelegten, rechteckigen Spanplatten (ca. 600 x 600 x 38,5 mm), auf der Unterseite mit Stahlblech beschichtet, Kanten konisch gefräst und mit umlaufendem Kantenschutz aus Kunststoff, Unterkonstruktion aus höhenverstellbaren Stützen aus verzinktem Stahl (lt. Anmelder), Auflageplättchen und Montagehilfsmittel (Gewinde- sicherung und Kleber), - noch nicht zusammengebaut, - zum Einbau als zweiter Boden (Doppelboden) unter dem Versorgungsleitungen (Elektro- installation, Wasser, Rohrpost, Druckluft, zentrale Staubsauganlagen, usw.) in EDV- Räumen und Schaltzentralen, Industrie- und Werkräumen, Schulungs- und Forschungs- räumen sowie Büro- und Konstruktionsbereichen verlegt werden. Der Charakter der Ware wird aufgund des Wertes, der Menge und des Verwendungszweckes von den Spanplatten bestimmt. "Andere Ware als in den Positionen 4401 bis 4420 genannte Ware aus Holz (zusammengesetzte Ware aus Holz -charakterbestimmend-, unedlem Metall und Kunststoff), aus Spanplatten, noch nicht zusammengesetzt; Doppelbodensystem"

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI