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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DEB/2926/08-194053000

Elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, von der für Weihnachtsbäumen verwendeten Art, in Form einer sog. Lichterkette für die Innen- und Außenbeleuchtung. Es handelt sich im Wesentlichen um eine ca. 23 m lange Girlande/Lichterkette mit wahlweise einstellbarem Stand-, Blinklicht (insgesamt acht verschiedene Lichteffekte), bestehend aus einem grünen Kabel (mit ca. 10 m langer Zuleitung) aus Kusntstoff mit 260 in Reihe geschalteten Mini-Glühlampen (klar leuchtend - in einem Abstand von je ca. 5 cm angeordnet) befestigt jeweils in einer Kunststofffassung, ausgestattet mit Transformator und Stecker. Die Lichterkette (charakterbestimmend im Hinblick auf Umfang und Verwendung) ist in Aufmachung für den Einzelverkauf zusammen mit zehn Ersatzglühlampen (zusätzlich in einem Kunststoffbeutel verpackt mit einer kleinen Kunststoffklemme als Werkzeug) und einer Beschreibung in einem bedruckten Karton verpackt. Ein Bild der Ware ist im Internet unter http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/ebticau_de.htm zu finden.

DEM/2926/08-14420101900

Nussknacker, - bunt bemalte, stilisierte menschliche Figur (Soldat mit Trommel), aus Holz (Pinie und Pappel; lt. Antragsteller), mit Haaren und Bart aus Spinnstoffen, Maße (HxBxT): 50 x 13,5 x 11 cm, - ohne Höhlung im Mund, um eine Nuss einzulegen, damit nicht zum Knacken von Nüssen geeignet, - zu Dekorationszwecken. (Abbildung siehe Anlage) Das Holz bestimmt den Charakter des Ganzen. "Ziergegenstand aus Holz, nicht aus tropischem Holz im Sinne der Zusätzlichen Anmerkung 2 zu Kap 44 (zusammengesetzte Ware aus Holz -charakterbestimmend- und Spinnstoffen); Nussknacker"

DEF/2926/08-161022090

Blouson für Frauen, sog. pulloverähnliches Kleidungsstück, Größe S, siehe beigefügtes Foto, - aus 1,0 mm dicken, einfarbigen, bedruckten und buntgewirkten Doppelgewirken aus lt. Antrag 100% Baumwolle, - ungefüttert, - über die Taille reichend (Rückenlänge: 67 cm), - mit gefütterter Kapuze mit Kordelzug, - vorn mit einer nicht durchgehenden Öffnung mit Knopfverschluss von rechts über links (Frauenkleidung), - mit langen Ärmeln, die über den unteren Rand des Kleidungsstücks hinausreichen; mit gerippten, verengenden Bündchen an den Ärmelenden, - vorn mit einer aufgesetzten Kängurutasche unterhalb der Taille, - im Randbereich der Kapuze, vorn an der Öffnung und oberhalb der Kängurutasche mit schmalen, aufgenähten Streifen aus Samtgeweben aus Spinnstoffen, - am unteren Rand mit einem gerippten, verengenden Bund, - erfüllt aufgrund des Schnitts und der Ausstattung die Voraussetzungen zur Einreihung als Blouson, somit keine Jacke der Position 6104 und auch kein Kleidungsstück der Position 6110.

DEB/2926/07-19503004100

Spielzeug, ein Tier darstellend, Füllmaterial enthaltend, sog. Papillon aus der Aktion "Mc Donald´s - The Dog 2008". Es handelt sich um einen ca. 9,5 cm großen Hund (Papillon) aus verschiedenfarbigem Plüschspinnstoff, der einem im Verhältnis zum Körper sehr großen Kopf aufweist. Er ist mit weichem Material gefüllt. Augen und Nase des Tieres bestehen aus Kunststoff. Um den Hals trägt es ein grünes Halsband aus Kunststoff, das im Nacken mit einer Spinnstoffkordel am Tier befestigt ist, so dass es auch als Anhänger verwendet werden kann. Das Spielzeugtier ist zusammen mit einem Beipackzettel in einem Polyethylenbeutel für den Einzelverkauf aufgemacht und dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern. Ein Bild der Ware ist im Internet unter http://europa.eu.int/comm/taxation_customs/dds/de/ebticau.htm zu finden.

DEM/2926/07-185098000

Elektrischer Kehrbesen - aus einem Kunststoffgehäuse mit eingebauter, mittels Elektromotor angetriebener Kehrwalze, Akkumulator, Schmutzbehälter, Fußschalter und Stiel, - zum Kehren und Aufnehmen von trockenem Schmutz und Staub durch die rotierende Kehrwalze, - zur Verwendung im häuslichen Außenbereich, - mit einem Gewicht von weniger als 20 kg, - zusammen mit einem Ladegerät in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung. Der Kehrbesen bestimmt den Charakter des Ganzen. "Elektromechanisches Haushaltsgerät mit eingebautem Elektromotor (Warenzusammen- stellung aus charakterbestimmendem Kehrbesen und Ladegerät) - sog. elektrischer Kehrbesen"

TARIC-Nomenklatur

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Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

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