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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

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DEB/2931/08-19615190000

Haarspangen aus unedlem Metall in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, sog. "Haaraccesoire, Artikel-Nr. 09-05632 S/14". Die Warenzusammenstellung besteht aus: - vier ca. 4 cm großen, leicht gebogenen Haarspangen in Form eines geschwungenen Rahmens aus unedlem Metall, die mit gelartigem, blauem Farbüberzug mit Glitzerpartikeln versehen sind, - acht ca. 0,2 mm dicken, blauen Haargummis aus einem mit Spinnstoffgarnen umflochtenen, elastischen Kautschukfaden, die an den Enden durch eine Hülse aus unedlem Metall zusammengefügt sind und - zwei Haarbändern mit einem Durchmesser von ca. 2 cm, aus elastischen, schlauchförmigen Schlingengewirken aus blauschimmernden Spinnstoffen, lediglich geschnitten. Ein charakterbestimmender Bestandteil ist nicht ermittelbar; die Haargummis überwiegen aufgrund ihrer Menge, die Haarspangen weisen den höchsten Wert auf, so dass die Einreihung in die zuletzt genannte, der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen erfolgt. Die Erzeugnisse sind auf einer Pappkarte mit Aufhängeöse für den Einzelverkauf aufgemacht. Ein Bild der Ware befindet sich im Internet unter http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/ebticau_de.htm.

DEM/2931/08-18536908599

Dockingstation für Digitalkamera - aus einer mit aktiven und passiven Bauelementen bestückten gedruckten Schaltung in einem Kunststoffgehäuse mit Aufnahmevorrichtung für Digitalkamera, Systemanschluss für USB-Signale und USB-Anschluss, über Kabel vebunden mit Netzteil, - für eine Spannung von weniger als 1000 V, - zum Herstellen einer elektrischen Verbindung zwischen einer Digitalkamera und einem Drucker oder einer automatischen Datenverarbeitungsmaschine sowie zum Laden eines NiMH-Akkumulators in einer Digitalkamera nach Umwandeln einer Eingangswechsel- spannung von 100 - 240 V in eine Ausgangsgleichspannung von 5 V - ohne kennzeichnende Haupttätigkeit, - zusammen mit Beipack (USB-Kabel, zwei Akkumulatoren, Bedienungsanleitung) in einer gemeinsamen Verkaufsverpackung. Die Dockingstation bestimmt den Charakter des Ganzen. "Elektrisches Gerät zum Verbinden von elektrischen Stromkreisen, für eine Spannung von weniger als 1000 V, keine Steckvorrichtung, kein Kontaktelement für Drähte und Kabel, nicht für Luftfahrzeuge - Dockingstation für Digitalkameras (Kombination aus Gerät zum Verbinden von Stromkreisen und Akkumulatorenladegerät - ohne kennzeichnende Haupttätigkeit -, in funktioneller Einheit mit Netzteil und in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack)"

DEF/2931/08-161143000

Andere Kleidung, sog. hemdblusenähnliches Kleidungsstück, Größe S, siehe beigefügtes Foto, - aus 0,6 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus lt. Antrag 65% Polyester (synthetische Chemiefasern) und 35% Baumwolle, - über den Schritt reichend (Rückenlänge: 74 cm), - vorn mit einem V-förmigen Halsausschnitt, darunter mit einer etwa bis zur Taille reichenden Öffnung mit Druckknopfverschluss von rechts über links (Frauenkleidung); aufgrund der Öffnung mit Druckknopfverschluss keine Ware der Position 6109, - mit kurzen Ärmeln, - mit zwei aufgesetzten Brusttaschen und zwei aufgesetzten Taschen unterhalb der Taille (somit keine Hemdbluse der Position 6106); alle Taschen mit einer schmalen Verschlusslasche mit Knopfverschluss, - an der Randeinfassung des Halsausschnitts, vorne an der Öffnung, an den Enden der langen Ärmel sowie an den geknöpften Laschen der Taschen, mit Zuschnitten aus bedruckten Geweben aus Spinnstoffen, - auf der Rückseite, in Höhe der Taille leicht elastisch verengt, - mit ca. 10 cm hoch reichenden Seitenschlitzen, - am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - ohne pullovertypische Merkmale (somit keine Kleidung der Position 6110).

DEB/2931/07-19503004100

Spielzeug, ein Tier darstellend, Füllmaterial enthaltend, sog. Dalmatian aus der Aktion "Mc Donald´s - The Dog 2008". Es handelt sich um einen ca. 9,5 cm großen Hund (Dalmatiner) aus weißem Plüschspinnstoff mit schwarzen Flecken, der einem im Verhältnis zum Körper sehr großen Kopf aufweist. Er ist mit weichem Material gefüllt. Augen und Nase des Tieres bestehen aus Kunststoff. Um den Hals trägt es ein dunkelrotes Halsband aus Kunststoff, das im Nacken mit einer Spinnstoffkordel am Tier befestigt ist, so dass es auch als Anhänger verwendet werden kann. Das Spielzeugtier ist zusammen mit einem Beipackzettel in einem Polyethylenbeutel für den Einzelverkauf aufgemacht und dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern. Ein Bild der Ware ist im Internet unter http://europa.eu.int/comm/taxation_customs/dds/de/ebticau.htm zu finden.

DEM/2931/07-18523511000

Flash-Speicherkarte (SD Card), - aus einer mit einem Speicherbaustein (Flash EEPROM) und einem Chipcontroller bestückten Leiterplatte in einem rechteckig geformten Gehäuse mit abgeschnittener Ecke (Abmessungen 32 x 24 x 2,1 mm) mit mechanischem Schreibschutz und Anschlussleiste, - mit einer Speicherkapazität von 2 GB, - ohne Aufzeichnung, - zur Verwendung in unterschiedlichen Geräten geeignet (z.B. MP3-Player, Digitalkameras, PDAs). "Nicht flüchtige Halbleiterspeichervorrichtung, Halbleiter-Aufzeichnungsträger, ohne Aufzeichnung - Flash-Speicherkarte."

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