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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DEB/2932/08-19615190000

Haarspangen aus unedlem Metall in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, sog. "Haaraccesoire, Artikel-Nr. 09-05629 S/10". Die Warenzusammenstelleung besteht aus: - zwei ca. 4 cm großen, tropfenförmigen, leicht gebogene Haarspangen aus unedlem Metall, die am Ende in Form eines Schmetterlings gestaltet und mit gelartigem, orangem Farbüberzug mit Glitzerpartikeln versehen sind, - zwei, ca. 1,5 bzw. 2,5 cm großen Haarklammern aus orange-transparentem Kunststoff in Form von zwei mittels einer Metallfeder verbundenen, zueinander gebogenen Kämmen, - vier 0,5 mm dicken, orange- und silberfarbenen Haargummis aus einem mit Spinnstoffgarnen umflochtenen, elastischem Kautschukfaden, die an den Enden durch eine Hülse aus unedlem Metall zusammengefügt sind und - zwei Haarbändern mit einem Durchmesser von ca. 2 cm, aus elastischen, schlauchförmigen Schlingengewirken aus orangefarbenen Spinnstoffen, lediglich geschnitten. Die Haarspangen und -klammern bestimmen aufgrund ihres Wertes den Charakter der Warenzusammenstellung. Innerhalb der Position 9615 bestimmen die Haarclips aus unedlem Metall ebenfalls aufgrund des Wertes den Charakter des Sets. Die Erzeugnisse sind auf einer Pappkarte mit Aufhängeöse für den Einzelverkauf aufgemacht. Ein Bild der Ware befindet sich im Internet unter http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/ebticau_de.htm.

DEM/2932/08-18536908599

Dockingstation für Digitalkamera - aus einer mit aktiven und passiven Bauelementen bestückten gedruckten Schaltung in einem Kunststoffgehäuse mit Aufnahmevorrichtung für Digitalkamera, Systemanschluss für USB-Signale und USB-Anschluss, über Kabel vebunden mit Netzteil, - für eine Spannung von weniger als 1000 V, - zum Herstellen einer elektrischen Verbindung zwischen einer Digitalkamera und einem Drucker oder einer automatischen Datenverarbeitungsmaschine sowie zum Laden eines NiMH-Akkumulators in einer Digitalkamera nach Umwandeln einer Eingangswechsel- spannung von 100 - 240 V in eine Ausgangsgleichspannung von 5 V - ohne kennzeichnende Haupttätigkeit, - zusammen mit Beipack (USB-Kabel, zwei Akkumulatoren, Bedienungsanleitung) in einer gemeinsamen Verkaufsverpackung. Die Dockingstation bestimmt den Charakter des Ganzen. "Elektrisches Gerät zum Verbinden von elektrischen Stromkreisen, für eine Spannung von weniger als 1000 V, keine Steckvorrichtung, kein Kontaktelement für Drähte und Kabel, nicht für Luftfahrzeuge - Dockingstation für Digitalkameras (Kombination aus Gerät zum Verbinden von Stromkreisen und Akkumulatorenladegerät - ohne kennzeichnende Haupttätigkeit -, in funktioneller Einheit mit Netzteil und in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack)"

DEF/2932/08-161099020

Modisches Unterhemd, sog. pulloverähnliches Kleidungsstück, Größe S, siehe beigefügtes Foto, - aus 0,5 mm dicken, leichten, einfarbigen und bedruckten Gewirken aus lt. Antrag 65% Polyester (synthetische Chemiefasern) und 35% Baumwolle, - über die Taille reichend (Rückenlänge: 60 cm), - mit einem runden, leicht halsfernen Halsausschnitt, der vorne in einen V-förmigen Ausschnitt ausläuft, - ohne Öffnung und ohne Verschluss (somit keine Bluse der Position 6106), - mit langen, nicht enganliegenden Ärmeln (somit kein T-Shirt); mit doppellagigen, verengenden Bündchen an den Ärmelenden, - modisch gestaltet; wird unmittelbar auf der Haut getragen, - am unteren Rand mit einem angesetzten, doppellagigen, nicht verengenden Abschluss, - erfüllt aufgrund des leichten Materials und der Ausstattung die Voraussetzungen zur Einreihung als modisches Unterhemd, somit kein Kleidungsstück der Position 6110.

DEB/2932/07-19503004100

Spielzeug, ein Tier darstellend, Füllmaterial enthaltend, sog. Shi Tzu aus der Aktion "Mc Donald´s - The Dog 2008". Es handelt sich um einen ca. 9,5 cm großen Hund (Shi-Tzu) aus verschiedenfarbigem Plüschspinnstoff, der einem im Verhältnis zum Körper sehr großen Kopf aufweist. Er ist mit weichem Material gefüllt. Augen und Nase des Tieres bestehen aus Kunststoff. Um den Hals trägt es ein lilafarbenes Halsband aus Kunststoff, das im Nacken mit einer Spinnstoffkordel am Tier befestigt ist, so dass es auch als Anhänger verwendet werden kann. Das Spielzeugtier ist zusammen mit einem Beipackzettel in einem Polyethylenbeutel für den Einzelverkauf aufgemacht und dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern. Ein Bild der Ware ist im Internet unter http://europa.eu.int/comm/taxation_customs/dds/de/ebticau.htm zu finden.

DEM/2932/07-184439990

Tonerflasche - aus einem mit Toner befüllten und spezifisch geformten Kunststoffgehäuse mit Zahnrad- mechanik und ID-Chip, - erkennbar ausschließlich zum Einsetzen in Laserdrucker bestimmt. "Teil, erkennbar ausschließlich für Geräte der Position 8443 bestimmt, nicht von den Unterpositionen 8443 9110 bis 8443 9910 erfasst - Tonerflasche"

TARIC-Nomenklatur

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Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI