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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DEHH/2933/10-13917330090

Angaben des Antragstellers: Silikonschlauch mit Metallclip (Ersatzteil für Edelstahlentsafter) Nach dem Untersuchungsergebnis liegt ein biegsamer Kunststoffschlauch mit einer Metallhülse und einer Schlauchklemme aus Metall vor.

DEB/2933/08-190319085

Teil erkennbar hauptsächlich für ein optisches Messgerät "Lava Scan ST Dentalscanner" der Warennummer 9031 49 90 (s. VZTA DE B/3112/07-1), in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus: - einem "Lava Scan ST Modellhalter" zum Fixieren von Dentalmodellen während des Scanvorgangs (charakterbestimmend in Bezug auf die Verwendung), - einer "Lava Scan ST Kalibrierplatte" für die Kalibrierung des Scanners und - einem "Netzwerkkabel 10 M" zur Verbindung zwischen einem Rechner und dem "Lava ISDN Router" in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung.

DEF/2933/08-14202129190

Aktentaschenähnliches Behältnis, sog. "Laptop Tasche", siehe Foto, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - mit einem Handtragegriff, - ohne weitere Außenfächer, - Hauptfach mit einem an drei Seiten umlaufenden Reißverschluss zu öffnen, - innen mit einem gepolsterten Einlegefach für ein Notebook sowie mit einem auf eine komplette Innenseite genähten Einsteckfach ausgestattet, - mit einer Größe von ca. 39 x 6 x 28 cm, - dient der Aufnahme eines Notebooks, - augenscheinlich nicht handgearbeitet.

DEB/2933/07-19503004100

Spielzeug, ein Tier darstellend, Füllmaterial enthaltend, sog. Maltese aus der Aktion "Mc Donald´s - The Dog 2008". Es handelt sich um einen ca. 9,5 cm großen Hund (Malteser) aus weißem Plüschspinnstoff, der einem im Verhältnis zum Körper großen Kopf aufweist. Er ist mit weichem Material gefüllt. Augen und Nase des Tieres bestehen aus Kunststoff. Um den Hals trägt es ein gelbfarbenes Halsband aus Kunststoff, das im Nacken mit einer Spinnstoffkordel am Tier befestigt ist, so dass es auch als Anhänger verwendet werden kann. Das Spielzeugtier ist zusammen mit einem Beipackzettel in einem Polyethylenbeutel für den Einzelverkauf aufgemacht und dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern. Ein Bild der Ware ist im Internet unter http://europa.eu.int/comm/taxation_customs/dds/de/ebticau.htm zu finden.

DEM/2933/07-184439990

Tonerflasche - aus einem mit Toner befüllten und spezifisch geformten Kunststoffgehäuse mit Zahnrad- mechanik und ID-Chip, - erkennbar ausschließlich zum Einsetzen in Laserdrucker bestimmt. "Teil, erkennbar ausschließlich für Geräte der Position 8443 bestimmt, nicht von den Unterpositionen 8443 9110 bis 8443 9910 erfasst - Tonerflasche"

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

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