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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

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DEB/2934/08-19004909000

Zubehör, erkennbar hauptsächlich für Brillen, sog. Brillenband, in Form eines grauen, elastisch gewirkten Bandes aus Polyester. Das Brillenband besteht aus zwei zusammengenähten, ca. 28 cm langen Abschnitten, an deren Enden je ein kleines Kunststoffröhrchen eingearbeitet ist. Die Ware wird zum Halten von Kinderbrillen unterschiedlicher Art eingesetzt. Ein Bild der Ware befindet sich im Internet unter http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/ebticau_de.htm.

DEF/2934/08-14202929890

Anderes Behältnis, sog. "Business Tasche", siehe Foto, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - von rechteckiger Form, - mit zwei längeren Handtragegriffen aus Leder, die auch das Tragen über der Schulter zulassen, - außen ohne weitere Fächer, - innen mit einem Hauptfach, einem seitlichen Reißverschlussfach und drei Einsteckfächern, - Hauptfach mit Reißverschluss zu verschließen, - gefüttert, - mit den Abmessungen von ca. 40 (H) x 58 (B unten) x 15 (T) cm, - aufgrund der Form und der Größe in erster Linie dazu bestimmt, größere Gegenstände aufzunehmen, - augenscheinlich nicht handgearbeitet.

DEB/2934/07-19503004100

Spielzeug, ein Tier darstellend, Füllmaterial enthaltend, sog. Bull Dog aus der Aktion "Mc Donald´s - The Dog 2008". Es handelt sich um einen ca. 9,5 cm großen Hund (Bulldogge) aus verschiedenfarbigem Plüschspinnstoff, der einem im Verhältnis zum Körper sehr großen Kopf aufweist. Er ist mit weichem Material gefüllt. Augen und Nase des Tieres bestehen aus Kunststoff. Um den Hals trägt es ein pinkfarbenes Halsband aus Kunststoff, das im Nacken mit einer Spinnstoffkordel am Tier befestigt ist, so dass es auch als Anhänger verwendet werden kann. Das Spielzeugtier ist zusammen mit einem Beipackzettel in einem Polyethylenbeutel für den Einzelverkauf aufgemacht und dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern. Ein Bild der Ware ist im Internet unter http://europa.eu.int/comm/taxation_customs/dds/de/ebticau.htm zu finden.

DEM/2934/07-184439990

Tonerflasche - aus einem mit Toner befüllten und spezifisch geformten Kunststoffgehäuse mit Zahnrad- mechanik und ID-Chip (Abbildung siehe Anlage), - erkennbar ausschließlich zum Einsetzen in Laserdrucker bestimmt. "Teil, erkennbar ausschließlich für Geräte der Position 8443 bestimmt, nicht von den Unterpositionen 8443 9110 bis 8443 9910 erfasst - Tonerflasche"

DEF/2934/07-16404110090

Trainingsschuhe, siehe Foto, - mit Laufsohle aus (lt. Antrag) Kunststoff, - mit Oberteil aus Spinnstoff (den größten Teil der Außenfläche bildend) und Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit dem bloßen Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff), - auf das Oberteil sind an mehreren Stellen Stücke aus Kunststoff als Verstärkungsteile aufgesetzt, - mit einem cif-Preis je Paar (lt. ergänzenden Antragsangaben) von weniger als 7,50 Euro, - mit einem Schnürsenkelverschluss

TARIC-Nomenklatur

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1 095 HS4

vZTA

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