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Flüssiges Nahrungsergänzungsmittel. Antragsangaben (als zutreffend unterstellt): Amino Liquid; Nahrungsergänzungsmittel mit Proteinhydrolysat; Geschmacksrichtungen: Vanille, Erdbeer und Schoko; Zutaten: Wasser, Proteinhydrolysat (Rind), Glycerin, Aroma, Sucralose, Kaliumsorbat; Verzehrempfehlung: 1-3 Portionen am Tag; Handelseinheit: 453 ml-Kunststoffflasche. Beschaffenheit der vorgelegten Warenprobe: lachsfarbene, trübe, leicht viskose, unmittelbar trinkbare Flüssigkeit, süß und fruchtig-aromatisiert schmeckend, abgefüllt in einer weißen, etikettierten Kunststoffflasche mit Schraubverschluss. Etikettaufdruck (auszugsweise): "Pure Liquid Amino; Strawberry Delight; Suggested use: take 1-3 tablespoons daily". Saccharose/Invertzucker (lt. Angaben): nicht enthalten; Alkohol (lt. Angaben): nicht enthalten; Erzeugnisse/Fette aus Erzeugnissen der Positionen 0401 bis 0404 (lt. Angaben): nicht enthalten. Bei der Ware handelt es sich um eine unmittelbar trinkbare, für den menschlichen Genuss bestimmte Flüssigkeit. Sie ist damit als Getränk in das Kapitel 22 der KN einzureihen. Anderes nicht alkoholhaltiges Getränk, keine Erzeugnisse der Positionen 0401 bis 0404 und keine Fette aus Erzeugnissen der Positionen 0401 bis 0404 enthaltend, keinen Zucker enthaltend (Saccharose oder Invertzucker), kein mit Wasser verdünnter oder kohlensäurehaltiger Frucht- oder Gemüsesaft.
Multifunktionsgerät - aus Laserdruckwerk mit Fotoleitertrommel, Scannereinheit und Stromversorgung in einem Gehäuse (Abmessungen: 637 x 719 x 739 mm) mit USB- und Ethernet-Anschluss, - zum elektrostatischen Kopieren von bis zu 28 einfarbigen Seiten pro Minute sowie zum Drucken nach Anschluss an eine automatische Datenverarbeitungsmaschine oder ein Netzwerk. "Anderer Drucker kombiniert mit Kopiergerät, nicht von den Unterpositionen 8443 1100 bis 8443 1970 erfasst, an eine automatische Datenverarbeitungsmaschine oder ein Netzwerk anschließbar, ohne Fernkopierfunktion, Maschine, die die Funktion Kopieren durch Scannen von Originalen ausführt und Kopien mittels eines elektrostatischen Verfahrens druckt - Multifunktionsgerät"
Jacquardgewebe, lt. Antrag: Möbelbezugsstoff, Artikel CS Eilenburg 477750 - als Meterware, - (lt. Antrag) mit einer Breite von 180 cm, - aus überwiegend ungezwirnten, nicht hochfesten Garnen und vereinzelt eingesetzten Chenillegarnen; die Chenillegarne erzeugen keine samtartige Oberfläche (daher kein Chenillegewebe der Position 5801), - mit einem Anteil an synthetischen Filamenten (lt. Antrag: Polyester) von 79 GHT und einem Anteil an synthetischen Spinnfasern (lt. Antrag: Polyester) von 21 GHT, - buntgewebt.
Schreiber mit Filzspitze, mit einem zylindrischen, roten Gehäuse und einer blauen Schutzkappe aus Kunststoff (Maße: 16 x 0,7 cm = L x D). In dem Gehäuse befindet sich ein länglicher, watteähnlicher Zuschnitt, der mit roter Tinte getränkt ist. Abbildung der Ware unter: http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/ebticau_de.htm
Speicherstick - aus einer mit Flash-Speicherbausteinen und einem Chipcontroller sowie weiteren aktiven und passiven diskreten Bauelementen bestückten Leiterplatte in einem Gehäuse mit USB-Anschluss und Verschlusskappe (Abmessungen 20 x 84 x 14 mm), - mit einer Speicherkapazität von 2 GB, - mit Aufzeichnung (Programmen) zur anderen als Ton- oder Bildwiedergabe, - zur Datenaufzeichnung und -wiedergabe nach Anschluss an die USB-Schnittstelle unterschiedlicher Geräte geeignet. "Nicht flüchtige Halbleiterspeichervorrichtung, Halbleiter-Aufzeichnungsträger, mit Aufzeichnung, zur anderen als Ton- und Bildwiedergabe - USB-Speicherstick"