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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

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DEB/2941/08-12202901099

Flüssiges Nahrungsergänzungsmittel. Antragsangaben (als zutreffend unterstellt): Glutamin Liquid; diätetisches Lebensmittel für intensive Muskelanstrengungen, insbesondere für Sportler; Zutaten: L-Glutamin, Wasser, Glycerin, natürliches Himbeeraroma, Citronensäure, Xanthan, Farbstoff, Kaliumsorbat; Verzehrempfehlung: eine Portion (15 ml) am Tag; Handelseinheit: 453 ml-Kunststoffflasche. Beschaffenheit der vorgelegten Warenprobe: rosafarbene, trübe, viskose, unmittelbar trinkbare Flüssigkeit, süß und fruchtig-aromatisiert schmeckend, abgefüllt in einer weißen, etikettierten Kunststoffflasche mit Schraubverschluss. Etikettaufdruck (auszugsweise): "Pure Liquid Glutamine; Raspberry Rush; Suggested use: take 1 tablespoon daily". Saccharose/Invertzucker (lt. Angaben): nicht enthalten; Alkohol (lt. Angaben): nicht enthalten; Erzeugnisse/Fette aus Erzeugnissen der Positionen 0401 bis 0404 (lt. Angaben): nicht enthalten. Bei der Ware handelt es sich um eine unmittelbar trinkbare, für den menschlichen Genuss bestimmte Flüssigkeit. Sie ist damit als Getränk in das Kapitel 22 der KN einzureihen. Anderes nicht alkoholhaltiges Getränk, keine Erzeugnisse der Positionen 0401 bis 0404 und keine Fette aus Erzeugnissen der Positionen 0401 bis 0404 enthaltend, keinen Zucker enthaltend (Saccharose oder Invertzucker), kein mit Wasser verdünnter oder kohlensäurehaltiger Frucht- oder Gemüsesaft.

DEM/2941/08-18443319100

Multifunktionsgerät - aus Laserdruckwerk mit Fotoleitertrommel, Scannereinheit und Stromversorgung in einem Gehäuse (Abmessungen: 637 x 719 x 739 mm) mit USB- und Ethernet-Anschluss, - zum elektrostatischen Kopieren von bis zu 28 einfarbigen Seiten pro Minute sowie zum Drucken nach Anschluss an eine automatische Datenverarbeitungsmaschine oder ein Netzwerk. "Anderer Drucker kombiniert mit Kopiergerät, nicht von den Unterpositionen 8443 1100 bis 8443 1970 erfasst, an eine automatische Datenverarbeitungsmaschine oder ein Netzwerk anschließbar, ohne Fernkopierfunktion, Maschine, die die Funktion Kopieren durch Scannen von Originalen ausführt und Kopien mittels eines elektrostatischen Verfahrens druckt - Multifunktionsgerät"

DEF/2941/08-154079300

Jacquardgewebe; lt. Antrag Möbelbezugsstoff, Artikel: CS Mira 277471 - als Meterware, - mit einer Breite von 140 cm (lt. Antrag), - aus (lt. Untersuchung) ungezwirnten, nicht hochfesten Garnen aus synthetischen Filamenten (52,3 GHT; lt. Antrag: Polyester) und synthetischen Spinnfasern (47,7 GHT; lt. Antrag: Polyester), - buntgewebt.

DEB/2941/07-12207200010

Ethylalkohol, vergällt. Antragsangaben (als zutreffend unterstellt): Bio-Ethanol, vergällt; Zusammensetzung: 88 %vol Ethylalkohol, Wasser, mind. 5% Isopropanol; Verwendungszweck: zur Verbrennung in Bio-Ethanol-Kaminen; Aufmachung: 1 l-Flasche. Eine Warenprobe wurde nicht vorgelegt. Ethylalkohol und Branntwein mit beliebigem Alkoholgehalt, vergällt, hergestellt aus landwirtschaftlichen Rohstoffen, die im Anhang I des EWG-Vertrags aufgeführt sind.

DEM/2941/07-18523511000

Flash-Speicherkarte (MMCmobile) - aus einer mit einem Speicherbaustein (FLash EEPROM) und einem Chipcontroller bestückten Leiterplatte in einem rechteckig geformten Gehäuse mit abgeschnittener Ecke (Abmessungen 18 x 24 x 1,4 mm) mit Anschlussleiste, zusammengesetzt mit einem Adapter, - mit einer Speicherkapazität von 1 GB, - ohne Aufzeichnung, - zur Verwendung in unterschiedlichen Geräten geeignet (z. B. Mobiltelefone, MP3-Player, Digitalkameras). Die Flash-Speicherkarte bestimmt den Charakter des Ganzen. "Nicht flüchtige Halbleiterspeichervorrichtung, Halbleiter-Aufzeichnungsträger, ohne Aufzeichnung, zusammengesetzte Ware aus Flash-Speicherkarte und Adapter."

TARIC-Nomenklatur

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Einreihungsleitfaden

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vZTA

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