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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

AT2009/0005273004901900

Arzneiware mit therapeutischer/prophylaktischer Wirkung, in Form von farblosen Steckkapseln, gefüllt mit einem hellbraunen, feinen, arteigen riechenden, nicht alkoholhaltigen Pulver, im Wesentlichen bestehend aus aktiven Hefezellen der Gattung Saccaromyces mit Gehalt an lebensfähigen Zellen von 20 Milliarden / Gramm; aufgemacht in einer etikettierten, weißen, cellophanumhüllten Kunststoffdose mit weißem Schraubverschluss und Innenversiegelung zu 60 Stück; kein Ergänzungslebensmittel; kein Erzeugnis der Position 2102.

AT2009/0005263004901900

Arzneiware mit therapeutischer/prophylaktischer Wirkung, in Form von farblosen Steckkapseln, gefüllt mit einem hellbraunen, feinen, nicht alkoholhaltigen Pulver, im Wesentlichen bestehend aus dem Arzneistoff 5-Hydroxytryptophan (5-HTP, Extrakt gewonnen aus Griffonia simplicifolia) und mikrokristalliner Cellulose; die Wirkung von 5-HTP beruht hauptsächlich auf der Anhebung des Serotoninspiegels im Zentralnervensystem; aufgemacht in einer etikettierten, weißen, cellophanumhüllten Kunststoffdose mit weißem Schraubverschluss und Innenversiegelung zu 60 oder 180 Stück; kein Ergänzungslebensmittel.

DE12667/09-13004901900

Arzneiware; Teufelskralle-Tabletten Hellbraun melierte Filmtabletten sind auf zwei resp. vier Blisterstreifen á 20 Stück zusammen mit einer Gebrauchsinformation in einer bunt bedruckten Faltschachtel für den Einzelverkauf aufgemacht. Auf der Verpackung sowie in der Gebrauchsinformation sind u. a. Angaben zur Zusammensetzung (vertrauliche Angaben), zum Anwendungsgebiet (traditionell angewendet zur Besserung des Befindens bei rheumatischen Beschwerden), zur zu verabreichenden Menge sowie zur Art der Anwendung ausgewiesen (Erwachsene und Heranwachsende über 12 Jahren nehmen zweimal täglich eine Filmtablette unzerkaut mit reichlich Flüssigkeit ein). Zolltariflich handelt es sich um eine dosierte Arzneiware, die aus gemischten Erzeugnissen zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken besteht, in Aufmachung für den Einzelverkauf.

DE9769/09-63004901900

Arzneiware; Fischmedizin Warenbeschreibung (ein Muster wurde nicht vorgelegt): Die Ware kennzeichnet sich als eine in einer weißen Kunststoffflasche mit Schraubverschluss und bunt bedrucktem Etikett abgefüllte Flüssigkeit. Nach der vorgelegten Produktinformation handelt es sich bei dem Erzeugnis um ein Arzneimittel für Aquarien- und Teichfische in Süß-, Salz- und Brackwasser auf der Basis von Kräutern. Es wird zur Behandlung der Ichthyophthirius-Erkrankung (Grieskörnchen- oder Pünktchenkrankheit), gegen Protozoen, bei Pilzerkrankungen und Dinoflagellaten verwendet. In der Gebrauchsinformation sind u.a. Angaben zur Dosierung und Anwendung enthalten. Die Angaben werden als zutreffend unterstellt. Zolltariflich handelt es sich um eine aus gemischten Erzeugnissen bestehende, zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken hergestellte Arzneiware in Aufmachung für den Einzelverkauf der Position 3004 der KN. Eine Einreihung in die Positionen 2309, 3402 und 3808 der KN wird ausgeschlossen.

DE10558/09-13004901900

Arzneiware; Lutschpastillen mit entschäumender Wirkung Bei der Ware handelt es sich um Lutschpastillen, die zur symptomatischen Behandlung von gasbedingten Magen-Darm-Beschwerden, wie Blähungen, Druck- und Völlegefühl eingesetzt werden. Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Die Beschreibung beruht auf den Angaben des vorgelegten Entwurfs der Verkaufspackung. Danach enthält jede Originalpackung 20 Pastillen. Auf der Verpackung sind u.a. Angaben zur Zusammensetzung (wirksamer Bestandteil: Simeticon), zur Dosierung und Art der Anwendung (nach Bedarf 1-2 Pastillen lutschen, Tageshöchstmenge: 6 Stück) sowie zum Anwendungsgebiet (s. o.) enthalten. Die Angaben über die Zusammensetzung werden als zutreffend unterstellt. Zolltariflich handelt es sich um eine dosierte, aus gemischten Erzeugnissen zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken hergestellte Arzneiware in Aufmachung für den Einzelverkauf der Unterposition 3004 9019 der KN.

TARIC-Nomenklatur

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Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI