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Zubereitung in Form von Gelen als Kontaktmittel zwischen medizinischen Geräten und dem Körper; urologisches Gleitgel Bei der Ware handelt es sich laut Antragsangaben um eine mit einem Gleitgel gefüllte Spritze (deklariertes Volumen: 6 ml). Das Gel soll als Gleitmittel beim Einführen von Blasenkathetern, suprapubischen Kathetern und anderen urologischen Kathetern verwendet werden. Die Spritzen sind jeweils einzeln steril verpackt. Sie werden in Verpackungseinheiten von 25 Stück oder 100 Stück gehandelt. Es handelt sich um ein Gleitmittel zu medizinischen Zwecken im Sinne der Anmerkung 4 zu Kapitel 30, das in die Unterposition 3006 7000 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen ist.
Kontaktgel Bei der vorgelegten Ware handelt es sich um ein zähflüssiges, mit Luftblasen durchsetztes, farbloses Gel in einer etikettierten Kunststoffflasche (deklarierter Inhalt: 100 mL) mit einem Schraubdeckel mit Spitze zur Dosierung. Das Gel soll nach den Angaben als Kontaktgel u.a. bei Ultraschalluntersuchungen (Stoßwellen) verwendet werden. Die Ware ist als Zubereitung in Form von Gelen, die als Kontaktmittel zwischen dem Körper und den medizinischen Geräten verwendet werden, in die Position 3006 einzureihen.
Ultraschallgel für medizinische Untersuchungen Beschreibung eines vorgelegten Warenmusters: Weiße Kunststofftube mit blauem Aufdruck "Ultrasound Transmission Gel" gefüllt mit einem hellblauen durchsichtigen viskosen wasserlöslichen Gel; deklarierter Inhalt: 0,25 Liter. Angaben zur Zusammensetzung wurden nicht gemacht. Den aufgedruckten Informationen der Tube nach soll die Ware als Ultraschall-Gel nur für den Einsatz im medizintechnischen Bereich verwendet werden. Das Erzeugnis ist Bestandteil eines für den Einzelverkauf aufgemachten, als "Standard Antepartum Kit, Art. Nr. 862215" bezeichneten Zubehör-Sets, das für die Anwendung mit einem Wehenschreiber/Fötus-Überwachungsgerät in der Humanmedizin bestimmt ist.
Ein - zwischen zwei durchsichtigen Abdeckfolien aus Polyethylen - ca. 0,1 mm starkes, netzartiges Erzeugnis auf Polyethylenbasis, welches vollständig in einer fast farblosen gallertigen Masse bestehend aus einem carboxylgruppenhältigen Polymer und Wasser eingebettet ist; verpackt in einem auf der Innenseite metallisierten Papiersäckchen; der Anteil an wasserhältigem Gel überwiegt gegenüber dem Anteil an dem netzartigen Erzeugnis aus Polyethylen; das Erzeugnis wird zur Herstellung von Defibrillationselektroden verwendet und dient als Kontaktmittel zwischen menschlichem Körper und medizinischen Geräten.
Schwach türkisfarbenes, schwach trübes Gel auf Polymerbasis, Wasser, Chlorid enthaltend, das als Kontaktmittel zwischen dem Körper und medizinischen Geräten eingesetzt wird.