Zollsuche

Düngemittel; Phosphatdünger Bei der Ware handelt es sich nach den vorgelegten Antragsunterlagen um Phosphatdünger mit Calciumhydrogencarbonat und weiteren nicht düngenden anorganischen Mineralien. Die Ware wird als Rasendünger mit Silicat in Form von Körnern mit einer Korngröße von 1 mm bis 3,15 mm abgefüllt in Säcken zu 25 kg gehandelt.  Abbildung siehe Anlage. Die Ware ist als mineralische oder chemische Phosphatdüngemittel, andere, in die Unterposition 3103 9000 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

Calcium-Natrium-Phosphat Bei der Ware handelt es sich um ein körniges oder feingemahlenes Produkt, welches nach den Angaben durch Umsetzung von natürlichem apatitischem Rohphosphat gewonnen wird. Das Rohphosphat wird mit primärem oder sekundärem Natriumphosphat vermischt, granuliert und in einem Drehrohrofen bei Temperaturen < 1250 Grad C thermisch behandelt. Dabei wird die Apatitstruktur des Rohphosphates aufgeschlossen und freigesetztes Fluor wird mit dem Wasserdampf abgetragen. Weitere Zusätze z.B. mit Phosphorsäure erfolgen nicht. Das Erzeugnis wird als Defluoriniertes Phosphat (DFP) bezeichnet. Es handelt sich hierbei um ein chemisch nicht einheitliches Calcium-Natrium-Phosphat. Als typische Zusammensetzung wird angegeben: Calcium: 30-32%; Phosphor: > 18,3%; Natrium: 5,3-5,5%; Magnesium: 1,25%; Wasser: < 1% und Fluor: < 0,2%. Die Ware wird als mineralisches Futtermittel und als Düngemittel verwendet. Zolltariflich handelt es sich um ein mineralisches oder chemisches Phosphatdüngemittel.

Entfluoriertes Calciumphosphat Die als entfluoriertes Calciumphosphat bezeichnete Ware wird aus Naturphosphat mit Apatitstruktur durch Glühen im Drehrohrofen bei Temperaturen oberhalb 1250°C unter Zusatz geringer Mengen Phosphorsäure und Soda hergestellt. Zusammensetzung (Angaben): min. 41,5% P2O5, min. 42-44% CaO, ca. 6,5-7,2% Na2O, max. 0,2% F. Der Glühverlust beträgt weniger als 1%. Weitere vertrauliche Angaben liegen vor. Die Ware kann als mineralisches Einzelfuttermittel, Düngemittel und als Rohstoff (Phosphorträger) in der chemischen Industrie verwendet werden. Sie wird in feinkörniger und in mehliger Form mit grauer bis brauner Farbe gehandelt. Danach handelt es sich um ein natürliches Phosphat, geröstet, gebrannt oder weiter gehend thermisch behandelt, als zum Entfernen von Verunreinigungen erforderlich. Derartige Erzeugnisse gehören als andere mineralische oder chemische Phosphatdüngemittel zur Pos. 3103, auch wenn sie nicht als Düngemittel verwendet werden.

Arzneiware, weder dosiert noch in Aufmachungen für den Einzelverkauf, in Form einer klaren, gelben, sirupösen, aromatisch riechenden, alkoholhaltigen, nicht verbrauchsteuerpflichtigen Flüssigkeit mit charakteristischem und süßem Geschmack; das Erzeugnis dient zur Herstellung einer Arzneispezialität i.S. des Österreichischen Arzneibuches.

Angaben: Cyanotypie-Papier; lichtempfindliches Papier mit Eisen(III)-Salzlösung beschichtet; Anwendung: Belichtung durch Sonnenlicht, Entwicklung durch Wasser; lichtempfindlicher Stoff: Eisen(III)-Ammonium-Citrat und Kaliumhexacyanoferrat(III). Warenbeschaffenheit: 2 Warenmuster: 10 Blatt Cyanotypie-Papier (Format 21,5 x 28 cm) sowie 20 Blatt Cyanotypie-Papier (Format 14 x 19 cm), jeweils in einer schwarzen Kunststofffolie und in einem Original-Papierumschlag verpackt. Befund: Fotografische Papiere, Pappen und Spinnstoffwaren, sensibilisiert, nicht belichtet.