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"Grill- und Feuerkorb"; es handelt sich um noch nicht zusammengesetzte Erzeugnisse aus Stahl, bestehend aus einem konischen Behältnis (maximaler Durchmesser: etwa 46 cm) mit drei Standbeinen, einem runden Untersetzer mit Rand und einem Grillgerät. Senkrecht verlaufende Stahlstege bilden die Seitenwände des konischen Behältnisses, in das ein Grillgerät in entsprechender Größe eingesetzt werden kann. Die Grillgeräte sind mit zwei Griffen und einem Grillrost versehen. Die Standbeine werden mittels Schrauben auf dem Untersetzer befestigt. Gesamthöhe der Erzeugnisse: etwa 68 cm. - Antragstellerangaben - Da die Erzeugnisse sowohl als Grillgeräte als auch als Feuerkorb verwendet werden können, sind sie in die von den gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen zuletzt genannte Unterposition einzureihen. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "den Kohlenbecken ähnliche nicht elektrische Haushaltsgeräte, für Feuerung mit festen Brennstoffen" zur Codenummer 7321 8900 00 0 des Elektronischen Zolltarifs.

Milchgetränk. Antragsangaben (als zutreffend unterstellt): Energy Milk Choco, Milchgetränk aus teilentrahmter Milch (1,5% Fett). Zur Zusammensetzung der Ware wurden vertrauliche Angaben gemacht. Beschaffenheit der vorgelegten Warenprobe: braune, kakaoartige, unmittelbar trinkbare Flüssigkeit, süß und nach Kakaomilch schmeckend, abgefüllt in einem Tetra Pak mit einem Füllvolumen von 330 ml. Milchfett (gem. Angabe): 0,2 GHT oder mehr; jedoch weniger als 2 GHT, Alkohol (gem. Angabe): nicht enthalten. Anderes, nicht alkoholhaltiges Getränk, mit einem Gehalt an Fetten aus Erzeugnissen der Positionen 0401 bis 0404 von 0,2 GHT oder mehr, jedoch weniger als 2 GHT, kein mit Wasser verdünnter oder kohlensäurehaltiger Frucht- oder Gemüsesaft, Milchmischgetränk mit einem Anteil an Milch oder Milcherzeugnissen von mindestens 75 v.H. des Fertigerzeugnisses.

LCD-Monitor - aus einer 46 Zoll Farb-TFT-Flüssigkristallanzeige (Bildschirmdiagonale 116,84 cm), Hintergrundbeleuchtung und Signalelektronik in einem Gehäuse mit Standfuß (Abmessungen 1127 x 670 x 104 mm, Gewicht 42 kg), mit Bedienelementen, drei BNC-Videoeingängen (für Composite-Video-, S-Video-, Component-Video- und RGB- Videosignale), DVI-I-, RJ-45- und Netzstromanschluss sowie zwei SDI-Ein-/und Ausgängen (durchschleifbar), - zur Wiedergabe von Bildern aus verschiedenen Signalquellen, - zusammen mit Beipack (Kabel) in einer gemeinsamen Verkaufsverpackung. Der Monitor bestimmt den Charakter des Ganzen. "Monitor, ohne eingebautes Fernsehempfangsgerät, mit Flüssigkristallanzeige, nicht von der ausschließlich oder hauptsächlich in einem automatischen Datenverarbeitungssystem der Position 8471 verwendeten Art, für mehrfarbiges Bild, mit einer Bildschirmdiagonalen von mehr als 48,5 cm, in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack."

Angaben: Warenbezeichnung: Waschtischplatten, verschiedene Modelle - Material: Granit - Formate: 58 x 120 cm; 58 x 85 cm - Eigengewicht: mehr als 10 kg - Bearbeitung: Oberflächen poliert, geschliffen - Verwendungszweck: für Bäder - Sonstiges: Platten inkl. Ausschnitt für Keramikbecken als Unterbaubecken. Feststellungen: Äußere Beschaffenheit (gemäß vorgelegten Katalog-Abbildungen): verschieden farbige, granittypisch gefleckte, unterschiedlich geformte Platten mit Ausschnitt(en) für Unterbaubecken, ebenen Oberflächen sowie teilweise mit weiteren vertikal ober- oder unterhalb der Waschtischplatte befestigten, schmalen Granit-Platten. Die Angaben der Antragstellerin werden als zutreffend unterstellt. Befund: Danach handelt es sich zolltariflich bei den Waschtischplatten aus Granit um bearbeitete Werksteine und Waren daraus, der Position 6802 des EZT.

Puppe, die Nachbildung eines Menschen darstellend, nicht handgearbeitet. Es handelt sich um eine ca. 30 cm große Puppe aus Kunststoff (Arme, Kopf, Beine und Hüfte sind beweglich), eine junge Frau mit langen schwarzen Haaren darstellend, die mit einem enganliegenden, bauchfreien Oberteil und einer langen Pumphose, jeweils aus türkisfarbenen, mit Goldborte abgesetzten Spinnstoffen, goldfarbenen Schuhen mit nach oben gebogenen Schuhspitzen und einem Spinnstoffhaarband bekleidet ist. Sie trägt einen silberfarbenen Halsreif und Ohrringe. Sie ist gemeinsam mit Spielzeug in Form der Nachahmung eines Kammes und Fantasieschmuck in Form eines Ringes und eines Armbandes (Alle nicht Gegenstand dieser Auskunft, da weder ein gemeinsamer Bedarf noch eine Kombination i.S. der Anmerkung 4 zu Kap. 95 vorliegt) in einer bunt bedruckten, rechteckigen Showbox verpackt. Ein Bild der Ware ist im Internet unter http://europa.eu.int/comm/taxation_customs/dds/de/ebticau.htm zu finden.