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Angaben: UV-Lecksuchadditiv; gelbgrün fluoreszierende Flüssigkeit, leuchtet unter Einwirkung von UV-Licht auf; zur Feststellung von Leckagen im Kfz-Klimakreislauf; Bulkware zur weiteren Abfüllung in Kleingebinde. Befund: Zubereitung auf der Grundlage synthetischer organischer Erzeugnisse von der als Luminophore verwendeten Art.

Poly (3-hexylthiophene-2,5-diyl); Produktnummer: 445703 Fluoreszenzfarbstoff, der u.a. als Lichtemitter in OLEDs (Organic Light Emitting Diodes) eingesetzt wird. Er absorbiert bei 443nm und emittiert bei 568nm. Befund: synthetische organische Erzeugnisse von der als Luminophore verwendeten Art, auch chemisch einheitlich.

Angaben: Das Produkt besteht aus 4,4'-Bis(2-methoxystyryl)-1,1'-biphenyl, das mit pulverförmiger Kreide vermischt ist, um eine bessere Dosierbarkeit der Ware zu erzielen. Die Ware wird angabengemäß in der Kunststoff-, Farben- und Lackindustrie eingesetzt und fungiert als fluoreszierender optischer Aufheller. Eine Warenprobe lag nicht vor. Befund: synthetisches organisches Erzeugnis von der als fluoreszierender Aufheller verwendeten Art.

Infusionslösungen für parenterale Ernährung Bei der Ware handelt es sich nach den vorgelegten Unterlagen um Beutel mit drei separaten Kammern, die eine Kombination aus Aminosäuren, Lipiden und Glukose mit oder ohne Elektrolyte enthalten. Die Beutel verfügen über Spezialanschlüsse zur parenteralen Infusion. Das Erzeugnis wird zur Deckung des Nahrungsbedarfs von Patienten verwendet, bei denen eine orale oder enterale Ernährung unmöglich, unzureichend oder kontraindiziert ist. Angaben zu den Inhaltsstoffen, zur Dosierung und Art der Anwendung liegen vor. Die Ware ist aufgrund ihrer Beschaffenheit als dosierte und für den Einzelverkauf aufgemachte Arzneiware zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken in den TARIC-Code 3004 90 00 00 einzureihen.

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich bei der als „Einsatz für Katzentoilette“ bezeichneten Ware um ein kübelartiges, oben offenes Behältnis aus einem Gewebe aus Streifen mit einer augenscheinlichen Breite von weniger als 5 mm aus synthetischer Spinnmasse, das mit bloßem Auge wahrnehmbar beidseitig vollständig mit Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 bestrichen ist (= Meterware des Kapitels 39). Das etwa 32 cm hohe Erzeugnis weist einen Durchmesser von etwa 52 cm auf und ist am oberen Materialrand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt sowie mit einem umlaufend ein-gefassten Metallstreifen verstärkt. Zusätzlich verfügt die Ware über zwei seitlich angenähte Tragegriffe aus Spinnstoff. Das Behältnis soll (laut Antragsangaben) als Einsatz für eine Katzentoilette verwendet werden, kann jedoch aufgrund der neutralen Formgebung und Beschaffenheit gleichwohl universell im Haushalt oder der Hauswirtschaft verwendet werden. Der Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Ware wird insbesondere im Hinblick auf den Umfang sowie die Bedeutung für die Verwendung durch die Kunststoffe bestimmt. Zolltarifrechtlich handelt es sich, bei der in einem bedruckten Pappkarton verpackten Ware, um einen "anderen Haushalts- oder Hauswirtschaftsartikel aus Kunststoffen, andere als Bügelbretter".