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Angaben: Flexibilizer (Weichmacher) für Automobillack; Flüssigkeit zusammengesetzt aus Polyester und organischen Lösungsmitteln; Verwendungszweck: für Testzwecke von Lackierspritzpistolen. Befund: Lösung im Sinne der Anmerkung 4 zu Kapitel 32, auf der Grundlage von Polyestern (Lösungen von Erzeugnissen der Positionen 3901 bis 3913 (ausgenommen Collodium) in flüchtigen organischen Lösungsmitteln, wenn der Anteil des Lösungsmittels 50 GHT der Lösung übersteigt).

Angaben: Zinkausbesserungsspray; zur Ausbesserung von Bearbeitungsschäden und Roststellen. Warenbeschaffenheit: Nach organischen Lösungsmitteln riechende, einen abriebfesten grauen Film bildende Sprühflüssigkeit, verpackt in einer 400ml-Metalldose. Befund: Anstrichfarben und Lacke, auf der Grundlage von Polyestern, in einem nicht wässrigen Medium dispergiert oder gelöst.

Angaben: Edelstahlspray; mit Pigment auf Basis Edelstahllegierung 316L. Warenbeschaffenheit: Nach organischen Lösungsmitteln riechende, einen abriebfesten grauen Film bildende Sprühflüssigkeit, verpackt in einer 400ml-Metalldose. Befund: Anstrichfarben und Lacke, auf der Grundlage von Polyestern, in einem nicht wässrigen Medium dispergiert oder gelöst.

Angaben: Lack, schwarz; zur Reparatur von medizinischen Endoskopen (z.B. bei der Reparatur eines Video-Endoskops zum Auftragen auf die Seitenflächen des CCD-Chips für die Verhinderung von Reflexionen.) Warenbeschaffenheit: Nach organischen Lösungsmitteln riechende, einen abriebfesten, schwarzen Film bildende viskose Masse, verpackt in einer Musterdose. Befund: Anstrichfarben und Lacke, auf der Grundlage von synthetischen Polymeren (Polyestern), in einem nicht wässrigen Medium dispergiert oder gelöst.

Angaben des Antragstellers: 20 Wirkstoffplättchen zum Nachfüllen Warenbeschreibung: 20 rechteckige Plättchen (3,5 x 2,2 x 0,3 cm) mit abgerundeten Ecken, innen blau außen hellblau, mit einem intensiven Geruch. Jeweils 10 Stück in einem Aluminiumblister. Verpackt in einer grünen Originalpappschachtel, Aufschrift u.a. "Wirkstoff je Plättchen: ESBIOTHRIN T.G. 22 mg", "Nachfülltabletten", "gegen Schnaken und Stechmücken", "Für elektrisches Insektenvertilgungsgerät", "favorit" und "Wirkungsdauer ca. 8 Stunden". Danach liegt ein zubereitetes Insektizid auf der Grundlage des Pyrethroids Esbiothrin (Allethrin) vor.