Zollsuche

Angaben: Reparaturset mit Farbe und Pinsel (für Metallmöbel); Hauptbestandteile der Farbe sind Polyester (als Bindemittel mengenmäßig überwiegend), Epoxid und Pigment. Feststellungen: rundes, unetikettiertes Kunststofffläschchen (Durchmesser ca. 3 cm, Höhe ca. 11 cm) mit Schraubverschluß, der mit einem eintauchenden Pinsel verbunden ist; Inhalt: graphitfarbene, nach organischem Lösungsmittel riechende Dispersion, die zu einem seidenmatten, abrieb- und wasserfesten Film auftrocknet. Es wird als zutreffend unterstellt, daß ein Polyester die Basis des Bindemittels bildet. Befund: zusammengesetzte Ware in Form eines aus Farbe und Pinsel bestehenden Reparatursets, in welchem die Anstrichfarbe auf der Grundlage von synthetischen Polymeren (hier: Polyester), in einem nicht wässrigen Medium dispergiert, den charakterbestimmenden Bestandteil darstellt.

Angaben: Zinkausbesserungsspray; zur Ausbesserung von Bearbeitungsschäden und Roststellen. Warenbeschaffenheit: Nach organischen Lösungsmitteln riechende, einen abriebfesten grauen Film bildende Sprühflüssigkeit, verpackt in einer 400ml-Metalldose. Befund: Anstrichfarben und Lacke, auf der Grundlage von Polyestern, in einem nicht wässrigen Medium dispergiert oder gelöst.

Angaben: Edelstahlspray; mit Pigment auf Basis Edelstahllegierung 316L. Warenbeschaffenheit: Nach organischen Lösungsmitteln riechende, einen abriebfesten grauen Film bildende Sprühflüssigkeit, verpackt in einer 400ml-Metalldose. Befund: Anstrichfarben und Lacke, auf der Grundlage von Polyestern, in einem nicht wässrigen Medium dispergiert oder gelöst.

Angaben: Lack, schwarz; zur Reparatur von medizinischen Endoskopen (z.B. bei der Reparatur eines Video-Endoskops zum Auftragen auf die Seitenflächen des CCD-Chips für die Verhinderung von Reflexionen.) Warenbeschaffenheit: Nach organischen Lösungsmitteln riechende, einen abriebfesten, schwarzen Film bildende viskose Masse, verpackt in einer Musterdose. Befund: Anstrichfarben und Lacke, auf der Grundlage von synthetischen Polymeren (Polyestern), in einem nicht wässrigen Medium dispergiert oder gelöst.

Angaben des Antragstellers: Mottenschutz in Aufmachung für den Einzelverkauf Äußere Beschaffenheit der vorgelegten Warenprobe: Ein Papierblock (ca. 11 x 4 x 0,3 cm) mit Loch, Deckblatt und 10 feuchten Blättern, Aufschrift u. a. "Gute Luft" und "Blütenduft gegen Motten". Die Blätter strömen einen intensiven Blüten- und Zitrusduft aus. Der Block ist eingeschweißt in einem kunststoffbeschichteten Aluminiumfolienbeutel und verpackt in einem gelben Originalpapierbeutel, Aufschrift u. a. "...wirkt als Repellent.", "wirkt gezielt und kontinuierlich 10-12 Wochen lang..." und "Enthält Benzyl Salicylate, Hexyl Cinnamal, Butylphenyl Methylpropional, Geraniol, Citronellol, Lyral.". Danach liegt ein als Repellent gegen Motten wirkendes Erzeugnis in Form von Blättern mit verschiedenen Duftstoffen vor.