Zollsuche

"Rotormesser"; es handelt sich um vollständig aus Stahl gefertigte, leicht gebogene Erzeugnisse, die mit zwei runden Lochungen mit Innengewinden versehen und einseitig zu einer "Klinge" ausgearbeitet sind. Die Erzeugnisse werden am Kopf von Schneidwalzen in Erntemaschinen (Maispflücker) eingesetzt. - Antragstellerangaben - Maximale Abmessungen (Länge x Breite x Höhe): etwa 8,3 cm x 2,3 cm x 1,3 cm. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Messer und Schneidklingen für Maschinen für die Landwirtschaft" zur Codenummer 8208 4000 00 0 des Elektronischen Zolltarifs.

Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt für einen elektrischen Defibrillator (medizinisches Gerät), sog. Defibrillator-Elektroden-Set, im Wesentlichen bestehend aus zwei rechteckigen Klebeelektroden, die jeweils über ein Spiralkabel mit einem Anschlussstecker verbunden sind. Die Elektroden werden auf den Brustkorb eines Patienten mit Herzrhythmusstörungen aufgebracht und mittels Anschlussstecker an den Defibrillator (nicht Gegenstand der Auskunft) angeschlossen, um durch gezielte Stromstöße die Herzrhythmusstörungen zu beenden.

Zuckerfreie Hartkaramellen mit Vitaminen, Geschmacksrichtung Kirsche Ein Warenmuster und vertrauliche Angaben zur Zusammensetzung lagen vor. Das Erzeugnis soll Bestandteil einer Verkaufseinheit werden, in der zu gleichen Teilen Kirsch-, Lemon- und Apfel-Bonbons enthalten sind. Einzeln in transparente, farblose Kunststofffolie eingewickelte, blassrote Hartkaramellen, Geschmack süß, nach Kirsche. Milchfett, Saccharose, Isoglucose, Stärke oder Glucose: nach den Antragsangaben nicht enthalten Lebensmittelzubereitung, anderweit weder genannt noch inbegriffen, kein Milchfett und keine Saccharose, Isoglucose, Stärke oder Glucose enthaltend, zuckerfreie Süßware.

Trainingsschuhähnliche Schuhe (lt. Antrag: "210408-2", siehe Foto) - mit Laufsohlen aus (lt. Antrag) Kautschuk; ohne Hauptsohle aus Holz, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Leder, - auf das Oberteil ist an der Schuhspitze ein Stück aus Kautschuk als Verstärkungsteil aufgesetzt, - mit Schnürsenkelverschluss, - nicht mit Dornen, Krampen, Klammern, Stollen oder ähnlichen Vorrichtungen versehen oder für deren Anbringung hergerichtet (keine Sportschuhe), - ohne Schutz in der Vorderkappe, - den Knöchel nicht bedeckend, - mit einer Länge der Innensohle von mehr als 24 cm, - nicht als Männer- oder Frauenschuhe erkennbar, - nach Spezialtechniken hergestellt, mit mehrlagiger, geformter, stoßdämpfende Eigenschaften aufweisender Sohle aus synthetischen Stoffen, - mit einem cif-Preis je Paar (lt. ergänzenden Angaben) von mehr als 7,50 Euro

Teil, erkennbar hauptsächlich für ein Manometer bestimmt, nicht für zivile Luftfahrzeuge, sog. Abdeckung "Lens/Ring ASM-Gauge 20/80CMH2O", im Wesentlichen bestehend aus einer klarsichtigen, kreisförmigen, leicht gewölbten Kunststoffscheibe, die von einem Metallring eingefasst ist. Die Ware, die nach Angaben der Antragstellerin entsprechend einer technischen Zeichnung hergestellt wird, dient als Abdeckung der Anzeige eines Manometers (nicht Gegenstand dieser vZTA), welches wiederum in den Absorber eines Anästhesiegerätes (ebenfalls nicht Gegenstand dieser vZTA) eingebaut wird. Die Abdeckung ist in einem Karton verpackt.