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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

DEB/3211/09-19401800000

Anderes als zuvor von der Position 9401 erfasstes Sitzmöbel, sog. Kindersitz PALLAS Gruppe I, II, III. Der Sitz besteht im Wesentlichen aus einem Grundrahmen mit großen Seitenschutzschalen, einem gepolsterten Sitzbezug aus Spinnstoffen, einem Fangkörper und einer integrierten Rückenlehne mit höhenverstellbarer Schulter- und Kopfstütze. Er wird mit dem Drei-Punkt-Gurt des Fahrzeugs im Fahrzeug befestigt und dient in erster Linie der Sicherung von Kindern im Alter zwischen 1 und 12 Jahren (9 bis 36 kg Körpergewicht und einer maximalen Größe von 150 cm) während der Autofahrt.

DEB/3211/08-19023008090

Modell, seiner Beschaffenheit nach zu Vorführzwecken bestimmt (z. B. beim Unterricht), nicht zu anderer Verwendung geeignet, nicht von der für den Unterricht in Physik, Chemie oder Technik verwendeten Art, kein Simulator für die Bodenwartung von Zivilluftfahrzeugen, sog. Modell eines menschlichen Schädels, aus Kunststoff, in Originalgröße (19 x 15 x 21 cm), mit abnehmbarer Schädeldecke, beweglichem, an Metallfedern aufgehängtem Kiefer und drei herausnehmbaren Zähnen, in einem Pappkarton verpackt.

DEM/3211/08-121069092

Zuckerfreie Hartkaramellen mit Vitaminen, Geschmacksrichtung Lemon Ein Warenmuster und vertrauliche Angaben zur Zusammensetzung lagen vor. Das Erzeugnis soll Bestandteil einer Verkaufseinheit werden, in der zu gleichen Teilen Lemon-, Kirsch- und Apfel- Bonbons enthalten sind. Einzeln in transparente, farblose Kunststofffolie eingewickelte, gelbe Hartkaramellen, Geschmack süß, nach Zitrone. Milchfett, Saccharose, Isoglucose, Stärke oder Glucose: nach den Antragsangaben nicht enthalten Lebensmittelzubereitung, anderweit weder genannt noch inbegriffen, kein Milchfett und keine Saccharose, Isoglucose, Stärke oder Glucose enthaltend, zuckerfreie Süßware.

DEF/3211/08-16403999311

Trainingsschuhähnliche Schuhe (lt. Antrag: "210408-12", siehe Foto) - mit Laufsohlen aus (lt. Antrag) Kautschuk; ohne Hauptsohle aus Holz, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Leder (den größten Teil der Außenfläche bildend) und Spinnstoff (mit Scherstaub beflocktes Spinnstoff-/Kunststofferzeugnis), - mit Schnürsenkelverschluss, - nicht mit Dornen, Krampen, Klammern, Stollen oder ähnlichen Vorrichtungen versehen oder für deren Anbringung hergerichtet (keine Sportschuhe), - ohne Schutz in der Vorderkappe, - den Knöchel nicht bedeckend, - mit einer Länge der Innensohle von mehr als 24 cm, - nicht als Männer- oder Frauenschuhe erkennbar, - nach Spezialtechniken hergestellt, mit mehrlagiger, geformter, stoßdämpfende Eigenschaften aufweisender Sohle aus synthetischen Stoffen, - mit einem cif-Preis je Paar (lt. ergänzenden Angaben) von mehr als 7,50 Euro

DEB/3211/07-19503002190

Puppe, die Nachbildung eines Menschen darstellend, nicht handgearbeitet. Es handelt sich um eine ca. 30 cm große Puppe aus Kunststoff (Arme, Kopf, Beine und Hüfte sind beweglich), eine junge Frau mit langen roten Haaren darstellend, die mit einem rot-goldenen, trägerlosen BH und einem schillernd-grünen, vom Bauch bis über die Füße reichenden, unten geschlossenen und mit Schwanzflosse versehenen, ausziehbaren Unterteil bekleidet ist. Sie ist gemeinsam mit Fantasieschmuck in Form eines Ringes und eines Armbandes (Beide nicht Gegenstand dieser Auskunft, da weder ein gemeinsamer Bedarf noch eine Kombination i.S. der Anmerkung 4 zu Kap. 95 vorliegt) in einer bunt bedruckten, rechteckigen Showbox verpackt. Ein Bild der Ware ist im Internet unter http://europa.eu.int/comm/taxation_customs/dds/de/ebticau.htm zu finden.

Siehe auch

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI