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Zubehör, erkennbar hauptsächlich bestimmt für elektronische Geräte zum Messen und Anzeigen geometrischer Größen (Wegstrecken u. Winkel), in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, sog. Positionsanzeige POSITIP 880, im Wesentlichen bestehend aus einem Gehäuse (Abm.: ca. 287 x 195 x 130 mm - BxHxT) mit einem Flachbildschirm für z.B. die Anzeige des Verfahrweges der x-, y- und z-Achse von handbedienten Maschinen- oder Positionierschlitten von Werkzeugmaschinen (nicht Gegenstand dieser vZTA) und einer Eingabetastatur. Das Gerät zeigt die von externen Messwertaufnehmern (nicht Gegenstand dieser vZTA) kommenden Messwerte (Wegstrecken) an. Eine Auswertung der Messwerte findet nicht statt.
Zuckerfreie Hartkaramellen mit Vitaminen, Geschmacksrichtung Apfel Ein Warenmuster und vertrauliche Angaben zur Zusammensetzung lagen vor. Das Erzeugnis soll Bestandteil einer Verkaufseinheit werden, in der zu gleichen Teilen Lemon-, Kirsch- und Apfel-Bonbons enthalten sind. Einzeln in transparente, farblose Kunststofffolie eingewickelte, blassgrüne Hartkaramellen, Geschmack süß, nach Apfel. Milchfett, Saccharose, Isoglucose, Stärke oder Glucose: nach den Antragsangaben nicht enthalten Lebensmittelzubereitung, anderweit weder genannt noch inbegriffen, kein Milchfett und keine Saccharose, Isoglucose, Stärke oder Glucose enthaltend, zuckerfreie Süßware.
Trainingsschuhähnliche Schuhe (lt. Antrag: "210408-10", siehe Foto) - mit Laufsohlen aus (lt. Antrag) Kautschuk; ohne Hauptsohle aus Holz, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Leder (den größten Teil der Außenfläche bildend), Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit dem bloßen Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff) und Spinnstoff (mit Scherstaub beflocktes Spinnstoff-/Kunststofferzeugnis), - auf das Oberteil sind an mehreren Stellen Stücke aus Spinnstoff und Kunststoff als Verstärkungsteile aufgesetzt, - mit Schnürsenkelverschluss, - nicht mit Dornen, Krampen, Klammern, Stollen oder ähnlichen Vorrichtungen versehen oder für deren Anbringung hergerichtet (keine Sportschuhe), - ohne Schutz in der Vorderkappe, - den Knöchel nicht bedeckend, - mit einer Länge der Innensohle von mehr als 24 cm, - nicht als Männer- oder Frauenschuhe erkennbar, - nach Spezialtechniken hergestellt, mit mehrlagiger, geformter, stoßdämpfende Eigenschaften aufweisender Sohle aus synthetischen Stoffen, - mit einem cif-Preis je Paar (lt. ergänzenden Angaben) von mehr als 7,50 Euro
Elektrisches Vibrationsmassagegerät, aufgemacht als Warenzusammenstellung für den Einzelverkauf, sog. Massagebrille, Art.-Nr. 860046, bestehend aus 1. einer funktionellen Einheit aus - einem brillenartigen Gehäuse, das die elektrische Ausrüstung für die Vibrationsmassage enthält, mit elastischem Band zur Befestigung am Kopf, an der Innenseite mit 20 ca. 2 cm hohen Noppen mit Magneteinsatz versehen, - und einer batteriebetriebenen Steuereinheit, die über Kabel mit der "Brille" verbunden ist und an der sich zehn verschiedene Vibrationsmassageprogramme, die Massagedauer und verschiedene Geräuschkulissen (z. B. Wasserrauschen, Vogelzwitschern) über eine Tonwiedergabefunktion einstellen lassen. Die Hauptfunktion dieses Multifunktionsgeräts stellt aufgrund des Erscheinungsbildes und der Verwendung die Massagefunktion dar. 2. Drei Batterien (Typ AAA) 3. Ein Doppel-Ohrhörer (mit dem die Geräuschkulisse erst hörbar wird) 4. Drei Ersatzmagneten. Charakterbestimmender Bestandteil der Warenzusammenstellung ist die Massagebrille mit Steuereinheit. Die vier Bestandteile sind gemeinsam mit einer Warenbeschreibung in einem bedruckten Pappkarton mit Styroporeinsatz verpackt. Ein Bild der Ware befindet sich im Internet unter http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/ebticau_de.htm.
Linearer Spannungsregler (Low-Dropout Voltage Regulator) - in Form einer monolithischen integrierten Schaltung, - in einem Kunststoff-SOT-23-Gehäuse mit 4 Anschlüssen und der Kennzeichnung MAX8868. "Elektronische integrierte Schaltung, monolithische integrierte Schaltung, Spannungsregler"