Zollsuche

Anderes als zuvor von der Position 9401 erfasstes Sitzmöbel, sog. Babyautositz "Rider", Sitzgruppe 0+, Modell Nr. 13925. Es handelt sich im Wesentlichen um einem Unterbau in Form einer Schale aus Kunststoff, einer mit Spinnstoffbezug versehenen Sitz- bzw. Liegepolsterung, einem Gurtsystem zur Sicherung des Kindes und einem verstellbaren Tragegriff aus Kunststoff, der mit einem verdeckartigen Spinnstoffbezug versehen ist. Der Kindersitz dient der Beförderung von Kleinkindern und Säuglingen bis zu einem Gewicht von 13 kg in Kraftfahrzeugen und anderen Transportmitteln. Er ist herausnehmbar und wird mit Hilfe des Sicherheitsgurtes mit dem Fahrzeugsitz verbunden. Ein Bild der Ware befindet sich im Internet unter http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/ebticau_de.htm.

Fruchtaufstrich aus Aprikosen Antragsangaben (als zutreffend unterstellt): Frucht pur Soft Aprikose. Zutaten: Aprikosen 55%, Agavendicksaft, Apfeldicksaft, Traubendicksaft, Geliermittel: Apfelpektin, Zitronensaft, Festigungsmittel: Calciumcitrat. Herstellung: durch Kochen hergestellt. Brixwert: 33,8. Verpackung: in Gläsern mit einem Inhalt von 250 g. Beschaffenheit des vorgelegten Warenmusters: orangefarbene, viskose Fruchtmasse, süß, sauer und fruchtig nach Aprikosen schmeckend und keine Fruchtstücke enthaltend. Zuckergehalt gemäß ZAnm 2a) 2. Anstrich zu Kap 20 (gem. Angabe): mehr als 30 GHT. Konfitüren, Fruchtgelees, Marmeladen, Fruchtmuse und Fruchtpasten, durch Kochen hergestellt, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln, andere, nicht von Zitrusfrüchten, mit einem Zuckergehalt von mehr als 30 GHT, andere als in den Unterpositionen 2007 9910 bis 2007 9935 genannt.

Kameragehäuse - aus einem Kameragehäuse (Abmessungen: 45 x 45 x 73 mm) mit Frontplatte mit CS-Ring, Rückplatte mit Anschlussvorrichtungen, eingebauter Platine für Ein- und Ausgangssignale und Flachbahnkabel, - noch nicht mit Bildsensor, Prozessor sowie Objektiv ausgestattet, - erkennbar ausschließlich als Gehäuse für eine Überwachungskamera verwendbar, - zusammen mit Bedienungsanleitung und CD-ROM (beide nicht Gegenstand dieser Auskunft) gemeinsam verpackt. "Teil, erkennbar ausschließlich für Fernsehkameras der Unterposition 8525 8019 bestimmt - Kameragehäuse"

Freizeitschuhe (lt. Antrag: "210408-16", siehe Foto) - mit Laufsohlen aus (lt. Antrag) Kautschuk; ohne Hauptsohle aus Holz, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Leder (den größten Teil der Außenfläche bildend) und Spinnstoff, - auf das Oberteil ist an der Ferse ein Stück aus Leder als Verstärkungsteil aufgesetzt, - mit Schnürsenkelverschluss, - ohne Schutz in der Vorderkappe, - den Knöchel nicht bedeckend, - mit einer Länge der Innensohle von mehr als 24 cm, - nicht als Männer- oder Frauenschuhe erkennbar, - nach der Gesamtkonzeption (u. a. modische Gestaltung des Oberteils durch Ziernähte, und Ausstanzungen) nicht für Sportzwecke, - (lt. ergänzenden Angaben) kein Versand aus Macau

Haarspangen aus unedlem Metall in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, sog. "Set Perlenblume". Die Warenzusammenstellung besteht aus: - zwei ca. 4 cm großen, tropfenförmigen, leicht gebogene Haarspangen aus hellblau lackiertem,unedlem Metall, die mit einer sechsblättrigen Blüte aus rosafarbigem Holz und farbigem Kunststoff verziert ist, - zwei hellblauen Haargummis aus einem mit Spinnstoffgarnen umflochtenen, elastischen Kautschukfaden, die an den Enden durch eine Hülse aus unedlem Metall zusammengefügt und ebenfalls mit Blüten verziert sind. Keines der Erzeugnisse Haarspangen oder Haargummis bestimmen nach Wert, Menge oder Bedeutung für die Verwendung den Charakter der Warenzusammenstellung, so dass die Einreihung von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen in die zuletzt genannte erfolgt. Die Warenzusammenstellung ist in einer rechteckigen, ca. 9,5 cm x 6 cm x 2 cm großen, bunt bemalten Metalldose mit abnehmbaren Deckel für den Einzelverkauf aufgemacht. Ein Bild der Ware ist im Internet zu finden.