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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

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DEM/3302/08-18521900090

DVD-Audio/Videoabspielgerät - aus CD/DVD-Laufwerk mit Laserabtastsystem, Rundfunkempfangsteil, digitalem Signalprozessor, Tonfrequenzverstärker, MPEG-Decoder/Encoder, USB-und Netzwerk-Controllern und WLAN-Modul in einem Gehäuse (Abmessungen: 380 x 97 x 301 mm) mit Anzeige- und Bedienelementen, USB-, Ethernet- und seriellen Schnittstellen, Antennenanschluss sowie Audio- und Videoanschlüssen, mit beiliegender UKW/MW-Antenne und separater Infrarot-Fernbedienung, - zur Bild- und Tonwiedergabe von DVDs/CDs, von angeschlossenen Geräten (z.B. MP3/Video-Player, nicht Gegenstand dieser Auskunft) oder von über ein Netzwerk gelieferten Dateien - kennzeichnende Haupttätigkeit - sowie zum Rundfunkempfang und zum Verstärken, Decodieren und Verarbeiten der Audiosignale, - zusammen mit Beipack (Subwoofer, 2 Lautsprecher, Lautsprecher-Tischaufsteller, diverse Kabel und Bedienungsanleitung) in einer gemeinsamen Verkaufseinheit. Den Charakter des Ganzen bestimmt das Bild- und Tonwiedergabegerät. "Videogerät zur Bild- und Tonwiedergabe, kein Magnetbandgerät (Kombination aus DVD/CD-Player - kennzeichnende Haupttätigkeit - , Kommunikationsgerät und Rundfunk- empfangsgerät, noch nicht zusammengesetzt mit Antenne, in funktioneller Einheit mit Infrarot-Fernbedienung, in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack)"

DEF/3302/08-16307909999

Andere konfektionierte Ware aus Spinnstoffen, sog. Weihnachtssternschleife aus Sisal zum Aufkleben, siehe Foto, - aus verschiedenen bis zu 3 cm breiten, einfarbigen bzw. bedruckten Bändern aus Geweben sowie aus Flach- geflechten (Meterware der Position 5808), die teilweise zu Schleifen zusammengelegt wurden; beide aus Spinnstoffen; mit einer Gesamtlänge von ca. 11 cm, - befestigt auf einem ca. 6 cm großen, fünfzackigen Stern aus mit Bindemittel verfestigten Vliesstoffen aus laut Antrag Sisal (pflanzlicher Spinnstoff der Position 5305 - Vliesstoff: Meterware der Position 5603), - mit einer stilisierten Blüte aus Geweben und Kunststoff, - mit einem eingearbeiteten, ca. 7 cm breiten Holzstäbchen und diversen Verzierungen aus Kunststoff, - die Gewebe und Geflechte sind gegenüber dem Vliesstoff vom Umfang und Gesamteindruck vorherrschend und verleihen der Ware ihren wesentlichen Charakter, - Länge: ca. 15 cm, Breite: ca. 8 cm, Dicke ca. 2 cm, - auf der Rückseite mit einem beidseitigen Klebeband, - durch Zusammfügen konfektioniert; nicht handgearbeitet, - keine Einreihung als Weihnachtsartikel in die Position 9505, da der Ware aufgrund ihres Gesamterscheinungs- bildes der eindeutige Bezug zum Weihnachtsfest fehlt und sie daher traditionell nicht hauptsächlich als Weihnachtsartikel verwendet wird, sondern vielmehr als Dekorationsartikel zu verschiedenen Anlässen benutzt werden kann, - keine Ware zur Innenausstattung der Position 6304, da ohne Raum bezogene Funktion.

DEB/3302/07-123099031

Nahrungsergänzung für Pferde. Antragsangaben (als zutreffend unterstellt): cdVet AtemMix. Ergänzungsfuttermittel für Pferde. Stärke in der Ware: enthalten mit 10 GHT oder weniger. Zugesetzte Glucose und/oder Maltodextrin (Maltose) in der Ware: nicht enthalten. Milcherzeugnisse in der Ware: nicht enthalten. Beschaffenheit des vorgelegten Warenmusters: überwiegend grüne, fein bis grob zerkleinerte, getrocknete Pflanzenteile mit kräuterartigem Geruch, in einem durchsichtigen Folienmusterbeutel mit gelben Etikett. Etikett-Text (Auszug): "cdVet AtemMix - Muster D. Ergänzungsfuttermittel für Pferde zur bedarfsgerechten Fütterung atemwegsempfindlicher Pferde." Zusammensetzung: Weißdorn, Brennnesselkraut, Fichtennadeln, Thymian, Süßholzwurzel und Birkenblatt. Es werden keine Angaben zu spezifischen Krankheiten, Leiden oder Symptomen gemacht, bei denen dieses Erzeugnis verwendet werden soll (Ausschluss der Position 3004). Zubereitung von der zur Fütterung verwendeten Art, andere, Stärke enthaltend mit einem Gehalt von 10 GHT oder weniger, keine Milcherzeugnisse enthaltend.

DEM/3302/07-18517620090

Infrarot USB-Adapter - aus Infrarotsende-/-empfangseinheit und USB-Schnittstellencontroller in einem transparenten Kunststoffgehäuse mit USB-Anschlussstecker, - Empfangen, Konvertieren und Senden von Infrarotstrahlung (IrDA) über eine Entfernung bis zu 1 m nach Anschluss an Geräte mit USB-Schnittstelle, - zusammen mit Beipack (CD-ROM, Kabel und Halterung für den USB-Stick) in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung. Der Infrarot Adapter bestimmt den Charakter des Ganzen. "Anderes Sende- und Empfangsgerät für Töne, Bilder und andere Daten, keine Basisstation, Gerät zum Empfangen, Konvertieren und Senden von Tönen, Bildern oder anderen Daten - USB-Infrarot Adapter, in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack"

DEF/3302/07-16402919000

Stiefelette, siehe Abbildung - mit Laufsohlen aus (lt. Antrag) Kautschuk - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Kunststoff ( Spinnstoff mit einer mit dem bloßen Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff) - ohne Verschluss - den Knöchel bedeckend - ohne Metallschutz in der Vorderkappe

TARIC-Nomenklatur

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Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI