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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DEB/3303/09-190184990

Anderes als in den Unterpositionen 9018 1100 bis 9018 4910 erfasster zahnärztlicher Apparat, sog. SLA - Model (stereolithographisches Modell) Model Kit for Chairside Oral Scanner, im Wesentlichen bestehend aus einem auf einem aufklappbaren Kunststoffträger aufgebrachten Gebissmodell aus Epoxy mit einzeln entnehmbaren Zahnmodellen. Die Ware wird zur Herstellung von zahntechnischen Restaurationen bei Einsatz einer digitalen Abformungstechnik mittels intraoral Scanner verwendet. Dabei wird die Restauration direkt auf dem Modell aus Wachs modelliert und anschließend in eine negative Form gegossen oder direkt auf Grundlage eines digitalen intraoralen Abdrucks erstellt. Das Modell dient im letztgenannten Fall dazu, das Gerüst zu verblenden. Die fertige Restauration wird auf dem Modell an den Zahnarzt verschickt, der die Eingliederung der Restauration in den Mund des Patienten vornimmt. Ein Bild der Ware befindet sich im Internet unter http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/ebticau_de.htm.

DEM/3303/08-18521900090

DVD-Audio/Videoabspielgerät - aus CD/DVD-Laufwerk mit Laserabtastsystem, Rundfunkempfangsteil, digitalem Signalprozessor, Tonfrequenzverstärker, MPEG-Decoder/Encoder, USB-und Netzwerk-Controllern und WLAN-Modul in einem Gehäuse (Abmessungen: 380 x 97 x 301 mm) mit Anzeige- und Bedienelementen, USB-, Ethernet- und seriellen Schnittstellen, Antennenanschluss sowie Audio- und Videoanschlüssen, mit beiliegender UKW/MW-Antenne und separater Infrarot-Fernbedienung, - zur Bild- und Tonwiedergabe von DVDs/CDs, von angeschlossenen Geräten (z.B. MP3/Video-Player, nicht Gegenstand dieser Auskunft) oder von über ein Netzwerk gelieferten Dateien - kennzeichnende Haupttätigkeit - sowie zum Rundfunkempfang und zum Verstärken, Decodieren und Verarbeiten der Audiosignale, - zusammen mit Beipack (Subwoofer, 2 Lautsprecher, Lautsprecher-Tischaufsteller, diverse Kabel und Bedienungsanleitung) in einer gemeinsamen Verkaufseinheit. Den Charakter des Ganzen bestimmt das Bild- und Tonwiedergabegerät. "Videogerät zur Bild- und Tonwiedergabe, kein Magnetbandgerät (Kombination aus DVD/CD-Player - kennzeichnende Haupttätigkeit - , Kommunikationsgerät und Rundfunk- empfangsgerät, noch nicht zusammengesetzt mit Antenne, in funktioneller Einheit mit Infrarot-Fernbedienung, in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack)"

DEF/3303/08-16912003000

Keramisches Geschirr, sog. Tasse mit Sound, Kat. 2315, verpackt in einer teilweise offenen, bedruckten Verkaufsaufmachung mit Halterung aus Pappe, siehe Fotos, - zusammengesetzte Ware, bestehend aus: - - einer glasierten, becherartigen Tasse mit Henkel aus Keramik, - - - außen mit einem Motiv und dem Spruch "Ich Chef - Du nix" bedruckt, - - - mit einer Höhe von ca. 9,5 cm und einem Durchmesser (oben) von ca. 8 cm, - - - keramisches Erzeugnis, nach der Formgebung gebrannt, tonmineralhaltiges Material enthaltend, - - - nach dem Ergebnis der augenscheinlichen Untersuchung handelt es sich um Steinzeug (beigefarbener Scherben, nicht ritzbar, nicht lichtdurchlässig, nicht an der Zunge haftend, inhomogene Bestandteile mit dem bloßen Auge nicht wahrnehmbar), - - einem Tonwiedergabegerät, eingearbeitet in den Boden der Tasse, das den auf der Tasse gedruckten Spruch in Sprache wiedergibt, - - - abgedeckt mit einer harten Kunststoffscheibe, die mit der Keramik so verklebt ist, dass in den Boden der Tasse nichts eindringen kann (die Tasse ist abwaschbar), - nach Umfang und insbesondere im Hinblick auf die Verwendung bestimmt die Tasse aus Keramik den wesentlichen Charakter der zusammengesetzten Ware, - das eingebaute Tonwiedergabegerät beeinträchtigt nicht den Gebrauch als Geschirr zum Tisch- oder Küchengebrauch, - keine Ware der Position 9505, da die Ware einen Gebrauchswert aufweist, - verpackt in einer handelsüblichen Verkaufsumschließung.

DEB/3303/07-123099031

Nahrungsergänzung für Pferde. Antragsangaben (als zutreffend unterstellt): cdVet AthroMix. Ergänzungsfuttermittel für Pferde. Stärke in der Ware: enthalten mit 10 GHT oder weniger. Zugesetzte Glucose und/oder Maltodextrin (Maltose) in der Ware: nicht enthalten. Milcherzeugnisse in der Ware: nicht enthalten. Beschaffenheit des vorgelegten Warenmusters: überwiegend grüne, fein bis grob zerkleinerte, getrocknete Pflanzenteile mit kräuterartigem Geruch, in einem durchsichtigen Folienmusterbeutel mit gelben Etikett. Etikett-Text (Auszug): "cdVet AthroMix - Muster E. Ergänzungsfuttermittel für Pferde zur bedarfsgerechten Fütterung von Pferden mit empfindlichen Gelenken und Gliedmaßen." Zusammensetzung: Löwenzahn, Brennnesselkraut, Birkenblatt. Es werden keine Angaben zu spezifischen Krankheiten, Leiden oder Symptomen gemacht, bei denen dieses Erzeugnis verwendet werden soll (Ausschluss der Position 3004). Zubereitung von der zur Fütterung verwendeten Art, andere, Stärke enthaltend mit einem Gehalt von 10 GHT oder weniger, keine Milcherzeugnisse enthaltend.

DEM/3303/07-18517620090

Netzwerkkarte (sog. PCMCIA LAN Card) - aus einer mit aktiven und passiven diskreten Bauelementen sowie monolithischen integrierten Schaltungen bestückten Leiterplatte in einem Gehäuse (Abmessungen: 59 mm x 129 mm x 15 mm) mit 68-poliger Buchsenleiste, RJ-45-Buchse und Status-Leuchtdioden, - zum Empfangen, Konvertieren und Senden von Signalen im Ethernet-Standard, nach Einbau in die digitale Verarbeitungseinheit einer automatischen Datenverarbeitungs- maschine, - zusammen mit Beipack (CD-ROM) in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung. Die Netzwerkkarte bestimmt den Charakter des Ganzen. "Apparat für die Kommunikation in einem drahtgebundenen Netzwerk, keine Basisstation, Gerät zum Empfangen, Konvertieren und Senden von Tönen, Bildern oder anderen Daten - Netzwerkkarte, in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbetimmendem Beipack"

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