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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DEBTI7698/26-13304100000

Erzeugnisse zum Schminken; Schminkmittel-Adventskalender Bei der Ware handelt es sich um einen Adventskalender aus Pappe, der diverse Artikel zum Schminken sowie Zubehör wie Haargummis, Nagelfeilen, einen Make-up-Schwamm und Haarbänder enthält. Hinsichtlich des Warenwerts bestimmen die Schminkmittel zum Schminken der Lippen den Charakter der Ware.  Abbildung siehe Anlage. Zolltariflich handelt es sich um eine Warenzusammenstellung, die als Zubereitung zum Schminken der Lippen in die Unterposition 3304 1000 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen ist.

DEBTI6614/25-13304100000

Zubereitete Schönheitsmittel; Adventskalender mit Schminkmitteln Bei der Ware handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Form eines Adventskalenders, der eine Auswahl von Schminkmitteln für Augen, Lippen und Fingernägel sowie Haargummis, Haarklammern und einen Schlüsselanhänger von geringem Wert enthält. Hinsichtlich der Menge und des Werts der Waren bestimmen die Schminkmittel, insbesondere für die Lippen, den Charakter der Ware.  Es handelt sich um eine Warenzusammenstellung, die als Schminkmittel (Make-up) für die Lippen in die Unterposition 3304 1000 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen ist.

DEBTI14940/24-13304100000

Erzeugnis zum Schminken der Lippen; Kinder Schminkkoffer Bei der Ware handelt es sich nach den Angaben um einen Kinder-Schminkkoffer, bestehend aus fünf Lipgloss, zwei Lippenstiften, zwei Rouge mit einem Pinsel, vier Lidschatten mit einem Applikator sowie zwei Haarklammern. Die Bestandteile sind gemeinsam in einem Kunststoffkoffer aus Polypropylen mit entsprechenden Aussparungen für die Bestandteile für den Einzelverkauf aufgemacht.  Es handelt sich um eine Warenzusammenstellung, da die Bestandteile der Befriedigung eines gemeinsamen Bedarfs oder der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen (Schminken und Haare gestalten). Als charakterbestimmend werden die Schminkmittel für die Lippen angesehen (Verwendung und Anzahl). Die Ware ist als Erzeugnis zum Schminken, Schminkmittel (Make-Up) für die Lippen in die Unterposition 3304 1000 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

DEBTI28241/21-13304100000

Erzeugnis zum Schminken der Lippen; Beauty-Set Bei der Ware handelt es nach den vorliegenden Angaben um ein sog. Beauty-Set für Kinder, bestehend aus einem Lipgloss, einem Lippenbalsam, einem Haargummi sowie zwei Haarspangen. Die Bestandteile sind zusammen in einer einfachen, durchsichtigen Tasche mit Reißverschluss für den Einzelverkauf aufgemacht. Die Tasche ist als übliche Verpackung anzusehen. Es handelt sich um eine Warenzusammenstellung, da die Bestandteile der Befriedigung eines gemeinsamen Bedarfs oder der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen (Schminken und Haare gestalten). Als charakterbestimmend werden die Schminkmittel für die Lippen angesehen (Verwendung und Anzahl). Die Ware ist als Erzeugnis zum Schminken, Schminkmittel (Make-Up) für die Lippen in die Unterposition 3304 1000 00 0 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

DEBTI23529/21-13304100000

Erzeugnis zum Schminken der Lippen; Adventskalender Bei der Ware handelt es nach den vorliegenden Angaben um einen Adventskalender, bestehend aus einem bunt bedruckten Pappfaltkarton, der mit verschiedenen Produkten zur Körperpflege und Erzeugnissen zum Schminken gefüllt und für den Einzelverkauf aufgemacht ist. Folgende Bestandteile sind enthalten: - Duschgel - Seife - Haarband - Lippenstift - Badesalz - Fußcreme - Nagelfeile - Eyeliner - Badezusatz - Shampoo - Netzschwamm - Lippenbalsam - Seife - Bodylotion - Lippenbalsam - Badezusatz - Haargummi - Spiegel - Körperpeeling - Seife - Lidschatten - Handcreme - Lippenstift - Armband Es handelt sich um eine Warenzusammenstellung, da die Bestandteile der Befriedigung eines gemeinsamen Bedarfs oder der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen. Als charakterbestimmend werden die Schminkmittel für die Lippen angesehen (Anzahl, Verwendung und Wert). Die Ware ist als Erzeugnis zum Schminken, Schminkmittel (Make-Up) für die Lippen in die Unterposition 3304 1000 00 0 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

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