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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DEHH/3305/09-139269097

Bei der laut Datenblatt veranschaulichten Ware handelt es sich um eine spezifisch geformte Transportplatte aus einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Sie dient nach Angaben der Antragstellerin zum Schutz von Laserbarren (Laser stacks) in Modulen während des Transports.

DEM/3305/08-18543709099

Dockingstation für einen MP3-Player, - aus Akkumulatorenladegerät, Signalumsetzer, Netzwerkcontroller und WLAN-Modul in einem Gehäuse (Abmessungen: 120 x 43,8 x 120 mm) mit Dockingvorrichtung, Anschlussbuchsen, externem Steckernetzteil und separater Fernbedienung, - in gleichem Maße zum Aufladen des internen Akkus eines angedockten MP3-Players (nicht Gegenstand dieser Auskunft), zur Kommunikation in einem Netzwerk sowie zur Signalumsetzung einschließlich Übertragung von Bildern und Musik an einen stationären Receiver und zur Übertragung von Steuersignalen an den MP3-Player bestimmt, - zusammen mit Beipack (drei gerätespezifische Adapter, Audio-/S-Videokabel und Bedienungsanleitung) in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung. Die Dockingstation bestimmt den Charakter der Zusammenstellung. "Elektrisches Gerät mit eigener Funktion, in Kapitel 85 anderweit weder genannt noch inbe- griffen - Dockingstation (Kombination aus Akkumulatorenladegerät, Kommunikationsgerät und Signalumsetzer, ohne kennzeichnende Haupttätigkeit, in funktioneller Einheit mit Steckernetzteil und Fernbedienung in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack)"

DEF/3305/08-17013990090

Ziergegenstand aus Glas, sog. "Teelichthalter, Art.-Nr.: 880431", siehe Foto, - zusammengesetzte Ware, bestehend aus - gewöhnlichem, ungefärbtem Glas mit Bruchstruktur in Form eines bauchigen Gefäßes, - - mit einem Durchmesser (oben) von ca. 5,5 cm und einer Höhe von ca. 6,5 cm, - - augenscheinlich mechanisch gefertigt, - unedlem Metall (schwarz lackierter Eisendraht) in Form eines ornamentartigen Gestells, - - mit einer Höhe von ca. 7 cm, passgenau für das Glasgefäß, - das Glas bestimmt im Hinblick auf den Wert, die Verwendung und das äußere Erscheinungsbild den Charakter der zusammengesetzten Ware, - kein nichtelektrischer Beleuchtungskörper der Pos. 9405, weil das Glasgefäß u.a. keine passgenaue Aufnahmevorrichtung für ein Teelicht aufweist.

DEB/3305/07-123099031

Nahrungsergänzung für Pferde. Antragsangaben (als zutreffend unterstellt): cdVet KräuterHefe - Muster G. Ergänzungsfuttermittel für Pferde. Stärke in der Ware: enthalten mit 10 GHT oder weniger. Zugesetzte Glucose und/oder Maltodextrin (Maltose) in der Ware: nicht enthalten. Milcherzeugnisse in der Ware: nicht enthalten. Beschaffenheit des vorgelegten Warenmusters: überwiegend braune und grüne, fein bis grob zerkleinerte, getrocknete Pflanzenteile mit mehligem Anteil, mit kräuterartigem Geruch, in einem durchsichtigen Folienmusterbeutel mit gelben Etikett. Etikett-Text (Auszug): "cdVet KräuterHefe - Muster G. Ergänzungsfuttermittel für Pferde zur bedarfsgerechten Fütterung von verdauungsempfindlichen Pferden." Zusammensetzung: LBT-Hefe, Melisse, Brunnenkresse, Mariendistel, Brennnesselkraut. Es werden keine Angaben zu spezifischen Krankheiten, Leiden oder Symptomen gemacht, bei denen dieses Erzeugnis verwendet werden soll (Ausschluss der Position 3004). Zubereitung von der zur Fütterung verwendeten Art, andere, Stärke enthaltend mit einem Gehalt von 10 GHT oder weniger, keine Milcherzeugnisse enthaltend.

DEM/3305/07-18471800000

2-Port KVM Switch - aus einer mit Mikroprozessor und weiteren Bauelementen bestückten gedruckten Schaltung in einem Gehäuse (Abmessungen: 14 x 85 x 45 mm) mit 2 Drucktasten, Mini-DIN- (PS/2-Schnittstellen), USB- und DB 15- (VGA) Buchsen sowie Status-LEDs, - zum gleichzeitigen Anschließen von einer Computermaus, Tastatur und Monitor an die Zentraleinheiten von zwei Datenverarbeitungsmaschinen und zum manuellen Umschalten mittels Drucktasten oder Tastenkombination auf der Tastatur (sog. Hot Key) sowie automatischer Wechselintervall zwischen den Zentraleinheiten für die Datenein- und -ausgabe, - von der ausschließlich in automatischen Datenverarbeitungssystemen verwendeten Art, an die Zentraleinheit unmittelbar anschließbar und in der Lage, Daten in einer vom System verwendbaren Form zu empfangen oder zu liefern, - mit Beipack (Bedienungsanleitung) in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung. Der 2-Port KVM Switch bestimmt den Charakter des Ganzen. "Einheit für automatische Datenverarbeitungsmaschinen - 2-Port KVM Switch, in Warenzusammenstellung mit nicht charaktebestimmendem Beipack"

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI