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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DEHH/3307/09-139269097

Bei der laut Datenblatt veranschaulichten Ware handelt es sich um eine spezifisch geformte Transportabdeckung aus einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Sie dient nach Angaben der Antragstellerin zum Schutz von Laserbarren (Laser stacks) in Modulen während des Transports.

DEM/3307/08-185183095

Funkkopfhörer - aus zwei Hörern mit Polster zum Tragen im Ohr an einem Kinnbügel mit Funkempfangs- modul, Anzeige, Bedienelementen und Batteriefach, - zum Umwandeln von elektrischen Tonfrequenzimpulsen in Schallwellen - kennzeichnende Haupttätigkeit - und zum Empfangen und Umwandeln von Funksignalen. "Kopfhörer, nicht für Apparate der drahtgebundenen Fernsprechtechnik (Kombination aus Kopfhörer - kennzeichnende Haupttätigkeit - und Funkempfänger)"

DEF/3307/08-16117900000

Teile von Bekleidungszubehör, sog. Strumpfhosenrohlinge (=Strumpfhosenlängen), - aus Gewirken aus (lt. ergänzenden Antragsangaben) synthetischen Chemiefasern, - zwei ca. 115 cm lange Schlauchgewirke, - an einem Ende umgeschlagen und festgenäht (somit konfektioniert), - die Rohlinge werden im oberen Bereich aufgeschnitten und mit einem Zwickel (nicht Gegenstand der vZTA) zu Strumpfhosen zusammengefügt, - da die Teile im vorliegenden Zustand noch nicht die wesentlichen Beschaffen- heitsmerkmale einer fertigen Strumpfhose aufweisen und die noch notwendigen Arbeitsgänge über ein Zusammensetzen hinausgehen, sind die Teile nicht wie die fertige Ware einzureihen.

DEB/3307/07-123099031

Nahrungsergänzung für alle Tiere, insbesondere für Pferde. Antragsangaben (als zutreffend unterstellt): cdVet Toxi-Sorb plus - Muster I. Ergänzungsfuttermittel für alle Tiere, insbesondere für Pferde. Stärke in der Ware: enthalten mit 10 GHT oder weniger. Zugesetzte Glucose und/oder Maltodextrin (Maltose) in der Ware: nicht enthalten. Milcherzeugnisse in der Ware: nicht enthalten. Beschaffenheit des vorgelegten Warenmusters: braunes, mehlfeines Pulver mit untypischem Geruch, in einem durchsichtigen Folienmusterbeutel mit gelben Etikett. Etikett-Text (Auszug): "cdVet Toxi-Sorb plus - Muster I. Aroma- und Appetitanregender Zusatzstoff. Versorgt das Tier mit Käutern, die für den Bereich der Entgiftungsorgane besonders hilfreich sind; sorgt für eine natürliche Bindung von Toxinstoffen im Magen- und Darmbereich. Zusammensetzung: Spezialhefe, Silicate-Z, Bierhefe, Kräutervormischung." Es werden keine Angaben zu spezifischen Krankheiten, Leiden oder Symptomen gemacht, bei denen dieses Erzeugnis verwendet werden soll (Ausschluss der Position 3004). Zubereitung von der zur Fütterung verwendeten Art, andere, Stärke enthaltend mit einem Gehalt von 10 GHT oder weniger, keine Milcherzeugnisse enthaltend.

DEM/3307/07-18517620090

Wireless LAN USB-Stick - aus einer Funksende- und Empfangsbaugruppe, in einem Gehäuse mit integrierter Antenne und USB-Anschlussstecker, - zum Empfangen, Konvertieren und Senden von Signalen im Wireless LAN Standard (IEEE 802.11b/IEEE 802.11g), - zusammen mit Beipack (CD-ROM und Anschlusskabel) in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung. Der Wireless LAN USB-Stick bestimmt den Charakter des Ganzen. "Apparat für die Kommunikation in einem drahtlosen Netzwerk, keine Basisstation, Gerät zum Empfangen, Konvertieren und Senden von Tönen, Bildern oder anderen Daten - Wireless LAN USB-Stick, in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack"

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI