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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DEBTI23540/21-13307100000

Zubereitete Rasiermittel; Adventskalender Bei der Ware handelt es sich nach den vorliegenden Angaben um einen Adventskalender, bestehend aus einem bunt bedruckten Pappfaltkarton, der mit verschiedenen Produkten zur Körperpflege u.a. mit Rasiermitteln gefüllt und für den Einzelverkauf aufgemacht ist. Folgende Bestandteile sind enthalten: - Körper- und Haarwaschmittel - Seife - Inbusschlüssel aus Metall - Handcreme - Nagelknipser - Bartwachs - Reinigungstuch - Handpeeling - Badzusatz - Rasierer - After Shave Balsam - Handreinigungsgel - Maßband - Seife - Kamm - Handpeeling - Badezusatz - Karabiner - Bodylotion - Flaschenöffner - Körper- und Haarwaschmittel - Bartöl - Multitool - Armband aus Kunstleder Es handelt sich um eine Warenzusammenstellung, da die Bestandteile der Befriedigung eines gemeinsamen Bedarfs oder der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen (Adventskalender). Als charakterbestimmend werden die zubereiteten Rasiermittel angesehen (Anzahl, Verwendung und Wert). Die Ware ist als zubereitetes Rasiermittel in die Position 3307 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

DEBTI32581/20-733071000

Bei der als „Reisenessaires für Herren" bezeichneten Ware handelt es sich um ein Set, bestehend aus elf verschiedenen Waren: einer Haarbürste, einer Zahnbürste, einem Tütchen Waschpulver, einem T-Shirt, einer Kosmetiktasche, einem Deo-Roller, Wattestäbchen, Shampoo, Zahnpasta, Rasierschaum und einem Rasierer. Die gemeinsam in einer Kunststofftüte verpackten Waren dienen weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit und stellen sich somit nicht als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3b) dar. Sie sind getrennt voneinander einzureihen. Bei der als "sandalwood saving cream“ bezeichneten Ware handelt es sich um eine weiße, cremige Zubereitung mit intensivem Duft, abgefüllt in einer Tube mit Schraubdeckel (deklarierter Inhalt 25 ml). Die Ware ist als Rasiermittel (Rasiercreme) für den Einzelverkauf aufgemacht. Die Ware wird als "zubereitetes Rasiermittel" eingereiht.

DEBTI39034/20-13307100000

Geschenkset; Aftershave-Balsam Bei der Ware handelt es sich nach den vorliegenden Angaben um ein sog. Pflegeset bestehend aus Duschgel, After Shave Lotion und einem Multitool. Die Bestandteile sind gemeinsam in einer Blechdose (Maße: 16 x 21,5 x 5 cm) mit bunt bedruckter Banderole für den Einzelverkauf aufgemacht. Es handelt sich nicht um eine Warenzusammenstellung, da die Bestandteile nicht der Befriedigung eines gemeinsamen Bedarfs oder der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen. Die Blechdose stellt keine übliche Verpackung dar, da sie eindeutig zur mehrfachen Verwendung geeignet ist. Die Einreihung aller Bestandteile der Zusammenstellung hat somit getrennt zu erfolgen. After Shave Balsam: Weiße, cremige Zubereitung abgefüllt in einer bunt bedruckten Tube mit Schraubdeckel (deklarierter Inhalt 50 ml). Die Ware ist als zubereitetes Rasiermittel in die Position 3307 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

DEBTI39040/20-13307100000

Pflegeset; Aftershave-Balsam Bei der Ware handelt es sich nach den vorliegenden Angaben um ein sog. Pflegeset bestehend aus Aftershave Balsam, Duschgel, einem kleinen Handtuch sowie einer wasserdichten Tasche mit Clipverschluss. Die Bestandteile sind gemeinsam in der Tasche mit Etikett für den Einzelverkauf aufgemacht. Es handelt sich nicht um eine Warenzusammenstellung, da die Bestandteile nicht der Befriedigung eines gemeinsamen Bedarfs oder der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen. Die Tasche ist keine übliche Verpackung für die übrigen Bestandteile. Die Einreihung aller Bestandteile der Zusammenstellung hat somit getrennt zu erfolgen. After Shave Balsam: Weiße, cremige Zubereitung abgefüllt in einer Tube mit Schraubdeckel (deklarierter Inhalt 75 ml), aufgemacht als zubereitetes Rasiermittel (Nachbehandlungsmittel). Die Ware ist als zubereitetes Rasiermittel in die Position 3307 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

DEBTI56400/19-13307100000

Geschenkset; Aftershave-Balsam Bei der vorliegenden Ware handelt es sich um ein sog. Geschenkset bestehend aus einem Aftershave-Balsam, Bade- und Duschgel sowie einem Flaschenöffner. Die Bestandteile sind gemeinsam in einer bunt bedruckten Pappfaltschachtel mit Sichtfenstern für den Einzelverkauf aufgemacht. Es handelt sich nicht um eine Warenzusammenstellung, da die Bestandteile nicht der Befriedigung eines gemeinsamen Bedarfs oder der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen (Flaschenöffner dient nicht der Körperpflege). After Shave Balsam: Weiße, cremige Zubereitung abgefüllt in einer Tube mit Schraubdeckel (deklarierter Inhalt 60 ml). Die Ware ist als zubereitetes Rasiermittel in die Position 3307 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

TARIC-Nomenklatur

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Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

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