Zollsuche

Angaben: Handseife; im Pumpspender (250 ml). Warenbeschaffenheit: Klare, farblose, viskose, mit Wasser schäumende Flüssigkeit, in einer etikettierten Pumpspenderflasche. Befund: Organische, grenzflächenaktive Zubereitung zum Waschen der Haut, in Form einer Flüssigkeit, in Aufmachung für den Einzelverkauf.

Badeset; Duschgel Bei der Ware handelt es sich um ein sog. Badeset bestehend aus einer Körperlotion (Body Lotion), einem Duschgel und einem Kerzenhalter in Form einer stilisierten Schneeflocke. Die Bestandteile sind gemeinsam in einer bunt bedruckten Pappfaltschachtel als Geschenkbox für den Einzelverkauf aufgemacht. Es handelt sich nicht um eine Warenzusammenstellung, da die Bestandteile nicht der Befriedigung eines gemeinsamen Bedarfs oder der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen.  Die Einreihung aller Bestandteile der Zusammenstellung hat somit getrennt zu erfolgen. Duschgel: Goldfarbene, viskose, schäumende Flüssigkeit in einer durchsichtigen Kunststoffflasche mit Drehverschluss und bunt bedrucktem Etikett (deklarierter Inhalt: 100 ml). Die Ware ist als Duschgel zum Waschen der Haut für den Einzelverkauf aufgemacht. Angaben zur Zusammensetzung liegen vor.  Die Ware ist als Zubereitung zum Waschen der Haut, in Form einer Flüssigkeit oder Creme, in Aufmachung für den Einzelverkauf, auch ohne Gehalt an Seife, in die Unterposition 3401 3000 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

Angaben: Handreiniger; kraftvolle und schonende Handreinigung bei starken Verschmutzungen; für starke, insbesondere fettige und ölige Verschmutzungen; in Aufmachung für den Einzelverkauf (2,5 l). Befund: Organische grenzflächenaktive Erzeugnisse und Zubereitungen zum Waschen der Haut, in Form einer Flüssigkeit oder Creme, in Aufmachungen für den Einzelverkauf, auch ohne Gehalt an Seife.

Angaben: Gesichtsreiniger; zur Reinigung der Haut; wird von der Haut abgewaschen; in Aufmachung für den Einzelverkauf (150 ml). Warenbeschaffenheit: Weiße, milchige, mit Wasser schäumende, viskose Flüssigkeit, abgefüllt in eine 150 ml-Kunststofftube, verpackt in einer bedruckten Pappfaltschachtel. Befund: Organische grenzflächenaktive Erzeugnisse und Zubereitungen zum Waschen der Haut, in Form einer Flüssigkeit oder Creme, in Aufmachungen für den Einzelverkauf, auch ohne Gehalt an Seife.

Sogenanntes Badeset WINTER MAGIC in Geschenkbox, beinhaltend eine 100ml Flasche Duschgel (Duft: Warm Vanilla) und einen Ziergegenstand aus unedlem Metall in Sternform (sog. Kerzenständer) mit runder Aufnahmeform zur Aufnahme einer Kerze, aber ohne Dorn. Bei der Ware handelt es sich um ein sog. Badeset bestehend aus einem Duschgel und einem Ziergegenstand. Die Bestandteile sind gemeinsam in Aufmachung für den Einzelverkauf in einem Karton aus Pappe aufgemacht.  Es handelt sich zolltariflich nicht um eine Warenzusammenstellung, da die Bestandteile nicht der Befriedigung eines gemeinsamen Bedarfs oder der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen.  Die Einreihung aller Bestandteile der Zusammenstellung hat somit getrennt zu erfolgen.  Ziergegenstand: Es handelt sich um  einen Ziergegenstand aus unedlem Metall in Sternform mit runder Aufnahmeform z.B. zur Aufnahme einer Kerze, aber ohne Dorn. Durchmesser der Aufnahmeform rd. 5 cm. Maße der stilisierten Sternform rd. 9 x 9 cm. Gesamthöhe des Ziergegenstandes rd. 15 cm. "Ziergegenstand aus unedlem Metall, nicht versilbert, vergoldet oder platiniert" der Unterposition 8306 2900 (siehe Position 1) Duschgel: Position 3401 Bei der Ware handelt es sich um eine gelbliche durchsichtige, tensidhaltige, viskose Flüssigkeit, die als Duschgel verwendet werden soll. Das Erzeugnis ist in einer durchsichtigen, bunt etikettierten Kunststoffflasche mit Drehverschluss abgefüllt (deklarierter Inhalt 100 ml). "Ziergegenstand aus unedlem Metall, nicht versilbert, vergoldet oder platiniert" der Unterposition 8306 2900. Die Ware ist als organisches, grenzflächenaktives Erzeugnis und Zubereitung zum Waschen der Haut, in Form einer Flüssigkeit oder Creme, auch ohne Gehalt an Seife in die Unterposition 3401 3000 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen . Abbildung siehe Anlage