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Tragbares Fernsehempfangs- und Funknavigationsgerät - aus einem DVB-T Tuner, Signalelektronik mit Audio-Videodecoder und D/A-Wandler, GPS-Funknavigationsmodul, 64 MB Speicher, Tonfrequenzverstärker, Lautsprecher und Akkumulator in einem Gehäuse (Abmessungen: 141,5 x 85 x 23,7 mm) mit berührungs- empfindlichen 4,3'' Farbdisplay, Bedienelementen, USB-Schnittstelle, SD-Speicherkarten- schacht, Antennenanschlüssen und Audioausgängen, - zum digitalen terrestrischen Empfang von Fernsehprogrammen, zum Aufzeichnen von Audio-, Video- und Bilddateien in verschiedenen Formaten, zum Umwandeln und Wieder- geben dieser Dateien in sicht- und hörbarer Form - charakterbestimmend - und zum Empfangen der von Satelliten orts- und zeitgenau abgestrahlten Funksignale für die Positionsbestimmung und Navigation, - zusammen mit Beipack (Kabel, Kfz-Montagematerial, CD-ROM, Kurzanleitung) in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung. Das Fernsehempfangsgerät mit Funknavigationsgerät bestimmt den Charakter des Ganzen. "Fernsehempfangsgerät, mit eingebautem Ton- und Bildaufzeichnungs- und -wiedergabe- gerät, mit Videobildschirm, für mehrfarbiges Bild, kein Projektionsfernsehgerät, mit eingebautem Videoaufnahme- und Videowiedergabegerät (zusammengesetzte Ware aus Fernsehempfangsgerät - charakterbestimmend - und Funknavigationsgerät, in Waren- zusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack)"

Warenzusammenstellung, bestehend aus einer Kombination für Männer (Hemd und lange Hose), Bekleidungszubehör aus Kunststoff (Gürtel) und einer Mütze, sog. Policeman, Artikel-Nr.: 89405, in Erwachsenengröße, siehe beigefügte Fotos, - in Aufmachung für den Einzelverkauf, zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - keine Einreihung der Kombination in das Kapitel 95, da Maskenkostüme aus Spinnstoffen der Kapitel 61 oder 62 vom Warenkreis des Kapitels 95 ausgenommen sind, - Kombination (Hemd und lange Hose): aus 0,4 mm dicken, einfarbigen Geweben aus lt. Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern); vollständig aus ein und demselben Flächenerzeugnis hergestellt und gleich in Struktur, Stil, Farbe, Material und Größe, -- Hemd: über die Taille reichend (Rückenlänge: 72 cm); vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit Knopfverschluss von links über rechts (Männerkleidung); mit langen Ärmeln; an den Ärmelenden mit schmalen Streifen aus kontrastfarbenen Geweben verziert (Verzierung von geringem Umfang); mit einer aufgesetzten Brusttasche; mit Schulterklappen; ungefüttert; im Brustbereich mit dem Schriftzug "POLICE" bedruckt (Verzierung von geringem Umfang) sowie einem kleinen Emblem aus Kunststoff verziert; am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, -- lange Hose: in der Taille abschließend mit einem elastischen Taillenbund; ohne Öffnung und ohne Verschluss; ungefüttert; mit knöchellangen Hosenbeinen; an den Beinabschlüssen durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - Gürtel (Bekleidungszubehör aus Zellkunststoff): aus einem 0,5 mm dicken Flächenerzeugnis mit einer Außenlage (Schauseite) aus Zellkunststofffolie und einer einfachen Unterlage aus Geweben (Meterware des Kapitels 39); mit den Abmessungen: ca. 125 cm lang und 4,5 cm breit; an einer Schmalseite umgeschlagen und festgenäht; mit einer Schnalle aus Kunststoff ausgestattet, - Mütze: durch Zusammennähen von Stücken aus Spinnstoffgeweben hergestellt; mit Schirm, - nach Umfang, Wert und Bedeutung in Bezug auf die Verwendung verleiht die Kombination der Warenzusammenstellung ihren wesentlichen Charakter.

Stecker, - aus einem Metallgehäuse, - mit einer Ferrule aus Keramik, - zum Verbinden und mechanischen Ausrichten von optischen Fasern, Bündeln aus optischen Fasern oder optischen Kabeln, - zusammen mit Beipack (passendes Crimpset für 3 mm Kabelfunktion) in einer ge- meinsamen Verkaufsumschließung. Der Stecker bestimmt den Charakter des Ganzen. "Verbinder für optische Fasern, Bündel aus optischen Fasern oder optische Kabel (Warenzusammenstellung aus charakterbestimmendem Stecker und Beipack) - Stecker"

Toilettengegenstand aus Porzellan, sog. Schale "Froschkönig", Art. 24410, siehe Foto, - keramisches Erzeugnis, nach vorheriger Formgebung gebrannt, tonmineralhaltiges Material, - nach augenscheinlicher Untersuchung handelt es sich um Porzellan; weißer, verglaster Scherben, durchscheinend, nicht ritzbar, - überwiegend glasierte, grün bemalte Seifenschale in Form eines stilisierten Blatts, - mit einem leicht hochgezogenen, wellenförmig gearbeiteten Rand, - mit einer angearbeiteten, grün bemalten Nachbildung eines sitzenden Froschs mit goldener Krone, der mit seinen Armen und Beinen die Seifenschale umschließt, - mit einer Größe von ca. 11 x 12 x 9 cm, - die Verwendung als Seifenschale wird durch die Verzierung (angearbeiteter Frosch) nicht eingeschränkt, somit keine Zuweisung als Ziergegenstand zu Position 6913.

Tischwäsche (Tischband), siehe Foto, - rechteckig, an den Schmalseiten spitz zu laufend, - in den Abmessungen: 170 cm x 28 cm, - aus 0,4 mm dicken, einfarbigen Geweben aus lt. Antrag 100% synthetischen Chemiefasern, - an den zackig geschnittenen Rändern gesäumt, somit konfektioniert, - mit verschiedenfarbigen, nicht erhabenen Applikationsstickereien; teilweise durchbrochen durch Ausschneiden von Teilen des Gewebes, - wird üblicherweise regelmäßig gewaschen und kennzeichnet sich nach Material, Ausstattung und Verwendungszweck als Tischwäsche (Tischband), somit keine Ware zur Innenausstattung (Zierdecke) im Sinne der Position 6304 - kein Festartikel der Position 9505, da die Ware einen eigenen Verwendungszweck hat.