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Angaben: PTFE-Spray in einer Spraydose (Inhalt: 400 ml), reduziert Reibung und Verschleiß, verhindert quietschen und knarren, eignet sich zur kurzzeitigen und zur dauerhaften Schmierung, wirkt wasserabweisend und schützt vor Korrosion. Befund: Zubereitetes Schmiermittel mit einem Gehalt an Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien von 70 GHT oder mehr, in denen diese Öle nicht der Grundbestandteil sind.

Zubereitetes Schmiermittel mit einem nicht charakterbestimmenden Gehalt an Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien von 70 GHT oder mehr, im Wesentlichen bestehend aus Mineralöl und Bor; das Erzeugnis wird in kleinen Mengen dem Schmiermittel (Motoröl) zugesetzt, um den Verschleiß der Motorenzylinder zu verringern, wobei dem Bor die charakterbestimmenden Eigenschaften zukommen.

Angaben: Warenbezeichnung: MSA - SW 3.3 - Warenart: mineralölhaltiger, nichtwassermischbarer Kühlschmierstoff für die spangebende Bearbeitung von Stählen / Produkt mit einem nicht charakterbestimmenden Gehalt an Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien von 70 GHT oder mehr - Aussehen: hellgelbe, niederviskose Flüssigkeit - Zusammensetzung: siehe vertrauliche Daten - Verwendungszweck: Dieses Produkt wird zur formverändernden Metallbearbeitung eingesetzt - Sonstiges: Der Charakter des Schmiermittels/ Schneidöls wird durch die Additive und den Einsatzzweck bestimmt. Feststellungen: Die Angaben der Antragstellerin werden als zutreffend unterstellt. Befund: Der Gehalt an Mineralöl (mehr als 70 GHT) wird aufgrund der speziellen Additive/Wirkkomponenten sowie dem besonderen Einsatzzweck als nicht charakterbestimmend für die Ware angesehen. Zolltariflich handelt es sich bei dem Erzeugnis um ein zubereitetes Schmiermittel, der Position 3403 des EZT.

Angaben: Warenbezeichnung: MSA - LPC 506 - Warenart: mineralölhaltiger, nichtwassermischbarer Kühlschmierstoff für die spangebende Metallbearbeitung von legierten und unlegierten Stählen / Produkt mit einem nicht charakterbestimmenden Gehalt an Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien von 70 GHT oder mehr - Aussehen: gelb-braune, niederviskose Flüssigkeit - Zusammensetzung: siehe vertrauliche Daten - Verwendungszweck: Dieses Produkt wird zur formverändernden und/oder oberflächenverändernden Metallbearbeitung eingesetzt - Sonstiges: Der Charakter des Schmiermittels/ Schneidöls wird durch die Additive und den Einsatzzweck bestimmt. Feststellungen: Die Angaben der Antragstellerin werden als zutreffend unterstellt. Befund: Der Gehalt an Mineralöl (70 GHT oder mehr) wird aufgrund der speziellen Additive/Wirkkomponenten sowie dem besonderen Einsatzzweck als nicht charakterbestimmend für die Ware angesehen. Zolltariflich handelt es sich bei dem Erzeugnis um ein zubereitetes Schmiermittel, der Position 3403 des EZT.

Angaben: Warenbezeichnung: MSA - LCP 412 B - Warenart: mineralölhaltiger, nichtwassermischbarer Kühlschmierstoff für die spangebende Metallbearbeitung von unlegierten und legierten Stählen, sowie Aluminiumlegierungen / Produkt mit einem nicht charakterbestimmenden Gehalt an Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien von 70 GHT oder mehr - Aussehen: gelbe, niederviskose Flüssigkeit - Zusammensetzung: siehe vertrauliche Daten - Verwendungszweck: Dieses Produkt wird zur formverändernden und/oder oberflächenverändernden Metallbearbeitung eingesetzt - Sonstiges: Der Charakter des Schmiermittels/ Schneidöls wird durch die Additive und den Einsatzzweck bestimmt. Feststellungen: Die Angaben der Antragstellerin werden als zutreffend unterstellt. Befund: Der Gehalt an Mineralöl (70 GHT oder mehr) wird aufgrund der speziellen Additive/Wirkkomponenten sowie dem besonderen Einsatzzweck als nicht charakterbestimmend für die Ware angesehen. Zolltariflich handelt es sich bei dem Erzeugnis um ein zubereitetes Schmiermittel, der Position 3403 des EZT.