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Tragbares Fernsehempfangs- und Funknavigationsgerät - aus einem DVB-T Tuner, Signalelektronik mit Audio-Videodecoder und D/A-Wandler, GPS-Funknavigationsmodul, Bluetooth-Funksende- und -empfangsmodul, 64 MB Speicher, Tonfrequenzverstärker, Lautsprecher und Akkumulator in einem Gehäuse (Abmessungen: 141,5 x 85 x 23,7 mm) mit berührungsempfindlichen 4,3'' Farbdisplay, Bedienelementen, USB-Schnittstelle, SD-Speicherkartenschacht, Antennenanschlüssen und Audio- ausgängen, - zum digitalen terrestrischen Empfang von Fernsehprogrammen, zum Aufzeichnen von Audio-, Video- und Bilddateien in verschiedenen Formaten, zum Umwandeln und Wieder- geben dieser Dateien in sicht- und hörbarer Form - charakterbestimmend -, zum Empfangen der von Satelliten orts- und zeitgenau abgestrahlten Funksignale für die Positions- bestimmung und Navigation und zum Senden und Empfangen von Funksignalen im Bluetooth-Standard für die Freisprechfunktion mit kompatiblen Mobiltelefonen, - zusammen mit Beipack (Kabel, Kfz-Montagematerial, CD-ROM, Kurzanleitung) in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung. Das Fernsehempfangs- und Funknavigationsgerät bestimmt den Charakter des Ganzen. "Fernsehempfangsgerät mit eingebautem Ton- und Bildaufzeichnungs- und -wiedergabe- gerät, mit Videobildschirm, für mehrfarbiges Bild, kein Projektionsfernsehgerät, mit eingebautem Videoaufnahme- und Videowiedergabegerät (zusammengesetzte Ware aus Fernsehempfangsgerät - charakterbestimmend -, Funknavigationsgerät und Freisprech- einrichtung, in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack)"

Freizeitschuhe (lt. Antrag: "Goodyear Street 2, Art. Nr.: 910547, Model Nr.: 79418", siehe Foto) - mit Laufsohlen aus (lt. Antrag) Kautschuk, ohne Hauptsohle aus Holz, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Leder (den größten Teil der Außenfläche bildend) und Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit dem bloßen Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff), - auf das Oberteil sind an mehreren Stellen Stücke aus Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit bloßem Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff) als Verstärkungsteile aufgesetzt, - mit Schnürsenkelverschluss, - ohne Schutz in der Vorderkappe, - nicht den Knöchel bedeckend, - mit einer Länge der Innensohle von mehr als 24 cm, - nicht als Männer- oder Frauenschuhe erkennbar, - nach der Gesamtkonzeption (u. a. modische Gestaltung des Oberteils durch spezielle Form und Verzierungen (Ziernähte)) nicht für Sportzwecke, - (lt. Antrag) kein Versand aus Macau

Stecker, - aus einem Polymergehäuse, - mit einer Ferrule aus Keramik, - zum Verbinden und mechanischen Ausrichten von optischen Fasern, Bündeln aus optischen Fasern oder optischen Kabeln, - zusammen mit Beipack (passendes Crimpset für 3 mm Kabelfunktion) in einer ge- meinsamen Verkaufsumschließung. Der Stecker bestimmt den Charakter des Ganzen. "Verbinder für optische Fasern, Bündel aus optischen Fasern oder optische Kabel (Warenzusammenstellung aus charakterbestimmendem Stecker und Beipack) - Stecker"

Kleidung für Kleinkinder, sog. Latzhose für Kleinkinder, Größe 68, siehe Foto, - aus 0,5 mm dicken, einfarbigen Geweben aus lt. Antrag 100 % Baumwolle, - mit einem die Taille vollständig umschließenden Teil, nach oben in einen Vorder- und einen Rückenlatz übergehend, - der Rückenlatz geht in zwei Träger über, die lt. ergänzenden Antragsangaben mit Hilfe von Schnallen (am vorliegenden Warenmuster nicht vorhanden) an den Knöpfen des Vorderlatzes befestigt werden, - seitlich mit kurzen Öffnungen mit Druckknopfverschluss, - vorn mit einer "Blindpatte" von links auf rechts, - vorn mit zwei aufgesetzten Eingriffstaschen und einer aufgesetzten Tasche auf dem Vorderlatz sowie seitlich mit zwei aufgesetzten Taschen mit Patten und Klettverschlüssen, im Gesäßbereich mit zwei angedeuteten Taschen und zwei angenähten Patten, - mit langen, bis zu den Waden reichenden Hosenbeinen, - im Schrittbereich mit einer Öffnung mit Druckknopfverschluss, die bis zu den Enden der Hosenbeine reicht, - an den Beinabschlüssen durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - aufgrund der Größe 68 für Kinder unter 18 Monaten bestimmt, somit Kleidung für Kleinkinder.

Tischwäsche (Tischläufer), sog. Tischläufer mit Lochstickerei, siehe Foto, - rechteckig, in den Abmessungen: 109 cm x 39 cm, - aus 0,4 mm dicken, einfarbigen Geweben aus lt. Antrag 100% synthetischen Chemiefasern, - an den Rändern gesäumt, somit konfektioniert, - mit verschiedenfarbigen, nicht erhabenen Applikationsstickereien; teilweise durchbrochen durch Ausschneiden von Teilen des Gewebes, - wird üblicherweise regelmäßig gewaschen und kennzeichnet sich nach Material, Ausstattung und Verwendungszweck als Tischwäsche (Deckchen), somit keine Ware zur Innenausstattung (Zierdecke) im Sinne der Position 6304.