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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

DEBTI16994/26-134059090

Angaben: Zubereitetes Stein- und Klinkerpflegeöl; verpackt in 1 l Gebinden (in Aufmachung für den Einzelverkauf). Befund:  Zubereitetes Poliermittel, anderes als für Karosserien, Glas oder Metall.

DEBTI37666/25-234059090

Angaben: Marmor Reiniger und Pflege; wachshaltig; zubereiteter Reiniger und Pflege mit oberflächenaktiven Stoffen; reinigt und pflegt in einem Arbeitsgang; verpackt in 1,0 l Gebinden (in Aufmachung für den Einzelverkauf). Befund:  Zubereitetes Poliermittel, anderes als für Karosserien, Glas oder Metall. Kombination aus Reinigungsmittel (Position 3402) und einem zubereiteten Poliermittel (Position 3405). Da sowohl der Reinigungs- als auch der Pflegevorgang von gleicher Bedeutung sind, kann kein charakterbestimmender Bestandteil nach AV 3 b) ermittelt werden und die Ware ist unter Anwendung der AV 3 c) in die Position 3405 einzureihen.

DEBTI26510/25-134059090

Angaben: Zubereitetes Reinigungsmittel für Acryl- und Kunstgranitoberflächen mit oberflächenaktiven Stoffen mit Polierkörpern; reinigt, pflegt und erzeugt einen Abperleffekt; verpackt in 0,5 l Gebinden (Aufmachung für den Einzelverkauf); Verwendung: Auf ein feuchtes Tuch geben, auf der Oberfläche gleichmäßig verreiben, einwirken lassen, mit Wasser abwaschen und mit einem Tuch nachwischen. Befund:  Zubereitetes Poliermittel, anderes als für Karosserien, Glas oder Metall. Die Ware stellt ein Reinigungsmittel der Position 3402 als auch ein Poliermittel für Acryl- und Kunstgranitoberflächen im Sinne der Position 3405 dar. Da sowohl der Reinigungs- als auch der Poliervorgang von gleicher Bedeutung sind, kann kein charakterbestimmender Bestandteil nach AV 3 b) ermittelt werden und die Ware ist unter Anwendung der AV 3 c) in die Position 3405 einzureihen.

DEBTI25741/25-134059090

Angaben: Marmor Politur; Politur für Steinoberflächen; zubereitete Politur mit natürlichem Wachs; verpackt in 0,5 l Gebinden (in Aufmachung für den Einzelverkauf). Befund:  Zubereitetes Poliermittel, anderes als für Karosserien, Glas oder Metall.

DEBTI32314/25-13405909000

Angaben:  Pflege- und Reinigungsset für Küchenspülen aus Granit; Anwendung: Entfernen der Schmutzschicht mit Entkalker, Radierschwamm und Wasser, mit dem auf einem weichen Tuch aufgebrachten pflegenden Schutzbalsam die gereinigte Oberfläche behandeln und anschließend nachreiben; Warenzusammenstellung bestehend aus einer 250 ml-Flasche Entkalker, einer 250 ml-Sprühflasche Balsam, drei weißen Schwämmen (verpackt in einem Folienbeutel) und Gebrauchsanweisungen, gemeinsam verpackt in einer Kartonumverpackung.  Befund:  Zubereitetes Poliermittel, anderes als für Karosserien, Glas oder Metall. Für den Einzelverkauf aufgemachte Warenzusammenstellung aus Reinigungsmittel (Entkalker), Schwämmen und Balsam (Poliermittel), bei der im Hinblick auf die Verwendung und dem Wert das Poliermittel als charakterbestimmend angesehen wird.

Siehe auch

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI