Zollsuche

Angaben:  Pflege- und Reinigungsset für Küchenspülen aus Granit; Anwendung: Entfernen der Schmutzschicht mit Entkalker, Radierschwamm und Wasser, mit dem auf einem weichen Tuch aufgebrachten pflegenden Schutzbalsam die gereinigte Oberfläche behandeln und anschließend nachreiben; Warenzusammenstellung bestehend aus einer 250 ml-Flasche Entkalker, einer 250 ml-Sprühflasche Balsam, drei weißen Schwämmen (verpackt in einem Folienbeutel) und Gebrauchsanweisungen, gemeinsam verpackt in einer Kartonumverpackung.  Befund:  Zubereitetes Poliermittel, anderes als für Karosserien, Glas oder Metall. Für den Einzelverkauf aufgemachte Warenzusammenstellung aus Reinigungsmittel (Entkalker), Schwämmen und Balsam (Poliermittel), bei der im Hinblick auf die Verwendung und dem Wert das Poliermittel als charakterbestimmend angesehen wird.

Anderes zubereitetes Poliermittel, in Form einer milchig-weißen, trüben Flüssigkeit; das Erzeugnis ist – laut Unternehmen - gemeinsam mit einem Additiv (nicht Gegenstand dieser VZTA) aufgemacht und wird nach erfolgter industrieller Herstellung zum Polieren von Halbleiterscheiben verwendet.

Angaben: Pflegetücher; Feuchttücher; sorgen für schonende Reinigung für das gesamte Cockpit; speziell für die Reinigung und Pflege aller Kunststoffoberflächen im Auto, Wohnwagen oder Boot geeignet; 20 Tücher (ca. 185 x 205 mm) pro Packung. Warenbeschaffenheit: Weiße, getränkte Tücher (Abmessungen ca. 17 x 20 cm), zu 20 Stück in einem wiederverschließbaren, bedruckten Folienbeutel verpackt. Befund: Zubereitetes Poliermittel, anderes als für Karosserien, Glas oder Metall. Die Ware stellt sowohl einen Vliesstoff mit Reinigungsmitteln getränkt im Sinne der Position 3401 als auch ein Poliermittel im Sinne der Position 3405 dar. Da sowohl der Reinigungs- als auch der Pflegevorgang von gleicher Bedeutung sind, kann kein charakterbestimmender Bestandteil/Verwendungszweck im Sinne der  AV 3 b) ermittelt werden und die Ware ist unter Anwendung der AV 3 c) in die Position 3405 einzureihen. Da die Ware sowohl ein Autopflegemittel im Sinne der Unterposition 3405 3000 als auch ein Poliermittel für Kunststoffoberflächen im Sinne der Unterposition 3405 9090 darstellt, ist die Ware unter Anwendung der AV 3 c) in die Unterposition 3405 9090 einzureihen.

Angaben: AERO Shield Crystal Kit; Keramikversiegelung für Glas; für Windschutzscheiben, Seitenscheiben und Spiegel von Kraftfahrzeugen; Set, bestehend aus einer Flasche AERO Shield Crystal (50 ml) und einem grau-blauen Schwamm; Anwendung: AERO Shield Crystal auf die saubere Glasfläche aufsprühen, mit einem Mikrofasertuch verteilen und leicht nachpolieren. Warenbeschaffenheit: Warenzusammenstellung, bestehend aus einer farblosen, klaren, keinen abriebfesten Film bildenden Flüssigkeit in einer silberfarbenen, etikettierten 50 ml-Kunststoffflasche mit Schraubverschluss und einem blau-grauen Schwamm (ca. 12 x 7,5 x 2,5 cm), gemeinsam verpackt in einer schwarzen Pappschachtel. Befund: Zubereitetes Poliermittel, anderes als für Karosserien oder Metall. Warenzusammenstellung aus einem Poliermittel und einem Schwamm, bei der im Sinne der AV 3b) das Poliermittel in Hinblick auf die Verwendung als charakterbestimmend anzusehen ist. Da das Poliermittel sowohl ein Autopflegemittel im Sinne der Unterposition 3405 3000 als auch ein Poliermittel für Glas im Sinne der Unterposition 3405 9090 darstellt, ist die Ware unter Anwendung der AV 3c) in die Unterposition 3405 9090 einzureihen.

Angaben:  Pflege- und Reinigungsset für Küchenspülen aus Granit; Anwendung: Entfernen der Schmutzschicht mit Entkalker, Radierschwamm und Wasser, mit dem auf einem weichen Tuch aufgebrachten pflegenden Schutzbalsam die gereinigte Oberfläche behandeln und anschließend nachreiben; Warenzusammenstellung bestehend aus einer 250 ml-Flasche Entkalker, einer 250 ml-Sprühflasche Balsam, drei weißen Schwämmen (verpackt in einem Folienbeutel) und Gebrauchsanweisungen, gemeinsam verpackt in einer Kartonumverpackung.  Befund:  Zubereitetes Poliermittel, anderes als für Karosserien, Glas oder Metall. Für den Einzelverkauf aufgemachte Warenzusammenstellung aus Reinigungsmittel (Entkalker), Schwämmen und Balsam (Poliermittel), bei der im Hinblick auf die Verwendung und dem Wert das Poliermittel als charakterbestimmend angesehen wird.