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SD/HD-TV Encoder - in Form einer monolithischen integrierten Schaltung, - in einem BGA-Gehäuse mit 88 Anschlüssen. "Elektronische integrierte Schaltung, kein Prozessor und Steuer- und Kontrollschaltung, kein Speicher oder Verstärker, SD/HD-TV Encoder in Form einer monolithischen integrierten Schaltung"
Trainingsschuhähnliche Schuhe (lt. Antrag: "All Round V, Art. Nr.: 914928, Model Nr.: 46891", siehe Foto) - mit Laufsohlen aus Kautschuk (lt. Antrag); ohne Hauptsohle aus Holz, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Leder, - auf das Oberteil sind an mehreren Stellen Stücke aus Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit dem bloßen Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff) als Verstärkungsteile aufgesetzt, - mit Schnürsenkelverschluss, - nicht mit Dornen, Krampen, Klammern, Stollen oder ähnlichen Vorrichtungen versehen oder für deren Anbringung hergerichtet (keine Sportschuhe), - ohne Metallschutz in der Vorderkappe, - den Knöchel, jedoch nicht die Wade bedeckend, - mit einer Länge der Innensohle von mehr als 24 cm, - nicht als Männer- oder Frauenschuhe erkennbar, - nach Spezialtechniken hergestellt, mit mehrlagiger, geformter, stoßdämpfende Eigenschaften aufweisender Sohle aus synthetischen Stoffen, - (lt. Antrag) mit einem cif-Preis je Paar von mehr als 7,50 Euro
Stecker, - aus einem Metallgehäuse, - mit einer Ferrule aus Keramik, - zum Verbinden und mechanischen Ausrichten von optischen Fasern, Bündeln aus optischen Fasern oder optischen Kabeln, - zusammen mit Beipack (passendes Crimpset für 3 mm Kabelfunktion) in einer ge- meinsamen Verkaufsumschließung. Der Stecker bestimmt den Charakter des Ganzen. "Verbinder für optische Fasern, Bündel aus optischen Fasern oder optische Kabel (Warenzusammenstellung aus charakterbestimmendem Stecker und Beipack) - Stecker"
Zusammengesetzte Ware aus verschiedenen Stoffen, sogenannte Führerscheintasche, siehe Photo, bestehend aus - einer Außenlage aus rekonstituiertem Leder (auf der Oberseite dünn mit Kunststoff bestrichen), -- mit einer Dicke von ca. 0,6 mm, - einer Innenlage aus Vliesstoff mit Scherstaub beflockt, -- mit einer Dicke von weniger als 0,3 mm, - mit Abmessungen von ca. 18,5 x12,5 cm (flachliegend), - auf der Innenseite mit zwei angenähten Einsteckfächern aus klarsichtiger Kunststofffolie, - aufgrund der einfachen Gestaltung und der fehlenden Verschlussmöglichkeit keine Ware der Position 4202, - das Leder bestimmt aufgrund der Festigkeit im Hinblick auf die Verwendung und des Umfangs (Dicke) gegenüber der Vliesstofflage und der Kunststofffolie den Charakter der Ware.
Tischwäsche (Mitteldecke), sog. Tischdecke Organza, siehe Foto, - quadratisch, in den Abmessungen: ca. 85 cm x 85 cm, - aus 0,1 mm dicken, einfarbigen, durchscheinenden Geweben (sog. Organza), am Rand doppelt gearbeitet durch einen aufgenähten, 11,5 cm breiten Streifen aus flachen Stickereien der Pos. 5810 mit einem Stickgrund aus 0,3 mm dicken, einfarbigen Geweben; alle Flächenerzeugnisse aus lt. Antrag 100% synthetischen Chemiefasern, - durch Zusammennähen konfektioniert, - in der Mitte mit verschiedenfarbigen, aufgestickten Motiven (Sterne), - wird üblicherweise regelmäßig gewaschen und kennzeichnet sich nach Material, Ausstattung und Verwendungszweck als Tischwäsche (Deckchen), somit keine Ware zur Innenausstattung (Zierdecke) im Sinne der Position 6304, - kein Festartikel der Position 9505, da die Ware einen eigenen Verwendungszweck hat.