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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DEBTI16748/16-13701300030

Angaben: Offsetdruckplatten Million DV, Ecoplate T, NEGFAST, Million SR. Druckplatten sind alle planliegenden, starren oder flexiblen Druckformen für verschiedene Druckverfahren. Sie sind gegenüber Licht empfindlich. Es gibt Negativ- und Positivplatten. Für die Herstellung von Aluminium-Druckplatten wird hochreines Aluminium (99,9%) benötigt. Die Druckplatten haben eine elektrochemische und elektrolytische Oberfläche, die anodisiert wird und dann in betriebsgeheimen Verfahren mit der lichtempfindlichen Schicht versehen wird. Danach folgt ein Trockungsprozess, da die frisch aufgetragene Schicht außerordentlich kratzempfindlich ist. Schlussendlich werden die Druckplatten von der Bandware, im Scherenschnittprinzip, in Stückware geschnitten und in die Packstraße gegeben. Dort werden die Platten mit einem Planschneider im Messerschnittprinzip auf das Endformat geschnitten und verpackt. Zum Schutz vor unerwünschten Fehlbelichtungen befindet sich der komplette Weiterverarbeitungsprozess in abgedunkelten Hallen mit gelbem Licht. Befund: Fotografische Platten und Planfilme, sensibilisiert, nicht belichtet, aus Stoffen aller Art (ausgenommen Papier, Pappe oder Spinnstoffe): Hochdruckplatten, von der für das Bedrucken auf Zeitungspapier verwendeten Art, bestehend aus einer mit einer Photopolymerschicht versehenen Metallunterlage, mit einer Dicke von 0,15 mm oder mehr, jedoch nicht mehr al 0,8 mm, die nicht mit einer abziehbaren Schutzfolie beschichtet ist, mit einer Gesamtdicke von nicht mehr als 1 mm

AT2015/0005003701300090

Es handelt sich um einen ca. 45 x 37 cm großen, 0,15 mm dicken, auf der einen Seite silberglänzenden auf der anderen Seite blauen Bogen aus einseitig beschichtetem Aluminium. Laut den der Antragstellerin als zutreffend unterstellten Firmenangaben, handelt es sich bei der Ware um eine unbelichtete Druckplatte, bestehend aus einem Träger aus unlegiertem Aluminium und einer fotosensitiven Beschichtung, welche durch Belichtung mit einem Laser im Wellenlängenbereich 800 bis 850 nm entwickelt wird. (Abbildung siehe Anlage)

AT2015/0005013701300090

Es handelt sich um einen ca. 45 x 37 cm großen, 0,15 mm dicken, auf der einen Seite silberglänzenden auf der anderen Seite blauen Bogen aus einseitig beschichtetem Aluminium. Laut den der Antragstellerin als zutreffend unterstellten Firmenangaben, handelt es sich bei der Ware um eine unbelichtete Druckplatte, bestehend aus einem Träger aus unlegiertem Aluminium und einer fotosensitiven Beschichtung, welche durch Belichtung mit einem UV-Belichtungssytem im Wellenlängenbereich 300 bis 400 nm entwickelt wird. (Abbildung siehe Anlage)

DEF/3557/05-13701300090

Angaben: Warenart: nicht verkaufsfähige, lichtempfindliche, nicht belichtete Druckplatten der Tarifnr. 3701 3000 90 aus USA, welche in den Recyclingprozeß in Deutschland wieder einfließen können. Feststellungen: vorgelegtes Warenmuster: nahezu rechteckige, orangefarbene, biegsame, transparente, 3-lagige Kunststoffplatte (Abmessungen: ca. 19,5 cm x 18,5 cm x 3,0 mm) mit jeweils einer farblosen, dünnen Polyester-Kunststofffolie auf der Unter- und Oberseite; Teilprobe. Das Ergebnis der Untersuchung steht nich im Widerspruch zu den Angaben der Antragstellerin. Die Einreihung dieser verbindlichen Zolltarifauskunft (Position 1) gilt für Platten, bei denen mindestens eine Seite mehr als 255 mm misst.

DEBTI20795/26-13401300000

Angaben: Handseife; im Pumpspender (250 ml). Warenbeschaffenheit: Klare, farblose, viskose, mit Wasser schäumende Flüssigkeit, in einer etikettierten Pumpspenderflasche. Befund: Organische, grenzflächenaktive Zubereitung zum Waschen der Haut, in Form einer Flüssigkeit, in Aufmachung für den Einzelverkauf.

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI