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Fotografischer Planfilm, sensibilisiert, nicht belichtet in Form einer zusammengesetzten Ware, bestehend aus einem ca. 45 x 45 x 2,5 cm großen Aluminiumgussrahmen, der auf einer Seite in den Ecken mit je zwei Gewindebefestigungsöffnungen versehen ist und auf den, auf der anderen Seite, ein gespanntes Kunststoffgewebe, das innen ein, mit einer Schutzfolie versehenes, einseitig mit einer lichtempfindlichen Kunststofflage beschichtetes (Fläche der Beschichtung ca. 25 x 25 cm) Edelstahldrahtgewebe für den Siebdruck trägt, aufgebracht ist. (siehe Abbildung)

Angaben: Warenart: nicht verkaufsfähige, lichtempfindliche, nicht belichtete Druckplatten der Tarifnr. 3701 3000 90 aus USA, welche in den Recyclingprozeß in Deutschland wieder einfließen können. Feststellungen: vorgelegtes Warenmuster: nahezu rechteckige, orangefarbene, biegsame, transparente, 3-lagige Kunststoffplatte (Abmessungen: ca. 19,5 cm x 18,5 cm x 3,0 mm) mit jeweils einer farblosen, dünnen Polyester-Kunststofffolie auf der Unter- und Oberseite; Teilprobe. Das Ergebnis der Untersuchung steht nich im Widerspruch zu den Angaben der Antragstellerin. Die Einreihung dieser verbindlichen Zolltarifauskunft (Position 2) gilt für Platten, bei denen keine Seite mehr als 255 mm misst.

Zubereitung zur Hautpflege; Körperlotion Bei der Ware handelt es sich um eine zubereitete Körperlotion zur Hautpflege, die als Bulkware gehandelt wird. Die Ware dient als Grundlage für noch zur erzeugenden Endprodukte, denen noch weitere Inhaltsstoffe hinzugefügt werden können, ist aber hinsichtlich seiner Zusammensetzung bereits eine funktionsfähige Zubereitung zur Hautpflege. Es handelt sich um eine Zubereitung zur Hautpflege, die in die Unterposition 3304 9900 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen ist.

Angaben: Calciumcaseinat (aus frischem Quark) durch direkte Ansäuerung und Neutralisation hergestellt; Produkt für die Lebensmittelindustrie; frei von Zusätzen. Warenbeschaffenheit:  Feines, weißes Pulver; milchig, süßlicher Geruch; Proteingehalt (Nx6,38, bezogen auf den Trockenstoff): mehr als 85 GHT Befund: Caseinat (Calciumcaseinat).

Gesichtsmaske mit Kollagen & Hyaluronsäure Bei der vorgelegten Ware handelt es sich um eine zweiteilige Gesichtsmaske mit einem Hydrogel aus Kollagen und Hyaluronsäure auf einer Trägerfolie. Die Maske ist einzeln verpackt und zu drei Stück zusammen in einer bunt bedruckten Faltschachtel für den Einzelverkauf aufgemacht. Die Ware soll der Pflege der Gesichtshaut dienen.  Die Ware ist als Zubereitung zur Hautpflege in die Position 3304 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.