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Fotografischer Planfilm, sensibilisiert, nicht belichtet in Form einer zusammengesetzten Ware, bestehend aus einem ca. 45 x 45 x 2,5 cm großen Aluminiumgussrahmen, der auf einer Seite in den Ecken mit je zwei Gewindebefestigungsöffnungen versehen ist und auf den, auf der anderen Seite, ein gespanntes Kunststoffgewebe, das innen ein, mit einer Schutzfolie versehenes, einseitig mit einer lichtempfindlichen Kunststofflage beschichtetes (Fläche der Beschichtung ca. 25 x 25 cm) Edelstahldrahtgewebe für den Siebdruck trägt, aufgebracht ist. (siehe Abbildung)

Angaben: Warenart: nicht verkaufsfähige, lichtempfindliche, nicht belichtete Druckplatten der Tarifnr. 3701 3000 90 aus USA, welche in den Recyclingprozeß in Deutschland wieder einfließen können. Feststellungen: vorgelegtes Warenmuster: nahezu rechteckige, orangefarbene, biegsame, transparente, 3-lagige Kunststoffplatte (Abmessungen: ca. 19,5 cm x 18,5 cm x 3,0 mm) mit jeweils einer farblosen, dünnen Polyester-Kunststofffolie auf der Unter- und Oberseite; Teilprobe. Das Ergebnis der Untersuchung steht nich im Widerspruch zu den Angaben der Antragstellerin. Die Einreihung dieser verbindlichen Zolltarifauskunft (Position 2) gilt für Platten, bei denen keine Seite mehr als 255 mm misst.

Angaben: Expandierbarer Grafit, CAS 12777-87-6. Es soll sich um einen schwarzen Feststoff mit einer Dichte von 0.4 bis 0.7 g/mL handeln. Nach Angaben des MSDS liegt Grafit mit interkalierter Schwefelsäure vor. Der pH-Wert des Materials soll bei 6 bis 8 liegen. Befund: Verschiedene Erzeugnisse der chemischen Industrie;Künstlicher Grafit; kolloider oder halbkolloider Grafit; Zubereitungen auf der Grundlage von Grafit oder anderem Kohlenstoff, in Form von Pasten, Blöcken, Platten oder anderen Halbfertigerzeugnissen; andere; expandierbarer Grafit (CAS RN 90387-90-9 und CAS RN 12777-87-6).

Angaben: Lithografiemaske aus einer Glasplatte. Die Masken bestehen aus einer Glasplatte, die auf einer Seite mit einer Chromschicht versehen ist. Das Material der Glasplatte ist je nach Anforderung Quarzglas bzw. Natrium-Kalzium-Silikatglas. Die Chromschicht wird beim Hersteller strukturiert, indem die Chromschicht partiell, entsprechend den Designvorgaben des Auftraggebers entfernt wird. Um das Absetzen von Partikeln auf der Chromseite zu verhindern kann zusätzlich ein sog. "pellicle" aufgebracht werden. Hierbei handelt es sich um eine dünne, für die Belichtungswellenlänge durchlässige Kunststofffolie, die auf dem Rahmen an der Außenseite der Maske aufgebracht wird. Befund: Fotografische Platten und Filme, belichtet und entwickelt, ausgenommen kinematografische Filme, andere als für Offsetreproduktionen, andere als Mikrofilme, Fotomasken zur fotografischen Übertragung von Mustern von Schaltkreisen auf Halbleiterplatten

Angaben: Warenart: Druckplatte rechteckig zugeschnitten in vorkonfektionierten unterschiedlichen Größen, als druckender Teil einer Druckmaschine, mit der Texte und/oder Illustrationen im Hochdruckverfahren gedruckt werden. Druckplatte ohne Druckbild einseitig vorsensibilisiert, damit im Computer to Plate (CTP) Verfahren das Druckbild unmittelbar aufgebracht werden kann - Anwendungsbereich: Verpackungsdruck: Etikettendruck, Faltschachtel-Rollendruck, Druck flexibler Verpackungen aus Folie und Aluminium, Wellpappenvordruck, etc. - Trägermaterial: Polyester - Sonstiges: mit Schutzfolie / strahlen- oder lichtempfindlich / unbelichtet. Die Angaben der Antragstellerin werden als zutreffend unterstellt. Befund: Zolltariflich handelt es sich bei dem Artikel um eine Fotografische Platte, sensibilisiert, nicht belichtet, aus Stoffen aller Art (ausgenommen Papier, Pappe oder Spinnstoffe) der Position 3701 des Zolltarifs. Die Einreihung dieser verbindlichen Zolltarifauskunft gilt für Platten, bei denen keine Seite mehr als 255 mm misst.