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Angaben: Warenart: nicht verkaufsfähige, lichtempfindliche, nicht belichtete Druckplatten der Tarifnr. 3701 3000 90 aus USA, welche in den Recyclingprozeß in Deutschland wieder einfließen können. Feststellungen: vorgelegtes Warenmuster: nahezu rechteckige, orangefarbene, biegsame, transparente, 3-lagige Kunststoffplatte (Abmessungen: ca. 19,5 cm x 18,5 cm x 3,0 mm) mit jeweils einer farblosen, dünnen Polyester-Kunststofffolie auf der Unter- und Oberseite; Teilprobe. Das Ergebnis der Untersuchung steht nich im Widerspruch zu den Angaben der Antragstellerin. Die Einreihung dieser verbindlichen Zolltarifauskunft (Position 2) gilt für Platten, bei denen keine Seite mehr als 255 mm misst.

Fotografischer Planfilm, sensibilisiert, nicht belichtet in Form einer zusammengesetzten Ware, bestehend aus einem ca. 45 x 45 x 2,5 cm großen Aluminiumgussrahmen, der auf einer Seite in den Ecken mit je zwei Gewindebefestigungsöffnungen versehen ist und auf den, auf der anderen Seite, ein gespanntes Kunststoffgewebe, das innen ein, mit einer Schutzfolie versehenes, einseitig mit einer lichtempfindlichen Kunststofflage beschichtetes (Fläche der Beschichtung ca. 25 x 25 cm) Edelstahldrahtgewebe für den Siebdruck trägt, aufgebracht ist. (siehe Abbildung)

Angaben des Antragstellers: Kohlenstoffbasierte Zubereitung als elektrischer Leiter für Niederspannungskreise. Carbon-Druckpaste z. B. für Heizfolien. Schwarze, pastenförmige, bei Raumtemperatur nicht fließende Masse. Zur Zusammensetzung liegen vertrauliche Angaben vor. Befund: Zubereitungen auf der Grundlage von Grafit oder anderem Kohlenstoff, in Form von Pasten, Blöcken, Platten oder anderen Halberzeugnissen: andere: andere.

Angaben des Antragstellers: Kohlenstoffbasierte Zubereitung als elektrischer Widerstand mit sehr hohem PTC (Positive Temperature Coefficient). Die Paste soll zum Heizen in Entfeuchtungs- oder Enteisungsanwendungen, die selbstregulierende Temperaturkontrolle erfordern, verwendet werden. Druckpaste für Heizfolien etc. Zusammensetzung (Auszug): 15 - 20 % Kohlenstoffschwarz (CAS-Nr. 1333-86-4), 50 - 70 % Erdöldestillate (CAS-Nr. 68477-31-6). Untersuchungsergebnisse an einem Warenmuster (2017 durchgeführt): Schwarze, pastenförmige, bei Raumtemperatur nicht fließende Masse. Befund: Zubereitungen auf der Grundlage von Grafit oder anderem Kohlenstoff, in Form von Pasten, Blöcken, Platten oder anderen Halberzeugnissen: andere: andere.

Zylindrische Stangen aus amorphem Kohlenstoff. Angaben des Antragstellers: Die Ware liegt in Form schwarzer, zylindrischer Stangen, ohne maschinelle Bearbeitung (keine Bohrungen, keine Aussparungen (keine sog. "Gewindeschachteln")) vor. Sie besteht aus amorphem Kohlenstoff und wird durch Pressen und anschließendes Glühen von Nadelkoks, Pech als Binde- und Imprägniermittel sowie weiteren Zusätzen hergestellt. Die Ware ist nicht grafitiert und weist dementsprechend einen höheren spezifischen elektrischen Widerstand als Grafit auf. Zur Veranschaulichung der Ware wurde eine Abbildung vorgelegt. Befund: Verschiedene Erzeugnisse der chemischen Industrie; Künstlicher Grafit; kolloider oder halbkolloider Grafit; Zubereitungen auf der Grundlage von Grafit oder anderem Kohlenstoff, in Form von Pasten, Blöcken, Platten oder anderen Halbfertigerzeugnissen; andere; andere.