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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

DEM/3702/09-119042010

Amaranth-Müsli mit Schokolade Vertrauliche Rezepturangaben (siehe Feld 8) und eine Original-Warenprobe lagen vor. Verbundbeutel; Aufdruck (auszugsweise): "AMARANTH Schoko-Müsli"; Nenninhalt 500 g Zutatenliste: Haferflocken, Amaranth gepoppt 20%, Schokocornflakes 8%, Zartbitterschokolade 6%, Bienenhonig 5%, Apfeldicksaft, Datteln, Aprikosen, Äpfel, Sesam, Haselnüsse, Buchweizen, Mandeln, Palmöl, Meersalz. Inhalt: Hellbraune Getreidemischung mit überwiegend ungerösteten Haferflocken (Grundlage), Nussplättchen, dunkelbraunen Schokocornflakes, kleinen, gepoppten Getreide-Kügelchen (Amaranth), Fruchtstückchen und halbrunden Bitterschokoladekügelchen (ca. 0,5 cm Durchmesser) Geschmack: Einem handelsüblichen Müsli mit den angegebenen Zutaten entsprechend, nach ungerösteten Haferflocken und gerösteten und aufgeblähten Getreideerzeugnissen. Theobromin: 56 mg/100 g Coffein: 9 mg/100 g Kakao, berechnet als vollständig entfetteter Kakao: weniger als 6 GHT mit kakaohaltigen Zubereitungen vollständig überzogenes Getreide: augenscheinlich nicht enthalten Getreide in Form von Flocken, in anderer Weise zubereitet, anderweit weder genannt noch inbegriffen, Zubereitung nach Art der "Müsli" auf der Grundlage nicht gerösteter Getreideflocken.

DEM/3702/08-185014020

Elektrischer Schwenkantrieb (elektromechanischer Stellantrieb) - aus einem Einphasen-Wechselstrommotor mit Schneckengetriebe, Endpositionsbegrenzer, Selbstausrücker, Überhitzungsschutz und Heizelement, in einem Gehäuse aus Aluminium (Antrieb-Gesamtlänge 231 mm) - Abbildung siehe Anlage -, - mit einer Leistung von mehr als 37,5 W und weniger als 750 W bei einer Betriebsspannung von 230 V Wechselstrommotor sowie einem Drehmoment von 88 Nm, - für elektrisch betriebene Rotationsbewegungen durch Umwandlung elektrischer Energie in mechanische Energie, - zum Betätigen von Armaturen. "Elektromotor (Einphasen-Wechselstrommotor) mit einer Leistung von mehr als 37,5 W und weniger als 750 W - elektrischer Schwenkantrieb (Stellantrieb)"

DEF/3702/08-16403919898

Freizeitstiefel (lt. Antrag: "Damenstiefel), siehe Foto, - mit Laufsohlen aus (lt. Antrag) Kautschuk; nicht mit einer Hauptsohle aus Holz, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Leder (den größten Teil der Außenfläche bildend) und Spinnstoff, - mit zwei ca. 2 cm breiten Zierstreifen aus Leder (mit Schnallenverschluss bzw. Ring aus unedlem Metall) versehen, - mit einem Reißverschluss und einem elastischen Spinnstoffeinsatz auf der Innenseite ausgestattet, - ohne Schutz in der Vorderkappe, - den Knöchel und die dickste Stelle der Wade bedeckend (Schafthöhe: ca. 38 cm bei Größe 38), - mit einer Länge der Innensohle von mehr als 24 cm, - für Frauen (u. a. schmaler Schnitt), - kein Versand aus Macau

DEM/3702/07-18471607090

Datenhandschuh für die rechte Hand - aus elastischem Stoff mit fünf eingearbeiteten Sensoren und Schnittstelleneinheit mit RJ-12 Anschlussbuchse, - zur Eingabe von Befehlen oder Übertragung einer realen Bewegung in computerunterstützte Systeme der grafischen Datenverarbeitung (Animation und Virtual Reality), - von der hauptsächlich in automatischen Datenverarbeitungssystemen verwendeten Art, an die Zentraleinheit anschließbar und in der Lage, Daten in einer vom System verwendbaren Form zu liefern, - zusammen mit Beipack (CD-ROM, Anschlusskabel und Bedienungsanleitung) in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung. Der Datenhandschuh bestimmt den Charakter des Ganzen. "Eingabeeinheit für automatische Datenverarbeitungsmaschinen - Datenhandschuh, in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack"

DEF/3702/07-167021000

Dekorationsartikel (lt. Antrag: "Deko, Apfel/Zapf/Stern, Bt"), siehe Foto, - als Warenzusammenstellung in einem Klarsichtfolienbeutel für den Einzelverkauf aufgemacht, - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs (Innendekoration) zusammengestellt, - bestehend aus: -- 3 getrockneten Zimtstangen, -- 3 getrockneten Zapfen, -- 5 ca. 2 cm großen, stilisierten Nachbildungen von Nüssen (lt. Antrag) aus Kunststoff, in einem Stück hergestellt, -- 6 ca. 3 cm großen, stilisierten Nachbildungen von Äpfeln aus (lt. Antrag) Kunststoff; durch Zusammensetzen von Fruchtkörper und Stiel hergestellt, -- 5 ca. 2,5 bis 5 cm große, stilisierte Nachbildungen von Sternen (lt. Antrag) aus Kunststoff, überzogen mit Glitter, - insbesondere im Hinblick auf die Zierwirkung herrschen die Äpfel sowie die Nüsse und Sterne gleichermaßen vor; die getrockneten Bestandteile treten demgegenüber zurück; keiner der Hauptbestandteile verleiht der Warenzusammenstellung ihren wesentlichen Charakter; sie ist damit der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (6702 und 3926) der in der Nomenklatur zuletzt genannten Position zuzuweisen

Siehe auch

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI