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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

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DEM/3703/09-119042010

Amaranth-Früchte-Müsli Vertrauliche Rezepturangaben (s. Feld 8) und eine Original-Warenprobe lagen vor. Verbundbeutel; Aufdruck (auszugsweise): "AMARANTH-Früchte-Müsli"; Nenninhalt 500 g Zutatenliste: Haferflocken, Amaranth gepoppt 20%, Fruchtmischung 20%, Bienenhonig 4%, Apfeldicksaft, Sesam, Haselnüsse, Buchweizen, Mandeln, Palmöl, Sonnenblumenöl. Inhalt: Hellbraune Getreidemischung mit überwiegend ungerösteten Haferflocken (Grundlage), kleinen gepoppten runden Getreideteilchen (Amaranth), getrockneten Rosinen, getrockneten Fruchtstückchen und dünnen Nussplättchen Geschmack: Einem handelsüblichen Müsli mit den angegebenen Zutaten entsprechend, nach ungerösteten Haferflocken und gerösteten und aufgeblähten Getreideerzeugnissen Kakao: nicht enthalten (Antragsangaben) Getreide in Form von Flocken, in anderer Weise zubereitet, anderweit weder genannt noch inbegriffen, Zubereitung nach Art der "Müsli" auf der Grundlage nicht gerösteter Getreideflocken; keine andere Zubereitung der Unterposition 1904 2099, da die ungerösteten Haferflocken in der Mischung überwiegen.

DEM/3703/08-185013100

Elektrischer Schwenkantrieb (elektromechanischer Stellantrieb) - aus einem Gleichstrommotor mit Schneckengetriebe, Endpositionsbegrenzer, Selbstaus- rücker, Überhitzungsschutz und Heizelement, in einem Gehäuse aus Aluminium (Antrieb- Gesamtlänge 261 mm) - Abbildung siehe Anlage -, - mit einer Leistung von mehr als 37,5 W und weniger als 750 W bei einer Betriebsspannung von 24 V Gleichstrom sowie einem Drehmoment von 147 Nm, - für elektrisch betriebene Rotationsbewegungen durch Umwandlung elektrischer Energie in mechanische Energie, - zum Betätigen von Armaturen. "Elektromotor (Gleichstrommotor) mit einer Leistung von mehr als 37,5 W und weniger als 750 W - elektrischer Schwenkantrieb (Stellantrieb)"

DEF/3703/08-16403919898

Freizeitstiefel (lt. Antrag: "Damenstiefel), siehe Foto, - mit Laufsohlen aus (lt. Antrag) Kautschuk; nicht mit einer Hauptsohle aus Holz, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Leder (den größten Teil der Außenfläche bildend) und Spinnstoff, - mit zwei ca. 2 cm breiten Zierstreifen aus Leder (mit Schnallenverschluss bzw. Ring aus unedlem Metall) versehen, - mit einem Reißverschluss und einem elastischen Spinnstoffeinsatz auf der Innenseite ausgestattet, - ohne Schutz in der Vorderkappe, - den Knöchel und die dickste Stelle der Wade bedeckend (Schafthöhe: ca. 38 cm bei Größe 38), - mit einer Länge der Innensohle von mehr als 24 cm, - mit einem ca. 8,5 cm hohen Absatz, - für Frauen, - kein Versand aus Macau

DEM/3703/07-18424900080

Kunststoffverschluss (Sprühkopf) - aus Kunststoff, spezifisch geformt (max. Durchmesser ca. 57 mm, Bauteilhöhe ca. 25 mm), mit integrierter Zerstäuberdüse und Betätigungselement (Abbildung siehe Anlage), - zum Aufsatz auf einen Sprühzerstäuber zum Verspritzen von Flüssigkeiten. "Teil, erkennbar ausschließlich für mechanische Apparate zum Verspritzen von Flüssigkeiten bestimmt, nicht für bestimmte Luftfahrzeuge - Sprühkopf"

DEF/3703/07-16117808000

Bekleidungszubehör für Kinder, sog. Lätzchen, Artikel: Ribbon Bib # 141, für Kinder von 6 bis 24 Monaten, siehe Foto, - aus 2 mm dicken, einfarbigen Schlingengewirken aus lt. Antrag 100 % Baumwolle, - in annähernd rechteckiger Form, an den Ecken abgerundet; mit den Abmessungen ca. 38 cm x 28 cm, - im oberen Drittel mit einer runden Öffnung mit einer 2 cm breiten, kontrastfarbenen, gerippten, doppelt gearbeiteten Randeinfassung, mit einem Umfang von ca. 32 cm (entspricht Größe 92 und größer, somit kein Bekleidungszubehör für Kleinkinder der Positon 6111), - an den Rändern mit schmalen, kontrastfarbenen Streifen aus Gewirken eingefasst, - vorn mit einer großen Applikationsstickerei ("Fisch" mit "Schuppen" aus schmalen Streifen aus Geweben).

TARIC-Nomenklatur

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Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI