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Angaben: Warenart: Photomaske aus Quartzglas, mit einer Photolack- sowie Metall-Beschichtung (Chrom- oder MoSi), belichtet und auf der beschichteten Seite entwickelt (worauf sich das Muster eines elektronischen Schaltkreises ergibt). Zum Schutz der Photomaske und des Musters befindet sich auf der mit Metall beschichteten Seite eine Folie ("Pellicle"), welche auf einen Rahmen auf der Photomaske gespannt ist - Standard-Größe: 6" x 6" x 0,25" (kann aber in eher seltenen Fällen variieren) - Verwendungszweck: Übertragung des auf der Photomaske befindlichen Musters auf Si-Wafer. Feststellungen: vorgelegtes Muster: Eine orange-rote, rechteckige Kunststoffbox enthielt: eine quadratische, farblose, transparente Glasplatte (Abmessungen: ca. 15,2 x 15,2 x 0,64 cm) mit einseitiger, silbrig-metallischer Schaltbild-Muster-Beschichtung (Punkt- u. Strich-förmig). Auf der beschichteten Seite der Maske befindet sich ein rechteckiger Rahmen (Maße: ca. 14,9 x 12,2 cm), auf dem eine dünne, transparente Kunststofffolie aufgespannt ist. Befund: Das Ergebnis der Feststellungen steht im wesentlichen nicht im Widerspruch zu den Angaben der Antragstellerin. Danach liegt eine aus 2 Bestandteilen bestehende Ware vor: Photomaske (charakterbestimmender Bestandteil) und Pellicle. Die Einreihung erfolgt gemäß AV 3 b).

Zubereitetes Haarbehandlungsmittel; Haarkreide Bei der Ware handelt es sich um eine Zubereitung zum vorübergehenden Färben der Haare, die aus Farbpigmenten in einer Kreide/Wachsmatrix besteht. Die Kreide liegt in gepresster Form in runden, aufklappbaren Kunststoffdosen vor. Je zwei Dosen sind in einer bunt bedruckten Faltschachtel für den Einzelverkauf aufgemacht.  Es handelt sich um ein zubereitetes Haarbehandlungsmittel, das in die Position 3305 9000 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen ist.

Angaben: Cyanotypie-Papier; lichtempfindliches Papier mit Eisen(III)-Salzlösung beschichtet; Anwendung: Belichtung durch Sonnenlicht, Entwicklung durch Wasser; lichtempfindlicher Stoff: Eisen(III)-Ammonium-Citrat und Kaliumhexacyanoferrat(III). Warenbeschaffenheit: 2 Warenmuster: 10 Blatt Cyanotypie-Papier (Format 21,5 x 28 cm) sowie 20 Blatt Cyanotypie-Papier (Format 14 x 19 cm), jeweils in einer schwarzen Kunststofffolie und in einem Original-Papierumschlag verpackt. Befund: Fotografische Papiere, Pappen und Spinnstoffwaren, sensibilisiert, nicht belichtet.

Zubereitetes Haarbehandlungsmittel; Haarkreide Bei der vorgelegten Ware handelt es sich um eine Zusammenstellung zum Frisieren und Färben der Haare für Kinder ab 6 Jahren. Die Ware besteht aus einer Zusammenstellung von fünf Haarkreide-Stiften (Länge ca. 13 cm, Dicke ca. 1,5 cm) in den Farben lila, blau, gelb, grün und rot, 36 bunten Perlen (Ø 0,7 cm) und einer Perlennadel sowie 35 bunten dünnen Haargummis (Ø ca. 2,5 cm, Breite ca. 0,2 cm). Die Warenzusammenstellung ist gemeinsam in einer transparenten, formgerechten Kunststoffverpackung verpackt und in einem bunt bedruckten  Pappkarton mit Anleitung und Anwendungshinweisen in verschiedenen Sprachen für den Einzelverkauf aufgemacht. Die Haarkreide ist aufgrund der Verwendung und des Wertes charakterbestimmend. Abbildung siehe Anlage. Die Ware ist daher als anderes zubereitetes Haarbehandlungsmittel in die Unterposition 3305 9000 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

Angaben: Eisenblaudruck, Cyanotypie-Papier; lichtempfindliches Spezialpapier; Anwendung: Belichtung durch Sonnenlicht, Entwicklung und Fixierung durch Leitungswasser; lichtempfindlicher Stoff: Eisensalz. Warenbeschaffenheit: 20 papierartige Zuschnitte (Abmessungen: 14 x 19 cm), verpackt in einer lichtdichten, wiederverschließbaren Vorratspackung. Befund: Fotografische Papiere, Pappen und Spinnstoffwaren, sensibilisiert, nicht belichtet.