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Angaben: Entwickler, THS-Nummer: KE-3500B. Warenbeschaffenheit: schwarzes, feines Pulver Befund: zubereitetes chemisches Erzeugnis zu fotografischen Zwecken

Angaben: Tonergemisch als Pulver, THS-Nummer: KMT3900B. Warenbeschaffenheit: schwarzes, feines Pulver Befund: zubereitetes chemisches Erzeugnis zu fotografischen Zwecken

Angaben: Warenbezeichnung: Mit Toner befüllte Kunststoffflasche Art. RT-4500N, mit eingepressten Stegen zum Tonertransport und Mischen in der Flasche, die Flasche ist mit einem Drehcap verschlossen, die Flasche hat einen Sicherheitsstift, den die Maschine herauszieht und den Toner somit freigibt, die Ware dient ausschließlich der Nutzung für Geräte der Pos. 8443 Feststellungen: Äußere Beschaffenheit des vorgelegten Warenmusters: quaderförmiger Original-Karton mit u.a. dem Aufdruck "RT-4500N, COMPONENTS: Styrene-acrylic resin, Organic pigments, Wax, Titanium compounds" Karton enthielt: 1 weiße, flaschenförmige Kunststoffkartusche mit äußerer Führungsspirale (Höhe: ca. 36 cm) , verschlossen mit einem Drehverschluss, beschriftet mit dem Aufdruck u.a. "TONER Type MP 4500A/841346", ohne erkennbare, äußere, drehbare, mechanische Teile; Inhalt: schwarzes, staubfeines Pulver. Die Angaben des Antragstellers zur Zusammensetzung des Toners werden als zutreffend unterstellt. Befund: Zolltariflich handelt es sich bei dem Tonerpulver um ein zubereitetes chemisches Erzeugnis zu fotografischen Zwecken, der Position 3707 des Zolltarifs.

Angaben: Warenart/Warenbezeichnung: Tonerkartusche. Feststellungen: Äußere Beschaffenheit des vorgelegten Warenmusters: schwarzes, spezifisch geformtes, quaderförmiges Kunststoffgehäuse mit vor Gebrauch zu entfernendem, türkisfarbenem Dichtungsstreifen, mit schwarzem, staubfeinem Tonerpulver gefüllt. Die Angaben der Antragstellerin werden als zutreffend unterstellt. Befund: Zolltariflich handelt es sich bei dem Tonerpulver um ein zubereitetes chemisches Erzeugnis zu fotografischen Zwecken der Position 3707 des Zolltarifs.

Angaben: Warenbezeichnung: Kopiertoner zur Verwendung in Kopiergeräten - Artikelnummer KMP: 0034,0001-1 - Geräteeinsatz: Toshiba BD 1550/1560/1568 - Sonstiges: Schwarzes Kunststoffbehältnis mit vor Gebrauch zu entfernendem Dichtungsstreifen aus Kunststofffolie; Inhalt: staubfeines, schwarzes Tonerpulver. Feststellungen: Äußere Beschaffenheit des vorgelegten Warenmusters: Eingeschweißt in farblose Kunststofffolie mit einem Etikett mit dem Aufdruck "Kopiertoner" befand sich eine schwarze, zylinderförmige Kunststoffkartusche (Länge 15,9 cm; Durchmesser 3,1 cm) mit vor Gebrauch zu entfernendem, gelbem Dichtungsstreifen, seitlicher, kippschalterähnlichen, festen, nicht drehbaren, grauen Halterung sowie dem Aufdruck "041122304"; Inhalt: schwarzes, staubfeines Pulver. Die Angaben der Antragstellerin werden als zutreffend unterstellt. Befund: Zolltariflich handelt es sich bei dem Tonerpulver um ein zubereitetes chemisches Erzeugnis zu fotografischen Zwecken, der Position 3707 des Zolltarifs.