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Angaben: Warenart: Tonerkartusche f. Drucker - Produktname des Herstellers: KP14AG18 - Zusammensetzung/Bestandteile: siehe vertrauliche Daten - Sonstiges: Toner ist magnetisch und pulverförmig / Kartusche beinhaltet weder eine Materialtransporteinrichtung noch drehbare äußere Teile. Feststellungen: Äußere Beschaffenheit gemäß vorgelegten Abbildungen: überwiegend graue, wannenförmige Kartusche mit farblosem, zu entfernenden Dichtungsstreifen. Die Angaben der Antragstellerin werden als zutreffend unterstellt. Befund: Zolltariflich handelt es sich bei dem Tonerpulver um ein zubereitetes chemisches Erzeugnis zu fotografischen Zwecken.

Farbloses, klares, tensidartig riechendes, in wässriger Lösung beim Schütteln stark schäumendes, flüssiges, zubereitetes chemisches Erzeugnis zu fotografischen Zwecken (anderer Entwickler), im Wesentlichen bestehend aus einer Zubereitung auf Basis von Wasser, Natriumtetradecylsulfat (organische grenzflächenaktive Verbindung), Diethylenglycolmonoethylether (organisches Lösungsmittel) und Trinatriumphosphat; in diversen Aufmachungen; das Erzeugnis dient zur Herstellung von Negativen im Daylight AQ™ Negative System.

Angaben: Warenart: Tonerkartusche mit Toner befüllt und in einem geformten Kunststoffgehäuse mit innen liegendem Rührstab und Zahnrad - Verwendung: zum Einsetzen ausschließlich nur in Kopiergeräte - Farbe: black. Feststellungen: Äußere Beschaffenheit des vorgelegten Warenmusters: Ein länglicher, sechskantiger Original-Karton mit einem aufgeklebten Etikett mit u.a. dem Aufdruck "Print Cartridge Black MP C4500 - Toner - Black - 510 g - NRG - Made in Japan" enthielt: eine graue, annähernd säulenförmige Kunststoffkartusche (Abmessungen: Länge: 50,5 cm; Durchmesser: 6,9 cm) mit äußerer Führungsspirale und fest verbundenem Zahnrad am Kopfende sowie drehbarem, grauem Aufsatz (ebenfalls am Kopfende - nicht verbunden mit innen liegenden, mechanisch beweglichen Teilen) mit ID-Chip und Toner-Austrittsöffnung, u.a. der Beschriftung "NRG - GENUINE - 74929802A" und einem Etikett mit u.a. dem Aufdruck "Black"; Inhalt: ein schwarzes, staubfeines Pulver. Die Angaben der Antragstellerin zum inneren Aufbau der Kartusche werden nicht als zutreffend angesehen, die Angaben zur Zusammensetzung des Toners werden als zutreffend unterstellt. Befund: Zolltariflich handelt es sich bei dem Tonerpulver um ein zubereitetes chemisches Erzeugnis zu fotografischen Zwecken.

Angaben: Warenart: Tonerkartusche mit Toner befüllt und in einem geformten Kunststoffgehäuse mit innen liegendem Rührstab und Zahnrad - Verwendung: zum Einsetzen ausschließlich nur in Kopiergeräte - Farbe: color. Feststellungen: Äußere Beschaffenheit des vorgelegten Warenmusters: Ein länglicher, sechskantiger Original-Karton mit einem aufgeklebten Etikett mit u.a. dem Aufdruck "Print Cartridge Magenta MP C4500 - Toner - Magenta - 400g - NRG - Made in Japan" enthielt: eine magentafarbene, annähernd säulenförmige Kunststoffkartusche (Abmessungen: Länge: 50,5 cm; Durchmesser: 6,3 cm) mit äußerer Führungsspirale und fest verbundenem Zahnrad am Kopfende sowie drehbarem, grauem Aufsatz (ebenfalls am Kopfende - nicht verbunden mit innen liegenden, mechanisch beweglichen Teilen) mit ID-Chip und Toner-Austrittsöffnung, u.a. der Beschriftung "NRG - GENUINE - 854018010" und einem Etikett mit u.a. dem Aufdruck "Magenta"; Inhalt: ein magentafarbenes, staubfeines Pulver. Die Angaben der Antragstellerin zum inneren Aufbau der Kartusche werden nicht als zutreffend angesehen, die Angaben zur Zusammensetzung des Toners werden als zutreffend unterstellt. Befund: Zolltariflich handelt es sich bei dem Tonerpulver um ein zubereitetes chemisches Erzeugnis zu fotografischen Zwecken.

Angaben: Warenart: Tonerkartusche mit Toner befüllt und in einem geformten Kunststoffgehäuse mit innen liegendem Rührstab und Zahnrad - Verwendung: zum Einsetzen ausschließlich nur in Kopiergeräte - Farbe: black. Feststellungen: Äußere Beschaffenheit des vorgelegten Warenmusters: Ein länglicher Original-Karton mit einem aufgeklebten Etikett mit u.a. dem Aufdruck "RICOH - PRINT CARTRIDGE BLACK MP C3000E - BLACK - Net Weight 450g - RICOH COMPANY, LTD. - MADE IN JAPAN, BOTTLED IN THE U.K." enthielt: eine graue, annähernd säulenförmige Kunststoffkartusche (Abmessungen: Länge: 50,5 cm; Durchmesser: 6,9 cm) mit äußerer Führungsspirale und fest verbundenem Zahnrad am Kopfende sowie drehbarem, schwarzem Aufsatz (ebenfalls am Kopfende - nicht verbunden mit innen liegenden, mechanisch beweglichen Teilen) mit ID-Chip und Toner-Austrittsöffnung, u.a. der Beschriftung "RICOH - GENUINE - 8B0232108" und einem Etikett mit u.a. dem Aufdruck "Black"; Inhalt: ein schwarzes, staubfeines Pulver. Die Angaben der Antragstellerin zum inneren Aufbau der Kartusche werden nicht als zutreffend angesehen, die Angaben zur Zusammensetzung des Toners werden als zutreffend unterstellt. Befund: Zolltariflich handelt es sich bei dem Tonerpulver um ein zubereitetes chemisches Erzeugnis zu fotografischen Zwecken.