Zollsuche

Zusammengesetztes Würzmittel, Currygewürzmischung Aludose (5 cm hoch, Durchmesser 7,5 cm) Deckel mit Sichtfenster, mit umlaufendem, weißem Etikett mit Aufdruck der Warenbezeichnung und Angaben zu den Zutaten, zur Herkunft, zur Verwendung, zur Menge (65 g) und zur Haltbarkeit. Abgebildet ist eine Gewürzschale. Inhalt: Mehrheitlich orangegelbes, grobes, inhomogenes Pulver, in dem deutlich Paprikakerne, Senfkörner und Kreuzkümmel neben feiner zerkleinerten Gewürzen zu erkennen sind. Der Geruch ist würzig, aromatisch nach Gewürznelken und Zimt, der Geschmack aromatisch nach Gewürzen, wenig scharf. Zur Zusammensetzung wurden vertrauliche Angaben gemacht (s. Feld 8). Zusammengesetztes Würzmittel, keines der Unterposition 2103 10 00 bis 2103 90 30, keine Tomaten enthaltend.

Kekse mit Erdnüssen Ein Warenmuster und vertrauliche Angaben zur Zusammensetzung lagen vor. Bunt bedruckter Kunststoffbeutel, darin 3 weiße, nicht bedruckte Schlauchfolienbeutel. Der Aufdruck enthält Anga- ben zum Erzeugnis (Biskuit mit Erdnuss; 300 g) und zu den Zutaten (Weizenmehl, Zucker, Pflanzenöl, 6,5 % Erd- nuss, Glucosesirup, Backtriebmittel, Salz, Sojalecithin, Aroma). Inhalt: Braune, runde Kekse (Durchmesser ca. 4,5 cm), durchsetzt mit Erdnussstücken. Geschmack vorherrschend süß, nach Keksgebäck und Erdnuss. Wassergehalt*: 12 GHT oder weniger Fettgehalt*: 35 GHT oder weniger Stärke/Glucose*: 25 bis weniger als 50 GHT Saccharose/Invertzucker/Isoglucose*: 5 bis weniger als 30 GHT Milchfett*: weniger als 1,5 GHT Milchprotein*: weniger als 2,5 GHT * gemäß Antragsangaben Backware, auch kakaohaltig, gesüßte Kekse, weder mit Schokolade noch mit kakaohaltigen Überzugsmassen überzogen oder bedeckt, mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 8 GHT,

Halbschuhe für Kinder (lt. Antrag: "Straßenschuhe"), siehe Foto, - mit Laufsohlen aus (lt. Antrag) Kunststoff, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit dem bloßen Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff; den größten Teil der Außenfläche bildend) und Leder, - mit drei Klettverschlüssen, - nicht mit Dornen, Krampen, Klammern, Stollen oder ähnlichen Vorrichtungen versehen oder für deren Anbringung hergerichtet (keine Sportschuhe), - den Knöchel nicht bedeckend, - ohne Metallschutz in der Vorderkappe, - mit einer Länge der Innensohle von weniger als 24 cm

Einbauleisten für 3,5"-Laufwerk, - aus zwei spezifisch geformten Einbauleisten mit Aussparungen zur passgenauen Montage eines 3,5" Laufwerkes in einem 5,25" Einbauschacht, - erkennbar ausschließlich zur Befestigung von einem 3,5"-Laufwerk nach Einbau in die digi- tale Verarbeitungseinheit automatischer Datenverarbeitungsmaschinen bestimmt, - zusammen mit Beipack (Befestigungsschrauben, Dämpfungspolster) in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung. Der Charakter des Ganzen wird durch die Einbauleisten bestimmt. "Teil, erkennbar ausschließlich für Maschinen der Position 8471 bestimmt, keine zusammengesetzte elektronische Schaltung (Baugruppe), - Einbauleisten für 3,5"-Laufwerk, in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack"

Konfektionierte Spinnstoffware, sog. "Handyhalter Socke", siehe Foto, - wird als Band um den Hals getragen, - Schlüsselband mit Utensilienbehälter (aus zwei Bestandteilen zusammengesetzte Ware), bestehend aus: -- einem Schlüsselband (aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Ware): --- aus einem 1 cm breiten, mit Schriftzügen bedruckten Band aus Geweben aus Spinn- stoffen; zu einer Schlaufe von 44 cm Länge gelegt und und mit einem Clip aus unedlen Metallen zusammengefügt (konfektioniert); nicht handgearbeitet, und --- einem Karabinerhaken aus unedlem Metall (laut Antrag: Aluminium), der in der Schlaufe eingehängt ist, --- im Hinblick auf Umfang und Verwendungszweck bestimmen die Gewebe aus Spinn- stoffen den Charakter des Schlüsselbandes, -- einem sog. Utensilienbehälter: --- rechteckig; flachliegend ca. 11 cm lang und 5 cm breit; aus einfarbigen, doppelt gear- beiteten, gerippten Gewirken aus Spinnstoffen; am oberen, offenen Rand umgeschla- gen; durch Zusammennähen konfektioniert; in den Karabinerhaken des Bandes einge- hängt; zur Aufnahme eines Mobiltelefons o. ä. bestimmt; dient nicht zum Transport oder zur Lagerung der verpackten Ware bis zum Verkauf, damit kein Sack oder Beutel zu Verpackungszwecken der Position 6305; wird nach Gesamtbeschaffenheit und Verarbeitung nicht als Täschnerware vom Warenkreis der Position 4202 erfasst, -- im Hinblick auf Umfang, Wert und Verwendungszweck bestimmt das Band aus Geweben gegenüber dem Utensilienbehälter aus Gewirken den Charakter der zusammengesetzten Ware.