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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

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DEM/3804/09-12106909845

Nahrungsergänzungsmittel; Brausetabletten mit Vitaminen und Magnesium Vorgelegt wurde eine bunt bedruckte Original-Faltschachtel mit Angaben über den Vertreiber, die Produktbezeichnung, den Inhalt einer Packung (20 Brausetabletten, 90 g), die Zusammensetzung (im Wesentlichen Magnesiumcarbonat, Vitamine, Citronensäure und Maltodextrin), das Anwendungsgebiet (Nahrungsergänzungsmittel) und die Verzehrempfehlung (täglich 1-2 Tabletten in ca. 200 ml Wasser lösen und trinken). In der Faltschachtel befinden sich 20 einzeln in alukaschierte Folientütchen verpackte, weiße, orange-gesprenkelte Brausetabletten (2,5 cm x 0,6 cm). Jeweils vier Tütchen sind zu einer Einheit verschweißt. Stärke, einschließlich Stärkeabbauprodukte*: mehr als 5 GHT Stärke/Glucose*: 5 bis weniger als 25 GHT Saccharose/Invertzucker/Isoglucose, Milchfett, Milchprotein**: nicht enthalten * gemäß vorgelegter Angaben ** gemäß Zutatenliste Lebensmittelzubereitung, anderweitig weder genannt noch inbegriffen, keine der UPos 2106 1020 bis 2106 9059, mehr als 5 GHT Stärke oder Glucose enthaltend; kein Erzeugnis der Pos 3004 der KN, da das Erzeugnis nicht zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken i. S. dieser Position aufgemacht ist.

DEM/3804/08-11905904500

Cracker Es wurden vertrauliche Angaben zur Zusammensetzung jedoch kein Warenmuster vorgelegt. Die Ware entspricht in ihrer Aufmachung abgesehen von der Gebindegröße der Ware der VZTA DE M/3798/08-1. Braune, runde, gelochte Kekse (Durchmesser ca. 4 cm). Geschmack nicht süß, salzig und nach Käse. Milchfett*: weniger als 1,5 GHT Milchprotein*: weniger als 2,5 GHT Stärke/Glucose*: 50 bis weniger als 75 GHT Saccharose/Invertzucker/Isoglucose*: weniger als 5 GHT *: gemäß Antragsangaben Backware, Kekse und ähnliches Kleingebäck, nicht gesüßt.

DEF/3804/08-16403999398

Freizeitschuhe, siehe Foto, - mit Laufsohlen aus (lt. Antrag) Kunststoff; nicht mit einer Hauptsohle aus Holz, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Leder, - mit Schnürsenkelverschluss, - ohne Schutz in der Vorderkappe, - nicht den Knöchel bedeckend, - mit einer Länge der Innensohle von mehr als 24 cm, - nicht als Männer- oder Frauenschuhe erkennbar, - nach der Gesamtkonzeption (u.a. modische Gestaltung des Oberteils) nicht für Sportzwecke, - kein Versand aus Macau

DEM/3804/07-18517620090

GSM-Sende- und Empfangsmodul, - aus einer mit monolithischen integrierten Schaltungen und weiteren Bauelementen bestückten gedruckten Schaltung (Abmessungen 36 x 54,5 x 3,6 mm) mit Antennenan- schluss sowie 40 pin Anschlussleiste - zum Empfangen, Konvertieren und Senden von Sprache, Audio und Daten (GPRS- Standard) in den GSM-Mobilfunknetzen 900 und 1800 MHz nach Einbau in Geräte verschiedener Anwendungsbereiche. "Apparat für die Kommunikation in einem drahtlosen Netzwerk, keine Basisstation, Gerät zum Empfangen, Konvertieren und Senden von Tönen, Bildern oder anderen Daten - GSM-Sende- und Empfangsmodul"

DEF/3804/07-16206400000

Zweiteilige Zusammenstellung bestehend aus einer Bluse und einer Hemdbluse für Frauen, sog. Blusenset, Art. 72510, Größe 38, siehe Foto - in gemeinsamer Aufmachung für den Einzelverkauf, - aus 0,5 mm dicken, damit leichten, einfarbigen Geweben aus lt. Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - Bluse: -- über die Taille reichend (Rückenlänge: 60 cm), mit etwa 7 cm hoch reichenden Seitenschlitzen, -- mit einem runden, leicht halsfernen Ausschnitt, unterhalb des Halsausschnitts mit einer floralen Lochstickerei verziert, -- ohne Öffnung und ohne Verschluss, -- mit Brustabnähern, somit eindeutig als Frauenkleidung erkennbar, -- ärmellos, -- am Halsausschnitt und den Armausschnitten mit einer Randeinfassung gearbeitet, -- am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt.

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1 095 HS4

vZTA

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