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Angaben: Gold und Silber Tücher; getränktes Trägermaterial zum Reinigen von Gold- und Silber-Materialien; besonders effektiv bei Entfernen von Schmutz; hinterlassen einen langanhaltenden Glanz; die Tücher werden mit leichtem Druck über den zu reinigenden Gegenstand gerieben; 12 Tücher (205 mm x 145 mm) pro Packung. Warenbeschreibung: Weiße, getränkte Vliestücher (Abmessungen: ca. 13,5 x 20,5 cm), zu 12 Stück in einem bedruckten, wiederverschließbaren Folienbeutel verpackt. Befund: Poliermittel für Metall Die Ware stellt sowohl einen Vliesstoff, mit Reinigungsmittel getränkt im Sinne der Position 3401 als auch ein Poliermittel für Metall im Sinne der Position 3405 dar. Da sowohl der Reinigungs- als auch der Poliervorgang von gleicher Bedeutung sind, kann kein charakterbestimmender Bestandteil/Verwendungszweck nach AV 3 b) ermittelt werden und die Ware ist unter Anwendung der AV 3 c) in die Position 3405 einzureihen.

Angaben: Silikontuch für die Metallpflege; zum Polieren; Baumwolltuch in Silikon getränkt; in Folie eingeschweißt, Abbildung siehe Anlage. Warenbeschaffenheit: Gelbes, getränktes Tuch (Abmessungen ca. 24 x 24 cm), eingeschweißt in einer silberfarbenen Folie. Befund: Poliermittel für Metalle.

Watte, Gaze, Binden und ähnliche Erzeugnisse; Saugkompresse mit Watte Bei der Ware handelt es sich um Saugkompressen aus Vliesstoff mit Wattekern (Zellulosekern). Die Erzeugnisse sind in verschiedenen Größen und Stückzahlen für den Einzelverkauf zu medizinischen Zwecken aufgemacht und sollen zur Wundversorgung eingesetzt werden. Die enthaltene Watte wird als charakterbestimmend für die Ware angesehen. Die Ware ist als Watte und Waren daraus in die Unterposition 3005 90 10 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

Angaben: Silikontuch für die Metallpflege; zum Polieren; Baumwolltuch in Silikon getränkt; in Folie eingeschweißt. Warenbeschaffenheit: Gelbes, getränktes Tuch (Abmessungen ca. 24 x 24 cm), eingeschweißt in einer silberfarbenen Folie. Befund: Poliermittel für Metalle.

Watte zu medizinischen Zwecken; Röntgenmesshilfe Bei der Ware handelt es sich nach den Angaben um blaue, zylindrisch geformte Röllchen (Länge ca. 35 mm, Durchmesser ca. 11 mm) aus Baumwolle mit einem integrierten Referenzmesskörper (Durchmesser 5 mm) aus Edelstahl. Das Erzeugnis soll als Messhilfe bei der Auswertung zweidimensionaler Abstände bei der Orthopantomographie (diagnostische Röntgenaufnahme der Ober- und Unterkiefer des Menschen) eingesetzt werden. Das Produkt wird nach den Angaben ausschließlich im Zusammenhang mit der Röntgendiagnostik zu medizinischen Zwecken verwendet und liegt mit jeweils 20 Stück unsteril verpackt in einer Box in Aufmachung für den Einzelverkauf vor. Die Ware ist als Watte zu zahnärztlichen Zwecken in die Position 3005 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.