Zollsuche

Angaben des Antragstellers: Mottenschutz in Aufmachung für den Einzelverkauf Äußere Beschaffenheit der vorgelegten Warenprobe: Ein Papierblock (ca. 11 x 4 x 0,3 cm) mit Loch, Deckblatt und 10 feuchten Blättern, Aufschrift u. a. "Gute Luft" und "Blütenduft gegen Motten". Die Blätter strömen einen intensiven Blüten- und Zitrusduft aus. Der Block ist eingeschweißt in einem kunststoffbeschichteten Aluminiumfolienbeutel und verpackt in einem gelben Originalpapierbeutel, Aufschrift u. a. "...wirkt als Repellent.", "wirkt gezielt und kontinuierlich 10-12 Wochen lang..." und "Enthält Benzyl Salicylate, Hexyl Cinnamal, Butylphenyl Methylpropional, Geraniol, Citronellol, Lyral.". Danach liegt ein als Repellent gegen Motten wirkendes Erzeugnis in Form von Blättern mit verschiedenen Duftstoffen vor.

Angaben des Antragstellers: Mit Silberionen beladenes Zirkoniumphosphat, welches antibakteriell wirken soll. Das weiße Pulver soll in 25-kg-Säcken gehandelt werden. Eine Warenprobe wurde nicht vorgelegt. Die Funktion der Zubereitung wird als zutreffend unterstellt, da die grundsätzlich antimikrobielle Wirkung von Silberionen bekannt ist. Befund: Desinfektionsmittel, zubereitet.

Angaben: Reparaturset mit Farbe und Pinsel (für Metallmöbel); Hauptbestandteile der Farbe sind Polyester (als Bindemittel mengenmäßig überwiegend), Epoxid und Pigment. Feststellungen: rundes, unetikettiertes Kunststofffläschchen (Durchmesser ca. 3 cm, Höhe ca. 11 cm) mit Schraubverschluß, der mit einem eintauchenden Pinsel verbunden ist; Inhalt: graphitfarbene, nach organischem Lösungsmittel riechende Dispersion, die zu einem seidenmatten, abrieb- und wasserfesten Film auftrocknet. Es wird als zutreffend unterstellt, daß ein Polyester die Basis des Bindemittels bildet. Befund: zusammengesetzte Ware in Form eines aus Farbe und Pinsel bestehenden Reparatursets, in welchem die Anstrichfarbe auf der Grundlage von synthetischen Polymeren (hier: Polyester), in einem nicht wässrigen Medium dispergiert, den charakterbestimmenden Bestandteil darstellt.

Angaben des Antragstellers: Polymergemisch aus Polyethylen (LDPE) 95 GHT und Silikon 5 GHT in Form von weißen Pellets Es wurde kein Warenmuster vorgelegt. Befund: Polymere des Ethylens, in Primärformen: Polyethylen mit einer relativen Dichte von weniger als 0,94: Anderes: Anderes

Angaben des Antragstellers: Polymergemisch aus Polyethylen (LDPE) 95 GHT und Silikon 5 GHT Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Nach vorgelegten Datenblättern besteht die Ware aus weißen bis schwach gelben Pellets. Der Gehalt an LDPE beträgt 95 GHT, danach liegt kein Copolymer (Polymergemisch) im Sinne der Anmerkung 4 zum Kapitel 39 vor. Befund: Polyethylen mit einer relativen Dichte von weniger als 0,94 in Primärformen; anderes; anderes