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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DEHH/807/04-13808409000

Angaben: Nach dem vorgelegten Informationsblatt soll die Ware als aktiven Bestandteil Chlordioxid enthalten. Sie soll in 1-l-Behältern in Aufmachung für den Einzelverkauf eingeführt werden und durch ihre bakterizide Wirkung zur Verlängerung der Lebensdauer von Schnittblumen verwendet werden. Warenbeschreibung: klare, farblose, mittelviskose Flüssigkeit in einer Kunststoffflasche mit Schraubverschluss Nach den Angaben liegt ein für den Einzelverkauf aufgemachtes Desinfektionsmittel vor.

DEHH/1931/06-13808409090

Angaben des Antragstellers: Mit Silberionen beladenes Zirkoniumphosphat, welches antibakteriell wirken soll. Das weiße Pulver soll in 25-kg-Säcken gehandelt werden. Eine Warenprobe wurde nicht vorgelegt. Die Funktion der Zubereitung wird als zutreffend unterstellt, da die grundsätzlich antimikrobielle Wirkung von Silberionen bekannt ist. Befund: Desinfektionsmittel, zubereitet.

AT2004/0004293808909000

Grüngelbes, trübes, öliges, nicht alkoholhaltiges Pflanzenhilfsmittel, im Wesentlichen bestehend aus einer Mischung auf der Grundlage von Riechstoffen (etherisches Thymianöl), gelöst in einer Mischung aus Pflanzenölen (Mais-, Anis- und Sesamöl); aufgemacht in einem braunen, etikettierten Glasfläschchen mit weißem Schraubverschluss mit Sprengring; aufgrund des Fehlens eines düngenden Stoffes wie Stickstoff, Phosphor oder Kalium liegt weder ein Düngemittel vor, noch handelt es sich bei der Mischung auf der Grundlage von Riechstoffen um einen Rohstoff von der für die Industrie verwendeten Art.

AT2004/0004333808909000

Grüngelbes, trübes, öliges, nicht alkoholhaltiges Pflanzenhilfsmittel, im Wesentlichen bestehend aus einer Mischung auf der Grundlage von Riechstoffen (etherisches Thymianöl), gelöst in einer Mischung aus Pflanzenölen (Mais- und Sesamöl); aufgemacht in einem braunen, etikettierten Glasfläschchen mit weißem Schraubverschluss mit Sprengring; aufgrund des Fehlens eines düngenden Stoffes wie Stickstoff, Phosphor oder Kalium liegt weder ein Düngemittel vor, noch handelt es sich bei der Mischung auf der Grundlage von Riechstoffen um einen Rohstoff von der für die Industrie verwendeten Art.

AT2004/0004533808909000

Trübes, öliges, nicht alkoholhaltiges Pflanzenhilfsmittel, im Wesentlichen bestehend aus einer Mischung auf der Grundlage von Riechstoffen (etherisches Thymianöl), gelöst in einer Mischung aus Pflanzenölen (Mais-, Anis- und Sesamöl); aufgemacht in einem braunen, etikettierten Glasfläschchen mit weißem Schraubverschluss mit Sprengring; aufgrund des Fehlens eines düngenden Stoffes wie Stickstoff, Phosphor oder Kalium liegt weder ein Düngemittel vor, noch handelt es sich bei der Mischung auf der Grundlage von Riechstoffen um einen Rohstoff von der für die Industrie verwendeten Art.

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