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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

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DEM/3810/09-119041030

Reiswaffeln mit Salz Ein Warenmuster in Originalverpackung und Angaben zur Zusammensetzung lagen vor. Bunt bedruckter Original-Schlauchfolienbeutel, darin 6 weitere Folienbeutel mit jeweils 6 Reiswaffeln. Der Aufdruck enthält Angaben zum Erzeugnis (Reiswaffeln mit Meersalz; 250 g) und zu den Zutaten (siehe Feld 8). Runde Scheiben (Durchmesser ca. 9 cm, Höhe ca. 0,5 cm) aus geblähten Reiskörnern. Geschmack vorherrschend nach gepufftem Reis, schwach salzig. Lebensmittel durch Aufblähen von Getreide hergestellt, auf der Grundlage von Reis.

DEM/3810/08-11905319100

Doppelkekse mit Cremefüllung Vertrauliche Angaben zur Zusammensetzung und ein Warenmuster lagen vor. Bunt bedruckter Originalschlauchfolienbeutel aus Kunststoff, darin 4 weitere nicht bedruckte Schlauchfolienbeutel. Der Aufdruck enthält Angaben zum Erzeugnis (Kekse mit Nuss-Creme-Füllung; 400 g) und zu den Zutaten [Wei- zenmehl, 25 % Creme (Zucker, Pflanzenfett, 4 % Nusspüree Maisstärke, Magermilchpulver, Sojalecithin, Aroma), Pflanzenöl, Zucker, Fructosesirup, Glucosesirup, Salz, Molkepulver, Magermilchpulver, Backtriebmittel, Aroma]. Inhalt: Hellbraune, gemusterte Doppelkekse (Durchmesser ca. 4 cm), gefüllt mit einer hellbraunen Fettcreme. Geschmack vorherrschend süß, nach Keksgebäck und Haselnusscreme. Wassergehalt im Keksanteil (abgeleitet aus den Rezepturangaben): 12 GHT oder weniger Fettgehalt im Keksanteil (abgeleitet aus den Rezepturangaben): 35 GHT oder weniger Milchfett*: weniger als 1,5 GHT Milchprotein*: weniger als 2,5 GHT Stärke/Glucose*: 25 bis weniger als 50 GHT Saccharose/Invertzucker/Isoglucose*: 5 bis weniger als 30 GHT *: gemäß Antragsangaben Backware, auch kakaohaltig, gesüßte Kekse, weder mit Schokolade noch mit kakaohaltigen Überzugsmassen überzogen oder bedeckt, mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 8 GHT, Doppelkekse

DEF/3810/08-16404199000

Freizeitschuhe (lt. Antrag: "Straßenschuhe"), siehe Foto, - mit Laufsohlen aus (lt. Antrag) Kunststoff, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Spinnstoff, - auf das Oberteil sind Verstärkungsteile aus Spinnstoff und Kunststoff aufgesetzt, - mit Schnürsenkelverschluss, - knöchelbedeckend, - aufgrund der Gesamtkonzeption (u. a. modische Gestaltung des Oberteils) nicht für eine sportliche Betätigung bestimmt

DEM/3810/07-18519819590

CD/Festplattenrecorder - aus Signalelektronik mit D/A-Wandler, 40 GB Festplattenspeicher, CD-Laufwerk mit Laser- abnehmersystem und Schaltungen zum Tonmischen und für Klangeffekte in einem Gehäuse (Abmessungen: 482 x 132 x 115 mm) mit FSTN-LC-Display, Bedienelementen, Audio-Ein-/Ausgängen, USB-Schnittstellen und weiteren Anschlüssen, - zur Aufnahme von Audiodateien von einer CD, einer externen Audioquelle oder einer automatischen Datenverarbeitungsmaschine auf die Festplatte und zur Wiedergabe dieser Dateien - kennzeichnende Haupttätigkeit - sowie zum Mischen und Bearbeiten der Audiosignale. "Tonaufnahme- und -wiedergabegerät, nicht von den Unterpositionen 8519 2010 bis 8519 5000 erfasst, magnetische und optische Aufzeichnungsträger verwendend, kein Diktiergerät, kein Magnetbandgerät (CD/Festplattenrecorder - kennzeichnende Haupttätigkeit -, kombiniert mit Tonmisch-/Toneffektgerät)"

DEF/3810/07-16307909999

Andere konfektionierte Spinnstoffware, sog. Schlafbrille, siehe beigefügtes Foto, - in den Abmessungen von ca. 20 cm x 9 cm, - vierlagig gearbeitet, bestehend aus zwei Außenlagen aus einfarbigen Geweben aus lt. Antrag Nylon (synthetische Chemiefaser), einer Zwischenlage aus Schaumkunststoff und einer Zwischenlage aus Vliesstoff der Position 5603, - durch Zusammennähen zugeschnittener Teile konfektioniert, - mit zwei seitlich angenähten, elastischen Bändern ausgestattet, - dient der Abdunkelung der Augen beim Schlafen oder auf Reisen, - nicht handgearbeitet.

TARIC-Nomenklatur

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Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

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