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Additiv für Kraftstoff Angaben des Antragstellers: Das in Fässern zu 208 l gehandelte Erzeugnis soll in Deutschland in kleinere Gebinde abgefüllt und als Additiv sowohl für Benzin- als auch dem Dieselkraftstoff dienen. Dem Kraftstoff in geringen Mengen (1: 1280) zugegeben soll es Ablagerungen von Gummen lösen, Motorzylinder schmieren, die "Performance" erhöhen und somit u.a. Kraftstoff sparen und die Lebensdauer des Motors erhöhen. Der Anwendungsbroschüre zu Folge kann es in geringerer Konzentration auch dem Motor- oder Getriebeöl zugegeben werden. Es soll aus einem einem niedermolekularen und einem hochmolekularen, unverzweigten Carbonsäureester, gelöst in Kohlenwasserstoffen, bestehen. Feststellungen: Gelbliche, klare, leicht bewegliche Flüssigkeit mit einer spezifischen Dichte (20 deg C) von 0,87 kg/l. Nach den Angaben liegt ein zubereitetes Additiv für Kraftstoff vor.

Angaben des Antragstellers: Injection-Reiniger für Benzinmotoren in 300 ml-Dosen in Aufmachung für den Einzelverkauf, zur direkten Zugabe in den Kraftstofftank. Die Flüssigkeit soll Ablagerungen an Einspritzventilen, Einlassventilen, Zündkerzen und im Brennraum entfernen. Reinigt und pflegt alle Bauteile von  Benzin-Einspritzanlagen. Zur Zusammensetzung liegen vertrauliche Angaben vor. Befund: Zubereitete Antiklopfmittel, Antioxidantien, Antigums, Viskositätsverbesserer, Antikorrosivadditive und andere zubereitete Additive für Mineralöle (einschließlich Kraftstoffe) oder für andere, zu denselben Zwecken wie Mineralöle verwendete Flüssigkeiten; andere.

Angaben: Zubereitetes Prozessadditiv für die Petrochemische Industrie zur Verwendung als Polymerisationsinhibitor/Antioxidationsmittel. Es wurde kein Warenmuster vorgelegt. Zur Zusammensetzung liegen vertrauliche Daten vor. Befund: Zubereitete Antiklopfmittel, Antioxidantien, Antigums, Viskositätsverbesserer, Antikorrosivadditive und andere zubereitete Additive für Mineralöle (einschließlich Kraftstoffe) oder für andere, zu denselben Zwecken wie Mineralöle verwendete Flüssigkeiten; zubereitetes Antioxidationsmittel.

Anderes zubereitetes Additiv zur Beimischung zu unverbleitem Benzin, in Form einer gelben, klaren Flüssigkeit; im Wesentlichen bestehend aus flüchtigen organischen Lösungsmitteln auf Alkoholbasis und Kohlenwasserstoffen; das Erzeugnis wird als Reiniger für das Kraftstoffsystem von Ottomotoren angekündigt; aufgemacht in einer 0,5 Liter fassenden Metalldose; kein Erzeugnis der Position HS 3403.

Anderes zubereitetes Additiv zur Beimischung zu Diesel, in Form einer gelbbraunen, trüben, öligen Flüssigkeit; im Wesentlichen bestehend aus aliphatische und aromatische Kohlenwasserstoffen; das Erzeugnis wird als Reiniger für das Kraftstoffsystem von Dieselmotoren angekündigt; aufgemacht in einer 0,25 Liter fassenden Metalldose; kein Erzeugnis der Position HS 3403.