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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DEM/3812/09-119041030

Getreideflocken aus Reis und Weizen Ein Warenmuster in Originalumschließung sowie Angaben zur Zusammensetzung lagen vor. Bunt bedruckter Original-Faltkarton, innen ein Kunststoffbeutel. Die Verpackung enthält Angaben zum Produkt (Knusprige Flakes aus Reis und Vollkornweizen mit Vitaminen, Calcium und dem Zusatz von Eisen; 425 g) und zu den Zutaten (siehe Feld 8). Inhalt: Hellbraune, unregelmäßig geformte, spröde, knusprige Getreideflocken nach Art von Cornflakes, Geschmack vorherrschend nach gerösteten Cerealien, süß. Kakao: nicht enthalten Anteil an Reis: nach den Antragsangaben 69 % Lebensmittelzubereitung, durch Aufblähen oder Rösten von Getreide oder Getreideerzeugnissen hergestellt, auf der Grundlage von Reis

DEM/3812/08-18529904900

Kameragehäuse (Einbauversion) - aus einem besonders geformten Einbaumetallgehäuse mit einer durchsichtigen Klarglas-Kunststoffkuppel, mit eingezogenen Kabeln mit Anschlusssteckern für Videosignale und zur Stromversorgung, - erkennbar ausschließlich zur Aufnahme einer Überwachungskamera in Form einer gedruckten Schaltung (nicht Gegenstand der Auskunft), - zusammen mit Beipack (Befestigungsmaterial und Ferritkerne) in einem Verkaufskarton. Das Kameragehäuse bestimmt den Charakter des Ganzen. "Teil, erkennbar ausschließlich für Geräte der Position 8525 bestimmt, nicht von den Unterpositionen 8529 1011 bis 8529 9020 erfasst, Gehäuse aus Metall und Kunststoff für Überwachungskameras (Warenzusammenstellung aus Kameragehäuse und nicht charakterbestimmendem Beipack)"

DEF/3812/08-16403999198

Freizeitschuhe, siehe Foto, - mit Laufsohlen aus (lt. Antrag) Kunststoff, ohne Hauptsohle aus Holz, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Leder (den größten Teil der Außenfläche bildend), Spinnstoff und Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit dem bloßen Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff), - im Seitenbereich sind Verstärkungsteile aus Spinnstoff aufgesetzt, - mit Schnürsenkelverschluss, - ohne Schutz in der Vorderkappe, - den Knöchel nicht bedeckend, - mit einer Länge der Innensohle von weniger als 24 cm, - aufgrund der Gesamtkonzeption (u. a. modische Gestaltung des Oberteils) nicht für Sportzwecke, - kein Versand aus Macau

DEM/3812/07-184148075

Schraubenkompressor - aus einem Schraubenkompressorblock mit zwei parallel angeordneten Wellen mit ineinander greifender, schraubenförmiger Verzahnung, Kältetrockner, Edelstahl-Kondensat- abscheider, elektonischem Kondensatableiter, Druckluft-Nachkühler, Elektromotor, Keil- riemenantrieb, Kompressorsteuerung in einem Gehäuse (Abmessungen L x B x H: 1480 x 780 x 1255 mm) mit Bedien- und Anzeigeelementen (Abbildung siehe Anlage), - zum Verdichten von Luft zur Abgabe an einen Druckluft-Vorratsbehälter bzw. an ein Druck- luftsystem, - zur Erzeugung eines max. Betriebsüberdrucks von max.13 bar bei einer Liefermenge von 1,7 m3 Luft je Minute. "Rotierender Verdrängerkompressor - Schraubenkompressor"

DEF/3812/07-163079099

Andere konfektionierte Spinnstoffware, sog. Lasche, Kuriertasche, siehe beigefügtes Foto, - dient als Überschlagklappe für eine sog. Kuriertasche, - in den Abmessungen: 42,5 cm x 38 cm, - aus zwei an den Rändern zusammengenähten Geweben aus Spinnstoffen; bei den miteinander vernähten Geweben handelt es sich um einfache Gewebe, um zweilagige, durch Kleben miteinander verbundene Flächenerzeugnisse mit einer Außen- und Innenlage aus unterschiedlichen, einfarbigen Geweben aus Spinnstoffen und um einseitig (Innenseite) mit einer Kunststofffolie (kein Zellkunststoff) überzogene, einfarbige Gewebe der Position 5903, - durch Zusammennähen konfektioniert, - am Rand einer Seite mit einem aufgenähten Flauschband aus Geweben, am Randbereich der anderen Seite mit zwei aufgenähten Hakenbändern aus Geweben (beides Gegenstücke von einem Klettverschluss), - nicht handgearbeitet, - die Ware weist nicht die wesentlichen Beschaffenheitsmerkmale einer fertigen Tasche auf und ist daher als Teil und somit als eigenständige Ware einzureihen, - keine Ware des Kapitels 42 (insbesondere nicht der Position 4202), da Teile von Waren der Position 4202 nicht vom Kapitel 42 erfasst werden.

TARIC-Nomenklatur

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1 095 HS4

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